Anliegen A-Z: PKW-Stellplatz - Stadt Oldenburg

Anliegen A-Z: PKW-Stellplatz

Beschreibung

1. Allgemeines

Gebäude oder Anlagen, deren Benutzung erwarten lässt, dass Autoverkehr ausgelöst werden kann, dürfen nur errichtet werden, wenn für die Fahrzeuge Garagen oder Stellplätze bereitgestellt werden. Stellplätze müssen auf dem Baugrundstück selbst oder auf einem Grundstück in der näheren Umgebung hergestellt werden. Auf anderen Grundstücken ist eine Baulasteintragung erforderlich! Die Stellplatzpflicht wird in der Baugenehmigung oder Baumitteilung konkretisiert.

Die Behörde kann die Pflicht zur Stellplatzherstellung auf Antrag (formlos) aussetzen, soweit

  1. ständigen Benutzerinnen/Benutzern der baulichen Anlage Zeitkarten für den öffentlichen Personennahverkehr zur Verfügung gestellt werden und
  2. hierdurch ein verringerter Bedarf an notwendigen Einstellplätzen erwartet werden kann.

Kann die Herstellung eines Einstellplatzes nicht gewährleistet werden, so gibt es in Ausnahmefällen die Möglichkeit einer Stellplatzablösung durch einen Geldbetrag.

Die Zahl der notwendigen Einstellplätze wird aufgrund der Art der Nutzung, der geplanten Nutzfläche und der Erreichbarkeit des Gebäudes mit dem öffentlichen Personennahverkehr berechnet. Bei einer Nutzungsänderung muss der Stellplatzbedarf neu berechnet werden. Die Richtzahlen für den Einstellplatzbedarf erfahren Sie im Kundenzentrum Bau


2. Größe von Stellplätzen

Die Stellplätze müssen in der Regel eine Länge von 5 m und eine Mindestbreite von 2,30 m aufweisen. Die Breite erweitert sich bei Einschränkungen durch Mauern, Pfeilern oder Ähnlichem, bei Behinderteneinstellplätzen und dem Einfahrtswinkel in die Parklücke. Auskünfte zur Größe der Stellplätze je nach Parkflächenrichtung (Längs-, Schräg- oder Querrichtung) erhalten Sie bei Ihrer Entwurfsverfasserin oder Ihrem Entwurfsverfasser sowie im Kundenzentrum Bau

 
3. Stellplatzablösung durch Geldbetrag

Ist eine Bauherrin oder ein Bauherr nicht in der Lage, die notwendigen Stellplätze herzustellen, besteht ausnahmesweise die Möglichkeit, gegen Zahlung einer Ablösesumme an die Stadt Oldenburg auf die Herstellung zu verzichten.

Die Höhe der Ablösesumme ergibt sich aus der Einteilung des Stadtgebietes in drei verschiedene Zonen:

  • Zone 1 (Innenstadt) =               9.900,00 Euro
  • Zone 2 (Bahnhofsviertel) =        4.800,00 Euro
  • Übriges Stadtgebiet =                Einzelfallberechnung (keine feste Größe)

Die Ablösung von Stellplätzen wird im Bauantragsverfahren festgestellt und über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag vereinbart.

Die Voraussetzungen

  1. Zahlungseingang der Ablösesumme und
  2. unterzeichneter Vertrag

müssen vor Erteilung der Baugenehmigung erfüllt sein.

Auskunft hierzu erteilt: Roswitha Mutschall, Industriestr. 1, Gebäude C, Zimmer 124 persönlich, per Telefon: 0441 235-3324 oder Mail: roswitha.mutschall(at)stadt-oldenburg.de außer montags.

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