Anliegen A-Z: Restabfall - Stadt Oldenburg

Anliegen A-Z: Restabfall

Beschreibung

Zu folgenden Punkten finden Sie Informationen auf dieser Seite:

1. Was gehört in den Restabfallbehälter?

2. An-, Ab- und Ummeldung von Behältern

3. Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

4. Eigentümerveranlagung

        a) Hinweise für Grundstückseigentümer und Vermieter

        b) Hinweise für Besitzer von Eigentumswohnungen (Wohnungseigentümer)

        c) Hinweise für Vermieter

5. Abfallgebühren

6. Einmalentsorgung von Restabfällen


1. Was gehört in den Restabfallbehälter?

Informationen finden Sie hier »


2. An-, Ab- und Ummeldung von Behältern

  • Der Grundstückseigentümer, Vermieter oder Hausverwalter ist für die An-, Ab- und Ummeldung sowie für die Beschaffung der Abfallbehälter verantwortlich. Er kann diese Aufgabe unter Angabe des Kassenzeichens vom Grundabgabenbescheid mit einer Vollmacht auf seine Mieter übertragen.
  • Mögliche Vorgehensweisen:
    1. Persönliche An-, Ab- und Ummeldung unter Angabe des Kassenzeichens vom Grundabgabenbescheid beim Fachdienst Finanzen, Pferdemarkt 14
    2. Schriftliche An-, Ab- und Ummeldung per Brief, E-Mail oder Fax: formloser Antrag unter Angabe des Kassenzeichens (außer bei Neuanmeldung) vom Grundabgabenbescheid an den Fachdienst Finanzen, Pferdemarkt 14, 26105 Oldenburg, steuern@stadt-oldenburg.de oder 0441 235-3121
    3. Online An-, Ab- und Ummeldung hier » möglich
  • Beachten Sie bitte, dass Sie bei einer Ab- und Ummeldung die alte Gebührenmarke abkratzen und als Nachweis dem Fachdienst Finanzen vorlegen beziehungsweise zusenden.
  • Der Grundstückseigentümer, Vermieter, Hausverwalter oder bevollmächtigte Mieter erhält dann einen neuen Abfallgebührenbescheid und neue Gebührenmarken.

3. Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

  • Die Grundstückseigentümer bewohnter oder bebauter Grundstücke sind verpflichtet, ihre Grundstücke an die öffentliche Einrichtung der Abfallwirtschaft anzuschließen (Anschlusszwang)
  • Ausnahmen:

    • bebaute Grundstücke, die nicht bewohnt oder genutzt werden, können auf Antrag des Grundstückseigentümers vom Anschlusszwang befreit werden
    • Auf schriftlichen Antrag können sich benachbarte Grundstücke zur Abfallentsorgung zusammenschließen lassen. In diesem Fall wird die Gebührenveranlagung wie für ein Grundstück vorgenommen. bei Mitbenutzung der Tonne des direkten Nachbarn. Dies ist nur möglich, wenn die Bio- und die Restabfalltonne gemeinsam genutzt werden. Eine schriftliche Einverständniserklärung des Tonnenbesitzers ist dem Antrag beizufügen. Den Antrag finden Sie hier »


4. Eigentümerveranlagung

a) Hinweise für Grundstückseigentümer und Vermieter

  • Der Abfallbehälter muss vom Grundstückseigentümer selbst beschafft werden.
  • Der Fachdienst Finanzen verschickt dann einen Abfallgebührenbescheid mit den Gebührenmarken. Die Abfallgebührenmarken sind an die Mieter weiterzuleiten.
  • Auf schriftlichen Antrag können sich benachbarte Grundstücke zur Abfallentsorgung zusammenschließen lassen. In diesem Fall wird die Gebührenveranlagung wie für ein Grundstück vorgenommen. bei Mitbenutzung der Tonne des direkten Nachbarn. Dies ist nur möglich, wenn die Bio- und die Restabfalltonne gemeinsam genutzt werden. Eine schriftliche Einverständniserklärung des Tonnenbesitzers ist dem Antrag beizufügen. Den Antrag finden Sie hier »

b) Hinweise für Besitzer von Eigentumswohnungen (Wohnungseigentümer)

