18.01.2021

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 25. Januar, 18 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Hallen (Eingang Messestraße), Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 21. Januar, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2353 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 08/20 (öffentlicher Teil) vom 26. Oktober 2020 und Nr. 09/20 (öffentlicher Teil) vom 30. November 2020
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde
6.    Sitzübergang nach Verzicht eines Ratsmitgliedes
7.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 25. Januar 2021
7.1.    Stellenplan 2021
- Beschluss
7.2.    Einführung einer Stipendienrichtlinie
- Beschluss
7.3.    Kommunalwahl am 12. September 2021; Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Oldenburg in sechs Wahlbereiche
- Beschluss
8.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 4. November 2020, 2. Dezember 2020 und 20. Januar 2021
8.1.    Klinikum Oldenburg AöR (KOL)
Absicherung von Investitionsvorhaben, Bürgschaften und Verlängerung des Liquiditätsrahmens
- Beschluss
8.2.    Haushalt 2021
- Beschluss
8.2.1.    Haushaltsplan der Klävemann-Stiftung 2021
8.2.2.    Haushaltsplan der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung 2021
8.2.3.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft der Stadt Oldenburg 2021
8.2.4.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Oldenburg 2021
8.2.5.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg 2021
8.2.6.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 (Kernhaushalt) mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und dem Investitionsprogramm 2022 bis 2024
8.3.    Vermarktung des Grundstücks Am Festungsgraben 34 A
- Beschluss
8.4.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
8.5.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
8.6.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
9.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
9.1.    Ausschussumbesetzungen (CDU-Fraktion vom 8. Januar 2021)
- Beschluss

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.