Sondernutzungen - öffentlicher Flächen

Gesamtthemenübersicht Sondernutzungen

Allgemeines

Werden öffentliche Straßen und Plätze der Stadt Oldenburg über den üblichen Verkehrsnutzen hinaus für eigene Zwecke genutzt, so ist eine behördliche Erlaubnis (Sondernutzungserlaubnis nach dem Niedersächsischen Straßengesetz) dafür erforderlich. Zudem werden Sondernutzungsgebühren je nach Art der Straßennutzung fällig.

Die Sondernutzung wird auf Antrag erteilt. Der Antrag ist schriftlich, spätestens 14 Tage vor der beabsichtigten Durchführung mit Angaben über Art, Umfang und Dauer der Sondernutzung beim Amt für Verkehr und Straßenbau, Fachdienst Verkehrslenkung, Industriestraße 1, 26121 Oldenburg, zu stellen.

Aufgrund der Vielfältigkeit der Sondernutzungsangelegenheiten werden in der Sondernutzungssatzung der Stadt Oldenburg nur beispielhaft „Gegenstände der Sondernutzung“ aufgezählt. Von der Aufstellung von Gerüsten und Containern, der Präsentation von Waren vor Ladenlokalen, der Einrichtung von Außengastronomieflächen bis hin zur Durchführung von Veranstaltungen gibt es eine Vielzahl möglicher Sondernutzungen.

Im Einzelnen werden folgende Sondernutzungen näher erläutert: