Denkmalrechtliche Genehmigung/Vergünstigungen und öffentliche Förderungen

Denkmalschutz

Denkmalschutz dient dem Schutz von Kulturdenkmalen. Ziel ist, dafür zu sorgen, dass Kulturdenkmale dauerhaft erhalten und nicht verfälscht, beschädigt, beeinträchtigt oder zerstört werden und Kulturgüter dauerhaft zu sichern. Denkmalschutz ist Kulturgutschutz. Arbeiten, die zur Er- und Unterhaltung von Kulturdenkmalen notwendig sind, bezeichnet man als Denkmalpflege. Denkmale sind zu schützen, zu pflegen, sinnvoll zu nutzen und wissenschaftlich zu erforschen. Sie sollen im Rahmen des Zumutbaren der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.


Untere Denkmalschutzbehörde

Für den Denkmalschutz in Oldenburg ist die Untere Denkmalschutzbehörde beim Fachdienst „Bauordnung und Denkmalschutz“ zuständig. Die Untere Denkmalschutzbehörde ist Ansprechpartner in allen Fragen des Denkmalschutzes für die Stadt Oldenburg. Sie gibt Auskünfte über das Verzeichnis der Baudenkmale in Oldenburg, berät vor Beginn sowie während einer Maßnahme und erteilt entsprechende Genehmigungen.


Kulturdenkmal

Denkmalschutz verfolgt das Ziel, Kulturdenkmale dauerhaft zu erhalten. Kulturelles Erbe ist für Gesellschaften außerordentlich wichtig, um sich an Hand dinglicher und sinnlich wahrnehmbarer historischer Zeugnisse mit ihrer Geschichte zu identifizieren und dadurch eine gesellschaftliche Identität zu bilden.
Baudenkmale sind bauliche Anlagen, also in der Regel Gebäude. Aber auch Grünanlagen, wie zum Beispiel der Schlossgarten oder die Wallanlagen, gehören zu den Baudenkmalen. Teilweise werden auch ganze Straßenzügen oder Stadtquartiere zu Gruppen baulicher Anlagen (Ensemble) zusammengefasst. Dabei können Pflanzen sowie Frei- und Wasserflächen als Teil des Baudenkmals gelten. Zu den Kulturdenkmalen zählen weiterhin Bodendenkmale bzw. archäologische Denkmale, die Aufschluss über menschliches Leben in vergangenen Zeiten geben.
Als letzte Gruppe der Kulturdenkmale sind bewegliche Denkmale, wie zum Beispiel Museumsgut oder Archivalien, zu nennen. In der Stadt Oldenburg steht der alte Kran am Hafen als bewegliches Denkmalgut.
Es sei noch erwähnt, dass Denkmale nicht unbedingt „alt“ sein müssen, auch jüngere Denkmale können unter Schutz gestellt werden, wenn sie zum Beispiel als wichtige Zeitzeugen einer Epoche eingestuft werden. 
Alle diese verschiedenen Arten von Denkmalen stellen „Kulturdenkmale“ dar. Hierüber gibt es im Fachdienst Bauordnung und Denkmalschutz eine zusammenfassende Liste, das Verzeichnis der Baudenkmale für die Stadt Oldenburg, die gern eingesehen werden kann. Das Verzeichnis wird von Fall zu Fall fortgeschrieben.


Genehmigungen

Auch in einem Baudenkmal darf modernisiert und verändert werden. Das erfordert aber eine vorherige Absprache und bedarf einer Genehmigung der Unteren Denkmalschutzbehörde. Erst wenn die Genehmigung vorliegt, darf mit der Maßnahme begonnen werden!
Die denkmalrechtliche Genehmigung wird gemäß § 10 des NDSchG für alle gestaltenden Maßnahmen sowie auch für Instandsetzungen an einem Denkmal benötigt. Um die Genehmigung zu erwirken, muss die geplante Maßnahme, evtl. durch Bauzeichnungen/-beschreibungen ergänzt, schriftlich und rechtzeitig vor Ausführungsbeginn bei der Unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Oldenburg beantragt werden. Es erfolgt daher auch häufig ein Ortstermin gemeinsam mit der Behörde und dem Bauherrn (gegebenenfalls auch mit dem Architekten). Die schriftliche Genehmigung ist gebührenfrei!

Hinweis: Unabhängig von der denkmalrechtlichen Genehmigung kann eine Baugenehmigung für bauliche Maßnahmen an einem Denkmal oder auch für die Umnutzung eines Gebäudes unerlässlich sein. In diesem Fall wird die Baugenehmigung die denkmalrechtliche Genehmigung beinhalten. 
Auskünfte hierüber erteilt die Bauordnung, Telefon 0441 235-3637 von montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr und montags bis donnerstags von 13.30 bis 15.30 Uhr.


