Aktuelle Kolumne - Stadt Oldenburg
Aktuelle Kolumne

Kolumne des Oberbürgermeisters (29. September 2014)

Oberbürgermeister Gerd Schwandner. Foto: Thorsten Ritzmann
Foto: Thorsten Ritzmann

Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,

„Oldenburg hat gewählt“ – so heißt es üblicherweise, wenn ein Urnengang in unserer Stadt vorüber und eine Entscheidung gefallen ist. Aber ist das überhaupt richtig? Hat Oldenburg gewählt? Oder geht dieser Satz nicht viel zu weit – weil keineswegs die ganze Stadt beteiligt war, sondern nur ein kleiner Teil von ihr?

Die Zahl des Tages war am 28. September 2014 nicht die 46, nicht die 25, nicht die 22 und nicht die 6. Die Zahl des Tages war die 38,93. Das war die Höhe der Wahlbeteiligung in Prozent. Ein Allzeittief. Und das in einer sowieso nicht gerade ruhmreichen Reihe an vorausgehenden Ergebnissen…

Führen wir uns das kurz vor Augen: Oldenburg hatte zum Stichtag 31.12.2013 genau 160.272 Einwohner. Davon wahlberechtigt sind 130.492. Das sind immerhin noch 80 Prozent. Von denen sind allerdings nur knapp 39 Prozent zur Wahl gegangen – das heißt: 50.801 Menschen. Hätte es im ersten Wahlgang eine/n Sieger/in gegeben – ihr/ihm hätten 25.401 Stimmen genügt. Oder 15,8 Prozent der Bevölkerung.

Ich will angesichts dieser Zahlen nicht mit den üblichen Floskeln „erschreckend“ und „alarmierend“ reagieren, auch wenn sie theoretisch zutreffend sein könnten. Aber erschrecken uns solche Ergebnisse tatsächlich noch? Oder gehen wir intuitiv nicht schon längst davon aus, dass kommunale Wahlen die „50“ nur noch aus der Ferne sehen? Nein, Floskeln sind jetzt wahrlich nicht gefragt – auch dann nicht, wenn sie tatsächlich der eigenen Gefühlslage entsprechen. Wir brauchen jetzt vor allem eines: konstruktive Reaktionen – deren Halbwertszeit über den Wahlabend hinausreicht. Wir dürfen die demokratische Legitimierung von Amtsträgern nicht weiter erodieren lassen.

Am wichtigsten ist die Frage: Warum ist das eigentlich so? Was hält die Menschen davon ab, über den Ort mitzubestimmen, an dem sie leben? Es ist ja geradezu paradox. Schließlich geht Oldenburg uns alle an. Die Stadt ist das, was wir daraus machen. Und das heißt nicht: Wir haben die lästige Pflicht, uns zu kümmern. Das heißt: Wir haben die Chance, sie zu gestalten. Wir haben Möglichkeiten, Optionen, Perspektiven. Das ist doch großartig!

Immer wieder hört man den Satz, dass Kommunal- oder Oberbürgermeisterwahlen nicht so wichtig seien – es geht ja schließlich „nur“ um die unterste Strukturebene nach Bund und Land. Aber ist die Hierarchie wirklich entscheidend? Oder geht es nicht eher um Geographie?

Sie erahnen meine Antwort: Natürlich – weil sich unser Leben in erster Linie (wenn auch nicht ausschließlich) über das Lokale definiert. Richtiger wäre daher nicht die Einteilung nach der politischen Bedeutung, sondern nach der räumlichen Nähe. Mit den Kommunal- und OB-Wahlen bestimmten wir unseren Alltag, unsere realen Lebensbedingungen. Wir bestimmen, was in Oldenburg möglich ist, was unsere Stadt ausmacht, wie sie wahrgenommen wird und wie wir uns in ihr (wohl)fühlen. Das alles – mit einem einzigen Kreuz. Politische Einflussnahme ist selten so leicht wie in diesem Fall. Und trotzdem steht im Endergebnis der Wahl vom 28. September 2014 diese Zahl: 38,93 Prozent.

Sicher: Oldenburg ist ein fabelhafter Ort zum Leben. Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Lebensqualität – alles gedeiht oder floriert. Es gibt kaum ein Feld, um das wir uns wirklich große Sorgen machen müssten. Das spiegelte sich ja auch im kommoden Wahlkampf wider. Es gibt also nicht den ganz großen Druck, unbedingt zur Wahl gehen zu müssen, um Grundlegendes zu verändern. Aber muss es immer erst extrem, bedrohlich, gefährlich werden, damit wir aktiv werden? Nein. Denn wie gesagt: Wahlen sind mehr als staatsbürgerliche Pflicht. Sie sind Chancen, positiv für jeden Einzelnen. Ich weiß, das merkt man nicht unbedingt sofort und direkt. Aber trotzdem ist es so.

Dabeisein, beteiligen, mitmachen, planen, gestalten, mitbestimmen – das alles macht das Leben erfüllter und die Umsetzung eigener Vorstellungen realistischer. Die Wahlen sind natürlich die abstrakteste Form all dessen. Und sie führen nur mittelbar zum Ziel. Aber sie bilden auch den Auftakt für alles Weitere. Das macht sie – und die Teilnahme daran – unverzichtbar.

Wie gesagt: Wir sollten nicht „alarmiert“ oder „erschrocken“ sein. Reagieren wir lieber – konstruktiv, positiv. Lassen Sie uns deutlich machen, welch großartige Gelegenheit die kommunalen Wahlen sind – für jede/n von uns! Verwaltungen, Schulen, Bildungsträger, kulturelle Einrichtungen, Betriebe, Parteien, aktuelle Amtsträger – alle sind gefragt, etwas dazu beizutragen. Und zwar nicht mahnend-warnend, sondern kreativ-attraktiv. Schließlich wollen wir kein Sauerbier verkaufen, sondern geschnitten Brot.

Kommunalpolitik ist nichts, das – letztlich – nur 15 Prozent der Bevölkerung bestimmen sollten. Dafür ist die Bedeutung zu hoch, dafür sind die Chancen zu groß. Deshalb hoffe ich sehr, dass es uns gelingt, diese attraktive Aufgabe in Zukunft sehr viel besser darzustellen, zu erklären und zu kommunizieren als bisher. Dann hätten die Oldenburgerinnen und Oldenburger sicherlich noch mehr Freude an dieser schönen Stadt – und wir dürften dann endlich wieder korrekterweise sagen: „Oldenburg hat gewählt“.

Die nächste Chance steht übrigens schon vor der Tür: Die Stichwahl am 12. Oktober.

Ihr
Gerd Schwandner