Aktuelle Kolumne - Stadt Oldenburg
Aktuelle Kolumne

Abschiedsrede von Prof. Dr. Gerd Schwandner anlässlich seiner letzten Ratssitzung am 20. Oktober 2014

Oberbürgermeister Gerd Schwandner. Foto: Thorsten Ritzmann
Foto: Thorsten Ritzmann

Meine Damen und Herren,

it’s time to say Goodbye. Ich stehe heute zum letzten Mal hier vorne und einiges werde ich vermissen.

Acht Jahre haben wir jetzt zusammen verbracht. Acht Jahre, in denen sicher nicht alles glatt lief. Was aber mehr als normal ist, da ich von außen kam und Dinge veränderte. Und zeitgleich erst eine entsprechende Lobby und Netzwerke aufbauen konnte. So gab es damals Vorbehalte. Da kam plötzlich jemand, der ständig nur von Änderungen gesprochen hat. Als wäre mir das Oldenburg von 2006 nicht genug gewesen.

Mein Blick von außen kommend war ein anderer. Mein Thema war, die großen Potentiale Oldenburgs besser zur Geltung zu bringen, um die Stadt für die Zukunft dauerhaft gut aufzustellen. Das betraf die Bereiche, in denen Oldenburg etwas aufzuholen hatte. Wie: Urbanität, Internationalität, Kreativität – aber auch Selbstbewusstsein und Außenwirkung. Das betraf aber auch die Bereiche, in denen Oldenburg schon sehr gut war, in denen es seine Chancen aber noch nicht optimal genutzt hat: Energie, IT, Bildung, Wissenschaft.

Das Oldenburg von 2006 war eine wunderbare Stadt. Da gibt’s ja gar keine Diskussion. Das Oldenburg von 2006 war aber auch eine Stadt, der noch nicht ganz klar war, was sie eigentlich alles kann – und welche Möglichkeiten sie hat. Ich wollte dazu beitragen, dass wir einen konkreteren Eindruck unserer Stärken bekommen. Und dass wir die Bereiche weiterentwickeln, in denen wir noch nicht ganz so weit waren wie anderswo.

Und genau das ist es, was letztlich passiert ist. Der Katalysator war natürlich die „Stadt der Wissenschaft“. Der Titel hat uns bei der Außenwirkung sehr geholfen, weil er unser Image extrem aufgewertet hat.

Es ging aber um viel mehr. Es ging darum, sich bewusst zu machen, wer man ist, was man weiß und was man kann. Es ging darum, zu erkennen, was gemeinsam möglich ist und welche Chancen uns das eröffnet. Und es ging nicht zuletzt auch darum, zu zeigen, dass wir nicht alles hinnehmen müssen – sondern dass wir vieles selbst verändern können.

Im Kontext dazu steht auch das Thema Internationalisierung. Ich bin überzeugt davon, dass jede lokale Politik gleichzeitig auch international sein muss. Unsere Oldenburger Unternehmen sind das längst. Die Hochschulen sowieso. Und die Gesellschaft auch. Kontakte ins Ausland gehören zur gesellschaftlichen Realität der Gegenwart. Das sollte die Kommune widerspiegeln. Also nicht nur den Bestand an Städtepartnerschaften pflegen, sondern Augen und Ohren offen halten für Neues. Unabhängig davon, ob es jetzt aus Xi’an, Buffalo City und Bursa kommt – oder aus Kingston, Cholet und Taastrup. Das spiegeln ja auch unsere neueren Partnerschaften wider – die sich ja nicht nur mit Asien und Afrika beschäftigt haben, sondern auch mit Greater London.

Wie gesagt: Acht Jahre haben wir jetzt zusammen verbracht. Es waren acht Jahre, die Oldenburg sichtbar gut getan haben. Weil es acht Jahre waren, in denen Oldenburg viel dazugewonnen hat, ohne etwas zu verlieren. Es ging niemals um Tradition oder Urbanität, niemals um Nachbarschaft oder Internationalität. Es ging immer darum, das, was wir hatten, um das zu erweitern, was uns gut tun würde. Das hat teilweise acht Jahre gedauert – und ist teilweise immer noch nicht abgeschlossen. Gesellschaftliche Prozesse können nicht ad hoc umgesetzt werden. In dieser Hinsicht war die achtjährige Amtszeit ein echter Vorteil – und eine große Chance.

Es gab aber auch eine Vielzahl konkreter Projekte für den Oldenburger Alltag. Es ist ja keineswegs so, dass wir uns die ganze Zeit nur mit Konzepten und Strategien beschäftigt haben. Sie waren jedoch der Rahmen für das Kerngeschäft.

Heute haben viele vergessen, welche Aufgaben Ende 2006, Anfang 2007 noch ungelöst waren.

