Belehrung (nach dem Infektionsschutzgesetz)

Wichtiger Hinweis aufgrund der aktuellen Lage

Die Stadt Oldenburg bietet die Möglichkeit, die Belehrungen als Online-Belehrung oder als Präsenzveranstaltung zu absolvieren.

Die Belehrung erfolgt nur für Personen, die in der Stadt Oldenburg wohnen oder hier ihren Arbeitsplatz haben.

Online‑Belehrung

Die Online-Belehrung kann bequem und jederzeit von zu Hause, bei den Arbeitgebenden oder an einem anderen Ort durchgeführt werden. Es wird lediglich ein PC, ein Notebook, ein Tablet oder ein Smartphone sowie eine stabile Internetverbindung benötigt.

Bei der Online-Belehrung wird in kurzen Videos der hygienische Umgang mit Lebensmitteln erläutert. Im Anschluss sind Fragen zu beantworten.

Die Belehrung ist erst dann abgeschlossen, wenn alle Fragen korrekt beantwortet werden konnten. Am Ende der Belehrung haben Sie verschiedene Möglichkeiten, die Bescheinigung per Online-Bezahlfunktion (Giropay/Paypal/Visa/Mastercard/Paydirekt) zu bezahlen. Erst wenn der Bezahlvorgang abgeschlossen ist, wird das Gesundheitsamt über Ihre Belehrung und die beantragte Bescheinigung informiert. Die Bearbeitung erfolgt somit erst nach einem erfolgreichen Bezahlvorgang.

Ausnahme: Soweit Sie eine Kostenübernahme Ihres Arbeitgebers/Ihrer Arbeitgeberin haben oder ehrenamtlich tätig sind, melden Sie sich bitte telefonisch bei uns.

Die Bescheinigung wird frühestens am nächsten Werktag, oder nach einem Wochenende/Feiertag am darauffolgenden Werktag nach der Online-Belehrung bearbeitet und mit der Post zugestellt.

Hier geht es zur Online-Belehrung »

Präsenz‑Belehrung

Um die Teilnehmenden vor einer Infektion mit dem Corona-Virus zu schützen, finden die Präsenz-Belehrungen in kleinen Gruppen statt. Das Tragen eines Mundschutzes ist erforderlich.

________________________________________________________________________________________________________________________________

Wer im Bereich der Lebensmittelzubereitung oder in der Gastronomie sowie der Betreuung, Pflege und auch der Kinderbetreuung tätig ist, benötigt eine Bescheinigung des Gesundheitsamtes. In dieser Erstbelehrung werden Grundsätze der Hygiene und des Infektionsschutzes erläutert.

1. Erstbelehrung

Vor der erstmaligen Aufnahme einer Tätigkeit hat eine Belehrung durch das Gesundheitsamt zu erfolgen.

Diese Erstbelehrung darf nicht früher als drei Monate vor der erstmaligen Aufnahme einer Tätigkeit mit Lebensmitteln stattfinden und muss in mündlicher und schriftlicher Form erfolgen.

Nach dieser Erstbelehrung muss die Tätigkeit innerhalb von drei Monaten aufgenommen werden.

Danach ist die Belehrung ein Leben lang gültig, die Bescheinigung muss dafür im Original vorliegen.

2. Belehrung - Auffrischung

Alle zwei Jahre oder aber vor Aufnahme einer neuen (weiteren) Tätigkeit hat durch den Arbeitgeber eine Auffrischung der Belehrung zu erfolgen.

Die Belehrung (Auffrischung) ist dabei nicht abhängig davon, wie lange keine Tätigkeit mit Lebensmitteln ausgeübt wurde, sie hat immer bei einer neuen Tätigkeit im Lebensmittelbereich stattzufinden.

Wichtiger Hinweis:
Die Erstbelehrung hat auch dann noch Gültigkeit, wenn die Auffrischung nicht durchgeführt wurde oder in der Zwischenzeit eine neue Tätigkeit außerhalb des Lebensmittelsbereiches ausgeübt wurde.

3. Verfahren

  • Dauer: Für die Präsenz-Belehrung bitte circa eine Stunde einplanen.
     
  • Die Bescheinigung über die Präsenz-Belehrung wird im Regelfall direkt nach der Belehrung ausgehändigt.
    • Voraussetzung ist die Vorlage des Personalausweises mit gültiger Anschrift, eine Meldebestätigung des Wohnortes oder ein gültiger Aufenthaltstitel.
  • Größere betriebliche Gruppen
    • sind vorher anzumelden.
      • Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter der Telefonnummer 0441 235-8609 oder über den betrieblichen Onlinezugang.
  • Terminvergabe

    Das Gesundheitsamt Oldenburg bietet dienstags und mittwochs Termine zur Belehrung an. Für die Teilnahme ist eine vorherige Online-Anmeldung erforderlich.

