29.01.2014

Am Montag tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 3. Februar, 16.30 Uhr, findet im Seminarraum 2 des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Tagesordnung (Öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung der Protokolle Nr. 16/13 vom 11.11.13, Nr. 18/13 vom 16.12.13 und Nr. 01/14 vom 13.01.14
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Wiederwahl der Ersten Stadträtin unter Verzicht auf öffentliche Ausschreibung
6.    Dienstreise zum 57. Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten
7.    Ausschreibung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten
8.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss
9.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
9.1.    Akteneinsicht in den zwischen der Stadt Oldenburg und der „Parkhaus am Waffenplatz GmbH“ geschlossenen Pachtvertrag (Bündnis 90/Die Grünen)
9.2.    Nutzerfreundlichkeit der Homepage der Stadt Oldenburg (Die Linke/Piratenpartei)
9.3.    Wohnraum für Flüchtlinge (Bündnis 90/Die Grünen)
9.4.    Resolution an die Bundesregierung im Interesse der Anhebung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Bündnis 90/Die Grünen)
10.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php