  • In Donnerschwee war der alte VfB Platz noch eine Brache – und für die Kaserne gab es noch kein Konzept.
  • Das Areal an der vorderen Alexanderstraße war noch sehr weit weg davon, ein zeitgemäßes Hotel zu sein.
  • Das Quartier nördlich des Bahnhofs war weitgehend ein großes Nichts: keine VHS, keine LzO, keine Vierol, keine Pläne der EWE – nur die GSG.
  • Der Stadthafen war der größtmögliche Gegensatz zwischen Potential und Realität, die Nutzung war bestenfalls suboptimal. Beziehungswiese: völlig falsch.
  • Der Waffenplatz war eine städtebauliche Zumutung mit einer Aufenthaltsqualität irgendwo bei „null“.
  • Dreißig Jahre bloße Debatte um eine neue Feuerwehrwache oder eine VHS.

All diese Projekte sind mittlerweile entweder abgearbeitet, werden gerade umgesetzt oder befinden sich in einem fortgeschrittenen Planungsstadium. Das heißt: Wir haben viele städtebauliche Probleme relativ kurzfristig und durchaus hochwertig lösen können. Trotz schwieriger Ausgangslagen und komplexer Zusammenhänge. Oldenburg hat sich also auch auf der Mikroebene gut entwickelt. Wir waren besser als wir teilweise nach außen vermittelt haben; und es ist sehr viel mehr gelungen, als wir uns teilweise eingestehen wollen.

Wenn es irgendeine möglichst objektive Bestätigung dafür gibt, dann ist es wohl die Entwicklung der Einwohnerzahl. Egal ob der Zuwachs von innen oder von außen kommt – er passiert nur, wenn die Verhältnisse stimmen.

Durch die Zensuskorrektur 2011 kann man schlecht von absoluten Zahlen sprechen. Aber man kann die Wanderungssalden der letzten acht Jahre addieren. Und dann ergibt sich unter dem Strich ein Plus von 6.174 Menschen. (Zum Vergleich: Osnabrück legte um 3.900 Menschen zu, Braunschweig steht bei plus/minus null). Man kann das durchaus als Kompliment verstehen – und als Bestätigung dafür, dass die Strategien richtig sind.

Ich will heute aber auch nicht so tun, als hätten wir alles abgearbeitet, was auf der Liste stand. Das haben wir nicht. Einige Themen werden Oldenburg noch intensiv beschäftigen.

Den Sozialen Wohnungsbau hat sich der neue Oberbürgermeister ja schon auf die Fahnen geschrieben – und das ist richtig so. Der wird die kommenden Jahre wichtig bleiben – genauso aber auch seine Einbettung in die bestehenden Strukturen. Da wird es viele schwierige Abwägungen geben.

Mich würd es freuen, wenn die Bürgerbeteiligung in Zukunft noch besser klappt. Wir haben viel probiert, mit dem step2025 zum Beispiel. Und auch mit einer größeren Offenheit und Transparenz im Netz. Da waren wir methodisch im internationalen Vergleich gar nicht schlecht aufgestellt. Die Resonanz war aber – genau wie bei den Oberbürgermeister-Wahlen – viel zu niedrig.

Auf der Liste der offenen Fragen steht natürlich auch das Thema Altpapier. Da ist in der Kommunikation manches schief gelaufen – denn im Grunde ist das ja ein richtiges Projekt. Ich hoffe, dass es da bald einen Lösungsweg geben kann, der das gesamtstädtische Interesse berücksichtigt. 

Bei der Bahn wird es sicher länger dauern. Wir haben ja das große Glück, dass der JadeWeserPort verkehrstechnisch praktisch noch gar nicht da ist. Momentan ist das eine größere Schafweide mit üppiger Karnickelpopulation, aber kein Knotenpunkt des Welthandels. Ich hoffe, dass Sie das Zeitfenster nutzen können, um letztlich die beste Lösung für die Stadt zu realisieren.

Wo wir gerade schon beim Welthandel waren: Lassen Sie uns auch an die Verlierer denken. Und damit meine ich nicht die Hafenwirtschaft an der Jade. Mit Blick auf globale Kontexte wird das Thema Flüchtlinge dauerhaft auf der Agenda bleiben.

Zur Einordnung: Zwischen 2006 und 2008 hatte Deutschland pro Jahr 30.000 Anträge auf Asyl. In den ersten neun Monaten 2014 waren es 136.000. Das ist das Sechsfache. Das stellt die Städte und Kreise vor große Herausforderungen. Wir haben das in Oldenburg ja deutlich gespürt. Die Suche nach Unterkünften war ja nicht gerade einfach. Es mag aufwendig und es mag teuer sein. Letztlich ist es aber eine humanitäre Aufgabe, Menschen in Not zu helfen und ihnen ein Zuhause zu geben. Ich hoffe, dieser Eindruck setzt sich weiter durch. Zumal sogar das Auswärtige Amt gerade dabei ist, das Thema völlig neu zu interpretieren. Die haben jetzt nämlich bemerkt, dass auch gebildete Menschen zu uns kommen, die uns mittelfristig auch helfen können. Stichwort Demografie. Wer sich aus humanitären Gründen nicht angesprochen fühlt, dem hilft vielleicht diese ökonomische Perspektive.

