Montag tagt der Rat - Stadt Oldenburg
Montag tagt der Rat

Der Rat tagt am 28. Mai

Foto: Stadt Oldenburg
PFL. Foto: Stadt Oldenburg

Am Montag, 28. Mai 2018, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL (Peterstraße 3) eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde

Verwaltungsausschuss vom 28. Mai 2018

  • Wahl des Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der GSG Oldenburg gGmbH
    - Beschluss

Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 28. Mai 2018

  • Entgeltvereinbarung und Festsetzen der Entgelte für den Rettungsdienst
    - Beschluss
  • Interkommunale Kooperation des ServiceCenters
    - Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Wardenburg
    - Beschluss
  • Vorschlagsliste der Bewerberinnen und Bewerber für das Schöffenamt
    - Beschluss
  • Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht
    - Beschluss
  • Gleichstellungsplan
    - Bericht

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 2. Mai 2018   

  • Annahme von Zuwendungen durch den Rat
    - Beschluss
  • Gesamtabschluss 2013 der Stadt Oldenburg (Oldb)
    - Beschluss
  • Richtlinie der Stadt Oldenburg für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten
    - Beschluss

Kulturausschuss vom 15. Mai 2018   

  • Durchführung des Bundeswettbewerbs „Jugend musiziert“ im Jahr 2022 in Oldenburg
    - Beschluss

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder

  • Kurszeiten für Schwimmabzeichen (CDU vom 27.03.18)
  • Umbesetzung von Ausschüssen (CDU vom 09.05.18)
  • Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Oldenburg (SPD, Grüne und Linke./Piraten vom 8. Mai 2018)
    - Bericht
  • Gleichstellungsplan der Stadt Oldenburg
    - Bericht über erfolgte Maßnahmen in 2015 bis 2017 und Fortschreibung des Gleichstellungsplans für 2018 bis 2020 (Grüne vom 14. Mai 2018)   


Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem ». Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de » live verfolgen.