Vergünstigungen

Die Denkmaleigenschaft belastet in der Regel die Eigentümer, weil sie auf Grund der Denkmalschutzgesetze zum Erhalt ihres Denkmals verpflichtet sind. Das kann eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen und Eigentümer in ihrem Eigentumsrecht beschränken.
Deshalb kann der Eigentümer für Maßnahmen, die zur Erhaltung oder zur sinnvollen Nutzung eines Kulturdenkmales erforderlich sind, steuerliche Vergünstigungen in Anspruch nehmen, die im Einkommensteuergesetz (EStG) geregelt sind.
Wichtigste Rechtsgrundlagen bilden hier die §§ 7 i, 10 f, 10 g und 11 b EStG.
Die Regelungen der §§ 7 i bis 10 g EStG können allerdings nur in Anspruch genommen werden, wenn mit den Baumaßnahmen eine Erweiterung oder eine wesentliche Verbesserung für das Denkmal verbunden ist. Für alle anderen Erhaltungsmaßnahmen gelten die Bestimmungen des § 11 b EStG.
Damit das Finanzamt die Aufwendungen anerkennen kann, ist eine Bescheinigung der Unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Oldenburg erforderlich:
Es können auf Antrag nur die Maßnahmen geltend gemacht werden, die im Vorfeld mit der Behörde abgestimmt wurden. Die schriftliche Genehmigung muss vorliegen.
Um nach Ausführung der Maßnahme eine Bescheinigung gemäß der §§ 7 i ff EStG/EStDV ausstellen zu können, müssen die Originalrechnungen (möglichst geordnet nach Gewerken) eingereicht werden. Diese Belege werden der Bescheinigung dann nach Abschluss der Prüfung wieder beigefügt. Die Bescheinigung ist allerdings kostenpflichtig. Die Gebühr richtet sich nach dem Zeitaufwand für die Prüfung mit notwendiger abschließender Ortsbesichtigung.

Hinweis: Keine steuerlichen Begünstigungen erfahren Maßnahmen, die eine Förderung oder einen Zuschuss aus öffentlichen Mitteln erhalten. Diese werden von den anerkannten Herstellungskosten abgezogen. Es wird dann lediglich der Differenzbetrag für die steuerliche Vergünstigung zu Grunde gelegt. Weiterhin dürfen Maßnahmen, die nicht genehmigt oder mindestens abgestimmt sind, nicht bescheinigt werden. Daher wird empfohlen, vor Einreichen eines Bescheinigungsantrages Rücksprache mit der Unteren Denkmalschutzbehörde zu nehmen.


Öffentliche Förderungen

Gemäß § 32 NDSchG bewilligt das Land Niedersachsen Zuschüsse für Maßnahmen, die dem Erhalt und der Pflege von Kulturdenkmalen dienen. Anträge dafür sind über die Untere Denkmalschutzbehörde der Stadt Oldenburg beim Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege zu stellen.
Der Bund gewährt nur Mittel zur Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmalen von nationaler Bedeutung. Anträge sind bei der Stadt Oldenburg zu stellen.
In begründeten Ausnahmefällen können auch Zuschüsse für Maßnahmen an Baudenkmalen von der Niedersächsischen Agrarstrukturverwaltung (Programm zur Entwicklung typischer Landschaften) gewährt werden. Anträge sind bei der Stadt Oldenburg zu stellen. 
Des Weiteren gibt es eventuell Unterstützungen über verschiedene halb öffentliche und private Einrichtungen (zum Beispiel Stiftung Niedersachsen, VGH-Stifung, Nds. Sparkassenstiftung oder auch Deutsche Stiftung Denkmalschutz)
Anträge auf Fördermittel vom Nds. Landesamt oder vom Bund sind erhältlich beim Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege (NLD), Ofener Straße 15 in 26121 Oldenburg.


Allgemeine Anfragen/Auskünfte:  denkmalschutz(at)stadt-oldenburg.de

Direkte Ansprechpartner:

Hilke Kleen, Zimmer 137, Telefon 235-2119, Hilke.Kleen(at)stadt-oldenburg.de

Mario Carstens, Zimmer 136, Telefon 235-3657, Mario.Carstens(at)stadt-oldenburg.de

Torsten Hackfeld, Zimmer 136, Telefon 235-2748, Torsten.Hackfeld(at)stadt-oldenburg.de

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