Das attraktivste Thema – was die Gestaltungsmöglichkeiten angeht – ist sicherlich der Fliegerhorst. Ich freue mich auch ein Jahr nach dem Ankauf noch sehr darüber. Schließlich bietet das Areal genau die Entwicklungsperspektiven, die wir als wachsende Stadt brauchen. Ich übertreibe höchstwahrscheinlich nicht, wenn ich feststelle: Das wird eines der spannendsten Oldenburger Projekte im 21. Jahrhundert!

Also, wie gesagt: Oldenburg geht es gut, sehr gut sogar.

Ganz leer ist der Oberbürgermeister-Schreibtisch aber nicht.

Meine Damen und Herren,
für mich war es eine großartige Aufgabe, acht Jahre Oberbürgermeister einer so großartigen Stadt zu sein. Ich bin stolz darauf, dass ich Oldenburg so hinterlasse, wie ich es mir erhofft habe, als ich angefangen habe: Als eine Stadt, die in den letzten acht Jahren viel dazugewonnen hat – ohne etwas zu verlieren. Und als eine Stadt, die sich in einem hochdynamischen Entwicklungsprozess befindet. Ich erinnere nur kurz an die konsekutiven Plätze 4, 2 und 10 im entsprechenden Ranking der Wirtschaftswoche. Das war kein Zufall.

Ich muss mich allerdings korrigieren. Der Halbsatz „ohne etwas zu verlieren“ stimmt nämlich nicht ganz. Verloren haben wir doch etwas: namlich Schulden. Genauer gesagt: Kassenkredite in Höhe von über hundert Millionen Euro. Deshalb freut es mich sehr, dass wir bei allem, was wir getan und bewegt haben, unsere kurzfristigen Verbindlichkeiten komplett tilgen konnten, was auch mein finanzpolitisches Ziel beim Dienstantritt war. Ich wiederhole das nochmal, weil es so schön ist: nicht deckeln, nicht reduzieren – sondern „komplett tilgen“.

Dass wir so viel Neues umgesetzt haben – und gleichzeitig Schulden abbauen konnten – das ist für mich die Krönung der letzten acht Jahre. Vor allem, wenn man sich in vergleichbar großen Städten umschaut – wie Mülheim, Solingen, Herne oder Osnabrück. Die haben ganz andere Sorgen…, erst recht gilt das für Hannover.

Dies ist ein Verdienst der ganzen Stadt. Der Haushalt hätte sich niemals so entwickelt, wenn unsere Unternehmen nicht so gut wirtschaften würden, wenn dadurch die Arbeitsmarktsituation für Oldenburger Verhältnisse nicht sehr gut gewesen wäre und wenn in Zuge dessen das allgemeine Lohnniveau nicht auch eine akzeptable Höhe gehabt hätte.

Ich danke denjenigen von Ihnen, die diesen Kurs der letzten Jahre mitbestimmt und positiv beeinflusst haben.

Mein größter Dank gilt meinem Team: Vor allem dem engeren aus dem Rathaus, das acht Jahre lang extrem engagiert und mit großer Leidenschaft gearbeitet hat. Mein Dank gilt ebenso allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der gesamten Stadtverwaltung. Oldenburg hat eine exzellente Stadtverwaltung, auf die Sie stolz sein können.

Meine Damen und Herren,
ich bin vor acht Jahren von außerhalb nach Oldenburg gekommen. Und das hat man mich teilweise auch spüren lassen. Aber das ging im Laufe der Zeit vorbei. Ob man Oldenburger ist oder nicht – das entscheidet sich nicht über den Geburtsort. Das entscheidet sich nur über das Herz. Deswegen gibt es Oldenburger aus Detroit – sogar zwei. Und deswegen gibt es Oldenburger aus Göppingen – auch mindestens zwei.

Ich hab in meinem Leben einiges gesehen und erlebt. Vieles davon hat mich auch beeindruckt oder bewegt. Aber Oldenburg – hat mich berührt. Wer mich auch nur ein bisschen kennt, weiß genau, dass ich sowas Emotionales ungern sage. Aber was soll ich machen? – Es stimmt!

Acht Jahre haben wir jetzt zusammen verbracht. Unter die ziehe ich hiermit einen Strich. Aber nicht unter Oldenburg! Am 31. Oktober endet meine Amtszeit – mehr nicht. Alles andere bleibt erhalten. Darüber freue ich mich – und darauf freue ich mich. Und ich bin gespannt, wie unsere Erfolgsgeschichte weitergeht.

Vielen Dank!

Ihr
Gerd Schwandner