Anliegen A-Z: Osterfeuer - Stadt Oldenburg

Anliegen A-Z: Osterfeuer

Beschreibung

Das Osterfeuer gehört zu den sogenannten Brauchtumsfeuern und ist eine beliebte Tradition. Brauchtumsfeuer fördern die örtliche Gemeinschaft und bieten den sie veranstaltenden Vereinen und gesellschaftlichen Gruppen die Möglichkeit der Selbstdarstellung und Werbung neuer Mitglieder. Ungeachtet dessen sind mit Osterfeuern mögliche Nachteile oder Gefahren für Menschen, Tiere und Umweltgüter, wie Grundwasser, Natur und Landschaft, Wasser und Luft verbunden. Dem Eintritt derartiger Nachteile oder Gefahren muss in jedem Einzelfall konsequent vorgebeugt werden.

Das Abbrennen von Osterfeuern unterliegt keinen spezifischen abfallrechtlichen, immissionsschutzrechtlichen oder diesen vergleichbaren Vorschriften. Das bedeutet aber nicht, dass die konkrete Ausführungsart nicht gegen derartige allgemeine Rechtsvorschriften verstoßen kann. Das ist typischerweise der Fall, wenn ungeeignetes Brennmaterial benutzt wird oder beim Abbrennen nicht der Zweck der Brauchtumspflege sondern die Entledigung von Pflanzen als Abfall im Vordergrund steht. Um den Eintritt derartiger Rechtsverletzungen oder die Verursachung von konkreten Gefahren für Mensch, Tier und Umwelt zu verhindern, ist das Abbrennen von Osterfeuern in der Stadt Oldenburg genehmigungspflichtig.

Grundsätzlich sind beim Abbrennen des Osterfeuers aus Gründen der öffentlichen Sicherheit sowie des Natur- und Artenschutzes folgende Gebote und Verbote zu beachten:

  • Es dürfen nur pflanzliche Abfälle (Reisig, Zweige, Äste und ähnliches) verbrannt werden; das Abbrennen von anderen Abfällen, insbesondere von Haus- und Sperrmüll, ist unzulässig.
  • Das Feuer darf nicht mit Flüssigbrennstoffen oder Reifen in Gang gesetzt oder unterhalten werden.
  • Das Material soll erst 14 Tage vor dem Abbrennen zusammengetragen werden.
  • Das Material muss am Tage des Anzündens umgeschichtet werden.
  • Das Aufschichten und Abbrennen von Osterfeuern ist in Natur- und Landschaftsschutzgebieten sowie im Bereich von Naturdenkmälern und geschützten Biotopen sowie auf moorigem Untergrund nicht erlaubt.
  • Folgende Sicherheitsabstände zur Brennstelle sind grundsätzlich einzuhalten:

    • 300 Meter zu Krankenanstalten,
    • 100 Meter zu Gebäuden mit Aufenthaltsräumen, Gebäuden mit weicher Bedachung, öffentlichen Verkehrsflächen (soweit diese nicht ausschließlich land- und forstwirtschaftlichem Verkehr dienen), Wäldern, Heiden, Wallhecken und entwässernden Mooren, Energieversorgungsanlagen, Zeltplätzen und anderen Erholungseinrichtungen sowie
    • 50 Meter zu unbewohnten Gebäuden aus nicht brennbaren Baustoffen mit harter Bedachung.

  • Auf trockenen Weiden ist dafür Sorge zu tragen, dass kein Flächenbrand entsteht.
  • Durch Rauch darf der öffentliche Verkehr nicht behindert und niemand  mehr als den Umständen entsprechend belästigt werden.
  • Gefahrbringender Funkenflug darf nicht entstehen.
  • Feuer und Glut müssen bei Verlassen der Feuerstelle erloschen sein.
  • Das Feuer muss von mindestens zwei erwachsenen arbeitsfähigen Personen beaufsichtigt werden.
  • Bei starkem Wind ist das Abbrennen – auch nach erteilter Genehmigung – unzulässig.


Anträge sind schriftlich formlos an den Fachdienst Sicherheit und Ordnung, 26105 Oldenburg, zu stellen. Der Antrag muss Angaben zum genauen Brenntag, der beabsichtigten Uhrzeit, der/den verantwortlichen Person/en, sowie einen Lageplan, aus dem der Standort des Osterfeuers hervorgeht, enthalten.

Nach Überprüfung der Angaben durch die Feuerwehr und den Fachdienst Naturschutz und technischer Umweltschutz kann eine Genehmigung, gegebenenfalls mit Auflagen, erteilt werden.

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Gebühren

Die Gebühren für die Genehmigung betragen 25,00 Euro.

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Zuständige Organisationseinheit(en)

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