Allgemeinverfügung für die Teilnahme an Versammlungen

Stadt erlässt Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske auch für nicht angezeigte Demonstrationen

Die Lage im Infektionsgeschehen spitzt sich weiter zu. Im Hinblick auf die als hoch ansteckend geltende Omikron-Variante des Coronavirus steigen die Zahlen der Infizierten täglich an. Anlässlich der Zunahme nicht angezeigter Versammlungen, bei denen es weit überwiegend zu Missachtung von Hygieneregelungen wie Maskentragepflicht und Abstandsgeboten kommt, hat die Stadt Oldenburg am Montag, 3. Januar 2022, eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese verpflichtet zum Tragen einer Atemschutzmaske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus als anlassbezogene Beschränkung für Versammlungen/Demonstrationen auf dem Gebiet der Stadt Oldenburg.

Allgemeinverfügung dient der effizienten Bekämpfung der Corona-Pandemie

Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist zwar auch bei Versammlungen/Demonstrationen einzuhalten. In aller Regel sind diese aber durch einen dynamischen Ablauf gekennzeichnet, sodass der Mindestabstand nicht konsequent einzuhalten und sicherzustellen ist. Die Allgemeinverfügung dient somit der effizienten Bekämpfung der Corona-Pandemie. Im Interesse des Schutzes von Leben und Gesundheit eines und einer Jeden ist die Bevölkerung vor der Infektion mit dem Coronavirus zu schützen, die Verbreitung der Krankheit COVID-19 zu verhindern beziehungsweise zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitssystems infolge eines ungebremsten Anstiegs der Zahl von Ansteckungen, Krankheits- und Todesfällen zu vermeiden.

Mit dem Erlass der Allgemeinverfügung, die ab Dienstag, 4. Januar 2022, gilt, sind Beschränkungen auch für nicht angezeigte Versammlungen/Demonstrationen bereits im Vorfeld verfügt und entsprechend umzusetzen.