Winterdienst - Stadt Oldenburg
Winterdienst

Damit Sie gut durch den Winter kommen

Foto: AWB Stadt Oldenburg
Winterdienstfahrzeug. Foto: AWB Stadt Oldenburg

Eine Winterlandschaft mit Eis und Schnee ist ein schöner Anblick, denn was wäre der Winter ganz ohne Schnee? Allerdings stellt der Winter insbesondere für Verkehrsteilnehmer auch besondere Anforderungen. Damit Sie und alle anderen Mitmenschen unbeschwert und unfallfrei durch den Winter kommen, muss jeder seinen Beitrag dazu leisten.

Was der AWB für Sie erledigt!
Bei Schnee und Eisglätte sind je nach Bedarf acht große und neun kleinere Räum- und Streuwagen sowie weitere verschiedene Einsatzfahrzeuge unter Federführung des AWB für Sie im Einsatz. Bis zu 120 in Bereitschaft befindliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden je nach Wetterlage mobilisiert.

Rechtlich notwendig ist Winterdienst auf gefährlichen und zugleich verkehrswichtigen Stellen auf Fahrbahnen und Radwegen sowie auf Fußgängerüberwegen.

Erforderlichenfalls räumt der AWB bei Schnee ab 5 Uhr Fahrbahnen und Radwege entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung.
Über die rechtliche Verpflichtung hinaus werden Fahrbahnen und Radwege der Ausfallstraßen sowie wichtiger innerstädtischer Verbindungsstraßen, wesentliche Strecken der VWG- Buslinien und Schulbuslinien geräumt und gestreut. Besonders von Bedeutung sind kritische Bereiche wie zum Beispiel die Amalienbrücke oder die Unterführung an der Ammerländer Heerstraße.

Diese Leistungen dienen einem ordnungsgemäßen und sicheren Verkehr während der Hauptverkehrszeiten. In den späteren Abendstunden (ab circa 20 Uhr) und in nachgeordneten Straßen wird grundsätzlich kein Winterdienst durchgeführt. 

Welche Pflichten ergeben sich für Sie im Hinblick auf den Winterdienst?

Foto: Rike/Pixelio.de
Schnee schaufeln. Foto: Rike/Pixelio.de

Grundlage für die Räum- und Streupflicht bilden die Straßenreinigungsverordnung und die Straßenreinigungssatzung der Stadt Oldenburg (Ortsrecht). Außerdem gibt die Rechtsprechung Hinweise auf Winterdienstpflichten.

Als Eigentümerin und Eigentümer eines Grundstückes, das an eine Straße oder einen Weg grenzt, haben Sie die Verantwortung für die Räum- und Streupflicht (Eigentümerpflicht).

Haben Sie ein Haus oder eine Wohnung gemietet, prüfen Sie bitte Ihren Mietvertrag. Häufig ist die Räum- und Streupflicht auf die Mieter übertragen worden. Fragen Sie zur Sicherheit bei Ihrem Vermieter oder der Hausverwaltung nach, wer den Winterdienst erfüllen muss.

Wie sieht Ihre Winterdienstpflicht für Sie im Einzelnen aus?

Das Ortsrecht sieht vor:

  • Gehwege sowie kombinierte Rad- und Gehwege, die an Ihr Grundstück grenzen, sind mindestens in einer Breite von 1,5 Meter zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen.
  • Ist kein angelegter Gehweg vorhanden, ist an beiden Seiten ein 1,5 Meter breiter Streifen ab begehbarem Straßenrand zu räumen und zu streuen.
  • Ist vor Ihrem Grundstück eine Bushaltestelle vorhanden, ist Ihre Räum- und Streupflicht des Gehweges so wahrnehmen, dass ein gefahrloses Erreichen der Haltestelle gewährleistet ist.
  • In der Fußgängerzone sind an beiden Seiten Gehbahnen in 1,5 Meter Breite ab begehbarem Straßenrand von Schnee zu räumen und bei Glätte zu bestreuen.

Wann besteht für Sie die Pflicht den Winterdienst durchzuführen?

Foto: Rolf Handke/Pixelio.de
Schneebedeckte Autos. Foto: Rolf Handke/Pixelio.de

Das Ortsrecht erwartet von Ihnen als Winterdienstpflichtigen, dass Sie den Winterdienst montags bis freitags bis 7 Uhr, samstags bis 8 Uhr sowie sonn- und feiertags bis 9 Uhr durchführen und bei Bedarf bis 20 Uhr wiederholen.

Wie sollten Sie den Winterdienst durchführen?
Es gilt der Grundsatz: Erst räumen – dann ggf. streuen!

Um die Umwelt zu schonen, sind Salz und andere auftauende Stoffe nur bei extremen Wetterlagen wie zum Beispiel Eisregen oder überfrierender Nässe sowie an heiklen Stellen wie zum Beispiel Treppen, Rampen oder bei Strecken mit starkem Gefälle erlaubt.

Grundsätzlich sollten Sie mit einem „abstumpfenden Mittel“ wie Sand, Granulat oder Splitt streuen.

Wohin mit Schnee und Streumittelresten?
Sofern möglich, lagern Sie Schnee und Eis bitte auf Ihrem Grundstück ab. Wenn es nicht anders machbar ist, müssen Sie Schnee und Eis so zur Seite räumen, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen, den Radwegen und den Gehwegen nicht gefährdet oder nicht mehr als nach den Umständen nach unvermeidbar behindert wird. Rinnsteine und Gullys sind frei zu halten. Nach Ende der Frostperiode kehren Sie das ausgebrachte Streugut (zum Beispiel Sand, Splitt) bitte wieder auf und entsorgen dieses im Restabfallbehälter.

Was passiert, wenn Sie den Winterdienst nicht durchführen?
Nehmen Sie den Winterdienst nicht auf die „leichte Schulter“. Wenn Sie Ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, gefährden Sie nicht nur sich selbst und Ihre Mitmenschen, Sie begehen auch eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße geahndet werden. Außerdem setzt man sich der Gefahr eventueller Haftungsansprüche und im Einzelfall auch strafrechtlichen Konsequenzen aus, sollte einem Dritten ein Schaden entstehen.

Eisglätte und Schnee bedeuten eine Gefahr für Leib und Leben! Daher leisten auch Sie bitte Ihren Beitrag dazu, dass Sie und andere den Winter von der schönen Seite genießen können.