Anliegen A-Z: PKW-Stellplatz - Stadt Oldenburg

Anliegen A-Z: PKW-Stellplatz

Beschreibung

1. Stellplätze

Die Landesbauordnung schreibt vor, dass bei der Errichtung von baulichen Anlagen Stellplätze herzustellen sind, wenn und soweit unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse und des öffentlichen Personennahverkehrs zu erwarten ist, dass der Zu- und Abgangsverkehr mittels Kraftfahrzeug erfolgt.
Die Pflicht zur Herstellung von Einstellplätzen soll die öffentlichen Verkehrsflächen entlasten und einer Verkehrsbehinderung vorbeugen. Die Stellplatzpflicht wird in der Baugenehmigung konkretisiert.
In der Regel müssen die Einstellplätze auf dem Grundstück selbst angelegt werden, ausnahmsweise können die Einstellplätze aber auch auf Grundstücken in der näheren Umgebung nachgewiesen werden (Baulast). Die Zahl der Stellplätze richtet sich nach der Art der vorhandenen und der zu erwartenden Kraftfahrzeuge der ständigen Besucher/Benutzer. Das Land Niedersachsen hat hier differenziert nach Nutzungsart verbindliche Richtzahlen festgelegt (Ausführungsbestimmungen zum § 47 NBauO).
Die Bedarfsdeckung erfolgt durch Erstellung der Stellplätze auf dem Grundstück, über Baulasteintragung oder ausnahmsweise über Ablösung durch Geldbetrag.
Die Richtzahlen für den Einstellplatzbedarf können im Kundenzentrum Bau erfragt werden. 


2. Formen von Stellplätzen

Die Größe eines Stellplatzes richtet sich nach der Garagenverordnung (GaVO) und muss in der Regel eine  Länge von 5 m und eine Breite von 2,30 m haben. Die Breite erweitert sich bei Einschränkungen durch Mauern, Pfeiler o. Ä. sowie bei Behindertenstellplätzen und dem Einfahrtswinkel in die Parklücke. Hier gilt:
Je spitzer der Winkel, desto größer muss die Parklücke sein, um ausreichend rangieren zu können. Es gibt drei verschiedene Möglichkeiten, ein Fahrzeug auf einer Parkfläche abzustellen: Längs-, Schräg- oder Querrichtung. 

  • Parken in Längsrichtung bedeutet parallel zur Fahrtrichtung, wie es beim Parken auf Randstreifen innerhalb der Fahrbahn üblich ist. Der Parkstreifen muss pro PKW eine Breite von 2 m und eine Länge von 7 m haben.
  • Parken in Schräg- oder Querrichtung ist auf Parkplätzen oder in Parkhäusern üblich. Bei der Schrägaufstellung wird der Stellplatz in einem Winkel von 45 Grad befahren, es sind jedoch auch andere Winkel (bis 60 Grad) möglich. Die einzelnen Stellplätze haben üblicherweise eine Breite
    von 2,3 m und eine Länge von 5 m. Es ergibt sich eine notwendige Fahrbahnbreite von 3,5 m und damit Richtungsverkehr.
  • Die Queraufstellung gebietet ein Befahren der Parklücke in einem Winkel von 90 Grad. Dies erfordert eine Breite der Parklücke von 2,5 m und eine Länge von ebenfalls 5 m. Die notwendige Rangierfläche vor dem Parkstreifen muss 6 m breit sein, dafür kann aus beiden Fahrtrichtungen in eine Querlücke eingeparkt werden.

 
3. Garagen und Stellplätze beim Eigenheim

Beim Neubau eines Hauses ist ein Stellplatz für einen Pkw auf dem eigenen Grundstück nachzuweisen. Die Lage dieses Stellplatzes oder der Garage ergibt sich in der Regel aus der Erschließung des Grundstücks und den Vorschriften zu den Abstandsflächen zur Nachbarbebauung.
Diese Abstandsflächen sind in der NBauO festgelegt und gelten in der Regel nicht für an der Nachbargrenze gebaute überdachte Stellplätze und Garagen. Dabei dürfen diese eine Länge von 9 m und eine Höhe von 3 m nicht überschreiten.


4. Stellplatzablösungen nach § 48 NBauO

Stellt sich im Rahmen eines Bauantrages heraus, dass nicht genügend Stellplätze zur Verfügung gestellt werden können, so hat der Bauherr unter Umständen die Möglichkeit, die nicht herzustellenden Stellplätze durch einen Geldbetrag abzulösen. Dieser Geldbetrag kann aber auch mittels einer Ermessensentscheidung der Stadt Oldenburg durch eine Bankbürgschaft hinterlegt werden. Auf jeden Fall ist die Erfüllung beider Möglichkeiten vor Erteilung der Baugenehmigung (zunächst als Sicherheitsleistung) erforderlich.
Die Ablösung der Stellplätze wird über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag vereinbart.
Die Höhe der Stellplatzablösung richtet sich nach der von der Stadt Oldenburg (Oldb) erlassenen Satzung vom 29. Oktober 2001. Hier wird in drei verschiedene Zonen eingeteilt: In der Zone 1 (Innenstadt) kostet eine Stellplatzablösung 9.900 Euro, in der Zone 2 (Bahnhofsviertel) kostet diese 4.800 Euro. Alle übrigen Stellplatzablösekosten werden nach einer Berechnungsformel ermittelt, bei der der Bodenrichtwert zu Grunde gelegt wird.

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