Ausschüsse des Rates - Stadt Oldenburg
Ausschüsse des Rates

Fachausschüsse bereiten Beschlüsse vor

Der Rat bildet Fachausschüsse, um seine Beschlüsse vorzubereiten. Die Ratsmitglieder spezialisieren sich arbeitsteilig auf verschiedene Bereiche (Soziales, Kultur, Finanzen) und bereiten in Detaildiskussionen in den Ausschüssen die Themen zur abschließenden Beratung im Rat vor.

In den Fachausschüssen werden die Themen diskutiert, die fachlich in den jeweiligen Zuständigkeitsbereich fallen. So berät beispielsweise der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit unter anderem über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage, der Sportausschuss über die Sportförderrichtlinien, der Kulturausschuss über die Einrichtung einer städtischen Galerie und der Jugendhilfeausschuss über das Projekt „Eltern auf Probe“.

Ausschüsse mit beratenden Mitgliedern
Der Rat kann außer Ratsmitgliedern auch andere Personen in diese Ausschüsse berufen, zum Beispiel sachkundige Bürgerinnen und Bürger – es müssen aber mindestens zwei Drittel der Ausschussmitglieder Ratsmitglieder sein. Die nicht dem Rat angehörenden Mitglieder eines Fachausschusses werden beratende Mitglieder genannt und haben kein Stimmrecht.

Pflichtausschüsse
Der Rat kann seine Ausschüsse jederzeit auflösen oder neu bilden. Jedoch sind bestimmte Fachausschüsse nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz vorgeschrieben. Zu diesen sog. Pflichtausschüssen gehören beispielsweise der Schulausschuss oder der Jugendhilfeausschuss einer Gemeinde.

Ablauf der Sitzungen
Die Sitzungen der Fachausschüsse beginnen immer mit einem öffentlichen Teil. Sie finden, je nach Ausschuss, an verschiedenen Orten statt, zum Beispiel dem Technischen Rathaus an der Industriestraße, dem Alten Rathaus am Markt oder im Kulturzentrum PFL in der Peterstraße. 

Die Fachausschüsse gelten, anders als der Verwaltungsausschuss, nicht als eigenständiges Organ der Gemeinde.

In Oldenburg gibt es folgende Fachausschüsse:

  • Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten
  • Ausschuss für Bahnangelegenheiten
  • Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • Ausschuss für Integration und Migration
  • Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima
  • Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit
  • Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb
  • Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau
  • Jugendhilfeausschuss
  • Kulturausschuss
  • Schulausschuss
  • Sozialausschuss
  • Sportausschuss
  • Verkehrsausschuss

Übersicht Sitzungstermine Fachausschüsse

Woche im Monat Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag
1. Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit (AWiFö) Schulausschuss (SchulA) Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (AFB) Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau (BEGH)
2. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten / Verwaltungsausschuss (VA) Ausschuss für Integration und Migration (IntA) Sportausschuss (SportA) Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima (ASUK)
3. Verkehrsausschuss (VerkA) Kulturausschuss (KultA) Jugendhilfeausschuss (JHA) Ausschuss für Stadtplanung und Bauen (ASB)
4. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten (AAA) / Verwaltungsausschuss (VA) / Rat letzter Montag im Monat Sozialausschuss (SozialA) Bahnausschuss (BahnA) Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb (BAWB)
5. (kann also der 4. oder 5. Montag im Monat sein)

Übersicht der Mitglieder

Eine Übersicht der Mitglieder in den einzelnen Fachausschüssen finden Sie hier »  (PDF 180 KB).

Sitzungskalender der Fachausschüsse

Den Sitzungskalender der Oldenburger Fachausschüsse sowie die jeweiligen Tagesordnungspunkte finden Sie im Ratsinformationssystem »