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer

  • bei Nachbarschafts-, Straßen-, Sommer- und Vereinsfesten oder ähnlichen Veranstaltungen von der Belehrungspflicht befreit, wenn es sich um eine einmalige Tätigkeit (maximal drei Tage im Jahr) handelt.
    • Ehrenamtlich Tätige, bei denen eine Belehrung notwendig ist (zum Beispiel für Bürgerinnen und Bürger, die eine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtgebiet Oldenburg ausüben), erhalten eine kostenfreie Belehrung.
    • Die Bescheinigung ist auf die ehrenamtliche Tätigkeit beschränkt. Aus diesem Grund ist schriftlich nachzuweisen, wo die ehrenamtliche Tätigkeit ausgeübt wird (zum Beispiel durch eine Bescheinigung des Vereins).
  • Schülerinnen und Schüler
    • für Schülerinnen und Schüler mit dem Erstwohnsitz in der Stadt Oldenburg, die für ein Schulpraktikum oder für eine Tätigkeit in einer Schülerfirma eine Belehrung benötigen, wird die Bescheinigung kostenfrei ausgestellt.
      • Diese Bescheinigung ist nur für Schülerinnen und Schüler allgemeinbildender Schulen gültig.
      • Für Schülerinnen und Schüler in der Ausbildung oder einer berufsbildenden Schule (BBS) ist die Belehrung nicht grundsätzlich kostenpflichtig.
    • Schülergruppen sind von der jeweiligen Schule über den Online-Zugang anzumelden oder es erfolgt eine telefonische Anmeldung unter der Telefonnummer 0441 235-8609.

4. Verlust

  • Bei Verlust der Bescheinigung über die Erstbelehrung, kann innerhalb der ersten zehn Jahre eine gebührenpflichtige Abschrift erstellt werden.
  • Schülerinnen und Schüler können nach Verlust der Erstbescheinigung fünf Jahre danach eine kostenpflichtige Abschrift erhalten.
  • Ab sofort kann eine Abschrift online (mit integrierter Bezahlfunktion) beantragt werden »
    • Wir schicken die Abschrift innerhalb von circa drei bis vier Werktagen per Post zu oder es erfolgt eine persönliche Abholung der Abschrift frühestens am dritten Werktag nach der Onlinebestellung während der Öffnungszeiten im Gesundheitsamt.
  • Weitere Informationen gibt es telefonisch unter der Telefonnummer 0441 235-8609.

Hinweis: Falls kein Termin vereinbart werden kann, da die „Verbindung nicht als nicht sicher“ angezeigt wird, bitte auf weiter und klicken auf „Ausnahme hinzugefügt“. Anschließend kann eine normale Terminvereinbarung erfolgen.

Allgemeine Informationen hierzu gibt es beim ServiceCenter der Stadt Oldenburg unter Telefon 0441 235-4444. Das ServiceCenter ist in der Zeit von montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr erreichbar.

Weitere Infos
Niedersächsisches Landesgesundheitsamt »
Robert Koch Institut »

Erstbeantragung der Bescheinigung:

  • Die Gebühr für die Belehrung beträgt 26 Euro.
  • Die Gebühr für die Online-Belehrung inklusive 1 Euro für Porto beträgt 27 Euro
     
  • Diese Gebühr ist direkt im Anschluss bar oder mit EC-Karte am Automaten zu bezahlen.

Verlust der Bescheinigung:

  • Bei Abholung beträgt die Gebühr für eine Ersatzbescheinigung 12 Euro.
  • Bei Nutzung der der Online-Beantragung beträgt die Gebühr für eine Ersatzbescheinigung 13 Euro.

Bei Erstbeantragung der Bescheinigung:

  • Für die Teilnahme an der Belehrung ist ein Ausweis erforderlich (gültiger Personalausweis, Landesausweis und Meldebestätigung des Wohnortes oder Aufenthaltstitel).
     
  • Minderjährige Personen, die eine kostenpflichtige Belehrung machen möchten (zum Beispiel für einen Ferienjob), müssen eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten (siehe Formulare) vorlegen.

Bei Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern

  • Die Bescheinigung ist auf die ehrenamtliche Tätigkeit beschränkt. Aus diesem Grund ist schriftlich nachzuweisen, wo die ehrenamtliche Tätigkeit ausgeübt wird (zum Beispiel durch eine Bescheinigung des Vereins).

Bei Verlust der Bescheinigung:

  • Zur Abholung bitte ein gültiges Ausweisdokument mitbringen.
Belehrung § 43
Gesundheitszeugnis
Infektionsschutz