Anliegen A-Z: Belehrung (nach dem Infektionsschutzgesetz) - Stadt Oldenburg

Anliegen A-Z: Belehrung (nach dem Infektionsschutzgesetz)

Beschreibung

Belehrung nach § 43 des Infektionsschutzgesetzes

Wer im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder in der Gastronomie, sowie der Betreuung, in der Pflege und auch der Kinderbetreuung tätig ist, benötigt eine Bescheinigung des Gesundheitsamtes. In dieser Erstbelehrung werden Grundsätze der Hygiene und des Infektionsschutzes erläutert. Diese Erstbelehrung darf nicht früher als 3 Monate vor der erstmaligen Aufnahme einer Tätigkeit mit Lebensmitteln stattfinden und muss in mündlicher und schriftlicher Form erfolgen.

Das Gesundheitsamt Oldenburg bietet von Montag bis Freitags Termine zur Belehrung an. Für die Teilnahme ist eine vorherige Terminabsprache erforderlich.

Informationen hierzu erhalten Sie beim ServiceCenter der Stadt Oldenburg unter Telefon 0441 235-4444. Sie erreichen das ServiceCenter in der Zeit von Montags bis Freitags von 7 bis 18 Uhr.

Für spezielle Fragen und zur Terminabsprache können Sie sich gerne direkt an Ines Damm unter Telefon 0441 235-8609 wenden. Sie erreichen uns Montag bis Donnerstag von 8 bis 15.30 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr.

  • Die Gebühr für die Belehrung beträgt 26 Euro.

  • Diese Gebühr ist nicht vor Ort zu bezahlen. Ihnen wird zusammen mit dem Zeugnis eine Rechnung ausgehändigt, die Sie bitte innerhalb von vier Wochen bezahlen.
  • Sie können nur an der Belehrung teilnehmen, wenn Sie sich ausweisen können (gültiger Personalausweis, Landesausweis und Anmeldebestätigung oder Aufenthaltstitel).
  • Dauer: Für die Belehrung planen Sie circa eine Stunde ein.
  • Sollten Sie die Bescheinigung über die Erstbelehrung verlieren, kann für Sie eine gebührenpflichtige Abschrift erstellt werden. Kosten: 10 Euro. Um die Wartezeiten bei der Abholung für Sie so gering wie möglich zu halten, rufen Sie bitte an. Zur Abholung bringen Sie bitte ein gültiges Ausweisdokument mit.
  • Minderjährige Personen, die eine kostenpflichtige Belehrung machen möchten (zum Beispiel für einen Ferienjob), müssen eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten vorlegen. Das Dokument finden Sie auf dieser Seite zum Herunterladen.
  • Größere betriebliche Gruppen sind vorher anzumelden. Ein entsprechendes Dokument finden Sie auf dieser Seite zum Download (PDF Gruppenliste zur Belehrung). Diese Liste senden Sie bitte an: Ines.Damm(at)stadt-oldenburg.de

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer
Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bei Nachbarschafts-, Straßen- und Sommerfesten, Vereinsfesten und ähnlichen Veranstaltungen, sind von der Belehrungspflicht befreit, wenn es sich um eine einmalige Tätigkeit (maximal 3 Tage im Jahr) handelt.
Ehrenamtlich Tätige, bei denen eine Belehrung notwendig ist (zum Beispiel für Bürgerinnen und Bürger, die eine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtgebiet Oldenburg ausüben), erfolgt eine kostenfreie Belehrung. Die Bescheinigung ist auf die ehrenamtliche Tätigkeit beschränkt. Aus diesem Grund ist schriftlich nachzuweisen, wo die ehrenamtliche Tätigkeit ausgeübt wird (zum Beispiel Bescheinigung des Vereins).

Schülerinnen und Schüler
Für Schüler, die für ein Schulpraktikum oder für eine Tätigkeit in einer Schülerfirma eine Belehrung benötigen, wird die Bescheinigung für Schülerinnen und Schüler mit dem Erstwohnsitz in der Stadt Oldenburg kostenfrei ausgestellt. Diese Bescheinigung ist während der Schulzeit gültig.
Schülergruppen sind von der jeweiligen Schule anzumelden. Das entsprechende Dokument finden Sie auf dieser Seite zum Herunterladen. Diese Liste senden Sie bitte an Ines.Damm(at)stadt-oldenburg.de.

Folgebelehrung durch die Arbeitgeber
Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, nach erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit durch eine neue Mitarbeiterin, einen neuen Mitarbeiter in Abständen von zwei Jahren Folgebelehrungen durchzuführen und schriftlich zu dokumentieren. Zu den Inhalten der Folgebelehrungen gehören Hinweise zu den notwendigen Hygienemaßnahmen sowie Beschäftigungs- und Tätigkeitsverbote unter Berücksichtigung des speziellen Arbeitsplatzes.

Adresse
Gesundheitsamt Stadt Oldenburg
Industriestraße 1
Gebäude G, 1. Stock, Zimmer 1.33
26121 Oldenburg
Telefon: 0441 235-8609
E-Mail: Ines.Damm(at)stadt-oldenburg.de

Weitere Infos
Niedersächsisches Landesgesundheitsamt »
Robert Koch Institut »

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Zuständige Organisationseinheit(en)

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