Strukturbrücke für die Kultur der Stadt Oldenburg (Oldb)

Kulturschaffende können Unterstützung beantragen

Vorhang auf für die dritte Auflage der „Strukturbrücke Kultur“

Auch im dritten Jahr der Corona-Pandemie benötigt die Oldenburger Kultur weiterhin Unterstützung. Viele der Kulturinstitutionen haben ihren Betrieb zwar wieder aufgenommen, und auch die Solo-Selbständigen können weitestgehend wieder tätig werden. Doch viele Bürgerinnen und Bürger geben sich noch verhalten, wollen abwarten, wie sich die Pandemie entwickelt und nehmen kulturelle Angebote nur zögerlich wahr.

Um das breite Kulturangebot für die Zukunft zu sichern und attraktiv zu halten, hat der Rat der Stadt Oldenburg am 30. Mai 2022 zum dritten Mal in Folge die „Strukturbrücke für die Kultur“ beschlossen. Der Gesamtetat des Förderfonds beträgt 263.000 Euro.

„Gerade im Kulturbereich sind die negativen Folgen der Corona Pandemie noch immer deutlich spürbar“, so Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. „Die Stadt will der Kultur auch in diesem Jahr mit Hilfe der Strukturbrücke wieder zur Seite stehen und unterstützen, wo es notwendig ist.“

Die institutionell geförderten Einrichtungen erhalten eine einmalige, nicht rückzahlbare Förderung in Höhe von maximal acht Prozent ihrer jeweiligen städtischen Jahresförderung. Freie Kulturschaffende sowie Solokünstlerinnen und Solokünstler können eine einmalige Projektförderung in Höhe von maximal 3.500 Euro beantragen. „Das Antragsverfahren für die Strukturbrücke ist sehr einfach gehalten“, sagt Kulturamtsleiterin Christiane Cordes. „Damit haben wir in den beiden vergangenen Jahren gute Erfahrungen gemacht.“
Die entsprechenden Anträge sind bis zum 15. Juli 2022 an das Kulturbüro (Peterstraße 3) zu stellen.

Richtlinien

§ 1 Gegenstand und Höhe der Förderung

Der Zuschuss aus der Strukturbrücke für die Kultur soll dazu dienen, die den Oldenburger Kultureinrichtungen, freien Kulturschaffenden sowie Solokünstlerinnen und Solokünstlern durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie entstandenen Defizite auszugleichen.

Die bereits durch eine institutionelle Förderung abgesicherten Kultureinrichtungen der Stadt Oldenburg erhalten eine zusätzliche einmalige und nicht rückzahlbare Förderung. Diese finanzielle Unterstützung entspricht maximal 8 Prozent der jeweiligen städtischen Jahresfördersumme für die Kultureinrichtungen. Die Förderung muss von den Kultureinrichtungen beantragt werden, die Verwendung der Fördermittel ist durch einen Verwendungsnachweis bis 31. Dezember 2023 nachzuweisen.

Freie Kulturschaffende sowie Solokünstlerinnen und Solokünstler können eine einmalige Projektförderung bis zu einer maximalen Fördersumme von 3.500,00 Euro beantragen. Gefördert werden zeitlich begrenzte kulturelle Projekte, die bis 30. September 2023 realisiert werden sollen. Eine Vollförderung der Projekte ist möglich, ein Eigenanteil ist nicht erforderlich. Die Verwendung der Fördermittel ist nach Abschluss des Projektes nachzuweisen.

§ 2 Antragsberechtigung

Die Antragsberechtigung orientiert sich an den Richtlinien der Stadt Oldenburg (Oldb) für die Förderung der Kultur. Antragsberechtigt sind somit Kultureinrichtungen, Kulturschaffende sowie Solokünstlerinnen und Solokünstlern,

  • die ihren Sitz in Oldenburg haben,
  • die künstlerisch oder kulturell tätig sind und ihre Tätigkeit durch die Mitgliedschaft in der KSK oder einem Künstlerverband nachweisen können,
  • deren dem Antrag zugrunde liegender Finanzierungsbedarf eine unmittelbare Folgewirkung der Corona-Pandemie ist,
  • deren eingetretenes Defizit nicht von ihrer Initiative selber zu vertreten ist, das heißt die Ursache nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde (Beeinflussbare Kosten, das heißt nicht mehr benötigte Sachaufwendungen und Personalkosten (Kurzarbeit), müssen soweit wie möglich reduziert worden sein),  
  • deren Corona bedingte finanzielle Einbrüche aus eigener Kraft im laufenden Jahr nicht kompensiert werden können und von denen die beantragte Fördersumme nachweislich benötigt wird und nicht durch andere Maßnahmen sichergestellt werden kann,
  • und die die Vereinbarung zur Sicherstellung des Tätigkeitsausschlusses einschlägig vorbestrafter Personen im Sinne des § 72 a SGB VIII vorgelegt haben.

Der Antrag kann bis zum 15. Juli 2022 gestellt werden.

§ 3 Rechtsanspruch

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung aus der Strukturbrücke für die Kultur. Die Stadt Oldenburg entscheidet im Rahmen ihres pflichtgemäßen Ermessens und der verfügbaren Haushaltsmittel.

§ 4 Kumulation / sonstige Förderbestimmungen

Eine Kumulation mit anderen Förderprogrammen des Bundeslandes Niedersachen beziehungsweise des Bundes ist grundsätzlich möglich, soweit es diese Förderprogramme zulassen, jedoch maximal bis zu einer Gesamtförderhöhe von 100 Prozent. Sofern andere Förderprogramme zur Verfügung stehen und in Anspruch genommen werden können, ist dies anzugeben und es sollte vorrangig auf diese zurückgegriffen werden. Entsprechende Nachweise sind von den Antragstellerinnen und Antragstellern vorzulegen.

§ 5 Antragsverfahren

Der Antrag kann im Zeitraum vom 31. Mai 2022 bis zum 15. Juli 2022 gestellt werden.

Die Anträge auf Zuwendungen sind bei der Stadt Oldenburg, Kulturbüro, Peterstraße 3, 26121 Oldenburg, einzureichen. Das erforderliche Antragsformular ist im Kulturbüro erhältlich und auf den Internetseiten der Stadt Oldenburg abrufbar.

Über die Gewährung der Zuwendungen aus der Strukturbrücke für die Kultur entscheidet das Amt für Kultur, Museen und Sport der Stadt Oldenburg. Es wird über alle Anträge entschieden, die bis zum 15. Juli 2022 vollständig eingereicht wurden.

Zum vollständigen Antrag gehört das ausgefüllte Antragsformular mit allen darin geforderten Anlagen. Die Stadt Oldenburg behält sich vor, im Einzelfall zusätzliche Unterlagen anzufordern, soweit sie für die Entscheidung über den Antrag erforderlich sind.

§ 6 Rückforderung

Werden nachträglich Tatsachen bekannt, aus denen sich ergibt, dass die Förderung aufgrund falscher Angaben gewährt wurde, kann die Förderung ganz oder teilweise zurückgefordert werden.

§ 7 Ergänzende Vorschriften

Soweit diese Richtlinie keine entgegenstehenden Regelungen trifft, gelten ergänzend die Richtlinien der Stadt Oldenburg (Oldb) für die Gewährung von Zuwendungen.

§ 8 Änderungen

Die Verwaltung kann unwesentliche Änderungen dieser Richtlinie bei Bedarf selbst vornehmen.

§ 9 Inkrafttreten

Diese Richtlinie tritt am 31. Mai 2022 in Kraft.