Straßenreinigungsgebühren - Stadt Oldenburg
Straßenreinigungsgebühren

Stadt braucht neue Satzung für Straßenreinigungsgebühren

Foto: Peter Duddek
Straßenreinigung. Foto: Peter Duddek

Die Stadt Oldenburg muss die Grundlage für die Berechnung der Straßenreinigungsgebühren zum 1. Januar 2018 umstellen. Hintergrund ist ein Urteil des OVG Lüneburg, das Anfang des Jahres die Satzung der Stadt Barsinghausen in Niedersachsen für nicht rechtmäßig erklärt hat. Dieses Urteil führt dazu, dass auch Oldenburg keine rechtsgültige Satzung mehr hat.

Deshalb hat die Verwaltung in den vergangenen Monaten eine Neuordnung ausgearbeitet:
Im Grundsatz stellt die Stadt die Bemessungsgrundlage vom sogenannten Frontmetermaßstab jetzt auf einen Flächenmaßstab (Quadratwurzel aus der Grundstücksfläche) um. Ab Januar 2018 werden damit die Straßenreinigungsgebühren nach der Größe der Grundstücke bemessen, bislang war die Länge der Grundstücksgrenze zur Straße Maßstab der Berechnung.

Das neue System bringt in Summe mehr Gerechtigkeit bei den Gebühren, bislang hatten vor allem Besitzer von sogenannten Anliegergrundstücken mit zugewandten Seiten (zum Beispiel Pfeifenstielgrundstücke) erhebliche Vorteile, weil sie nur mit wenigen Metern an der Straße lagen und entsprechend gering veranlagt wurden. In Summe erwartet die Stadt, dass etwa die Hälfte der Grundstücksbesitzer in Zukunft mehr zahlen muss, die andere Hälfte anschließend weniger zahlt. 

Insgesamt sind die Straßenreinigungsgebühren in absoluten Zahlen eher eine kleinere städtische Gebühr. So beträgt die Gebühr bei einer Grundstücksgröße von 500 Quadratmetern weniger als 100 Euro im Jahr.

Alle betroffenen Grundstückeigentümer werden mit dem Versand der Gebührenbescheide noch ausführlich über die neue Satzung informiert.

Der Stadtrat wird voraussichtlich am 20. November 2017 über die neue Satzung entscheiden.

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