  • Besitzer von Eigentumswohnungen müssen die Abfallentsorgung gemeinsam mit den anderen Wohnungseigentümern regeln.
  • Dazu können Sie sich an den Beauftragten der Eigentümergemeinschaft oder an die Hausverwaltung wenden, die dann nach Absprache die Anmeldung der Abfallentsorgung übernimmt und die Abfallgebührenmarken übermittelt.
  • Die Abfallbehälter müssen selbst beschafft werden.

c) Hinweise für Mieter

  • Ansprechpartner für Mieter ist ihr Vermieter, dem die Behälterwünsche mitgeteilt werden müssen.
  • Der Vermieter regelt alles Weitere mit dem Fachdienst Finanzen, besorgt die notwendige Gebührenmarke, regelt die Abfallbehältergestellung und rechnet dann mit den Mietern ab.
  • Ein Tipp für Mieter: Mit einer Vollmacht des Vermieters können Sie selbst die Größe oder Anzahl Ihrer Abfallbehälter ändern.

5. Abfallgebühren

  • Pro Grundstück wird eine jährliche Grundgebühr von 50 Euro erhoben. Hinzu kommen die unten aufgeführten Litergebühren für den jeweiligen Abfallbehälter.
  • Für eine auf einem Grundstück alleinlebende Person können auch Restabfallsäcke mit einem Fassungsvolumen von 20 Litern beim Fachdienst Finanzen beantragt werden. Die jährliche Gebühr für monatlich 2 Säcke würde 25,00 Euro betragen, zuzüglich der Grundgebühr von 50 Euro.

Jährliche Gebühr bei 14-täglicher Abfuhr:

    35 Liter:     43,75 Euro
    50 Liter:     62,50 Euro
    60 Liter:      75,00 Euro
    80 Liter:   100,00 Euro
  120 Liter:   150,00 Euro
  240 Liter:    300,00 Euro
  400 Liter:    468,00 Euro
  500 Liter:    585,00 Euro
  770 Liter:    900,90 Euro*
1100 Liter: 1.287,00 Euro*

*) Bei wöchentlicher Entleerung der 770 und 1100 Literbehälter verdoppeln sich die betreffenden Gebühren.

Nähere Informationen zu den Abfallgebührenmarken finden Sie hier »


6. Einmalentsorgung von Restabfällen

Restabfälle 35 bis 240 Liter:

Vorübergehend mehr anfallende Restabfälle können in

  • 50-Liter Abfallnormsäcken/Restabfallsäcke (2,85 Euro) oder
  • zusätzlichen Abfallbehältern mit 35 bis 240 Liter Füllraum (mit Ausnahme der Altpapiertonne)

zur Abfuhr bereitgestellt werden. Die Deckel der Abfallbehälter sind mit Gebührenmarken für eine einmalige Entsorgung zu kennzeichnen. Die Abfuhr erfolgt dann mit der regulären Restabfallabfuhr.

Kosten für die zusätzlichen Gebührenmarken:

  35 Liter:   2,00 Euro
  50 Liter:   2,70 Euro
  60 Liter:   3,20 Euro
  80 Liter:   4,15 Euro
120 Liter:   6,10 Euro
240 Liter: 11,85 Euro

Restabfälle 770 bis 1100 Liter:

  • Auch für große Umleerbehälter gibt es eine Möglichkeit der Einmalentsorgung.
  • Diesen Service können Sie unter der info(at)awb-oldenburg.de oder Telefaxnummer 235-3148 anfordern.
  • Hierbei sind folgende Angaben erforderlich:
  1. Adresse (Wo soll der Abfallbehälter entleert werden?)
  2. Auftraggeber/Ansprechpartner
  3. Telefonnummer
  4. Rechnungsanschrift
  • Der Auftraggeber erhält umgehend Bescheid darüber, wann die zusätzliche Entleerung erfolgt.
  • In der Regel erfolgt diese innerhalb von zwei Tagen.
  • Eine Online-Anmeldung einer Sonderleerung ist möglich – hier »

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Dokumente zum Download

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Rechtsgrundlagen (Allgemein)

Abfallwirtschaftssatzung § 2

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Zuständige Organisationseinheit(en)

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