Strukturbrücke für die Kultur der Stadt Oldenburg

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind aus Gründen des Infektionsschutzes weiterhin Maßnahmen gültig, welche für Kultureinrichtungen, freie Kulturschaffende sowie Solokünstlerinnen und Solokünstler noch immer weitreichende Einschränkungen ihrer wirtschaftlichen Leistungs- und Handlungsfähigkeit bedeuten.

Um die gerade im Kulturbereich besonders spürbaren negativen Folgen aufgrund der Corona-Pandemie aufzufangen und zu mildern, hat die Stadt Oldenburg die Strukturbrücke Kultur für das Jahr 2021 mit einem Finanzvolumen in Höhe von 250.000 Euro eingerichtet. Der Haushalt für das Jahr 2021 wurde am 25. Januar vom Rat der Stadt Oldenburg entsprechend beschlossen und tritt am 17. März 2021 in Kraft. Weitere 50.000 Euro Restmittel aus dem Jahr 2020 stehen 2021 erneut zur Verfügung, so dass insgesamt 300.000 Euro zur Verteilung kommen können.

Richtlinien

§ 1 Gegenstand und Höhe der Förderung

Der Zuschuss aus der Strukturbrücke für die Kultur soll dazu dienen, die den Oldenburger Kultureinrichtungen, freien Kulturschaffenden sowie Solokünstlerinnen und Solokünstlern durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie entstandenen Defizite auszugleichen.

Die bereits durch eine institutionelle Förderung abgesicherten Kultureinrichtungen der Stadt Oldenburg erhalten eine zusätzliche einmalige und nicht rückzahlbare Förderung. Diese finanzielle Unterstützung entspricht maximal 12 Prozent der jeweiligen  städtischen Jahresfördersumme für die Kultureinrichtung. Die Förderung muss von den Kultureinrichtungen beantragt werden, die Verwendung der Fördermittel ist durch einen Verwendungsnachweis bis 31. Dezember 2022 nachzuweisen.

Freie Kulturschaffende sowie Solokünstlerinnen und Solokünstler können eine einmalige Projektförderung bis zu einer maximalen Fördersumme von 4.000 Euro beantragen. Gefördert werden zeitlich begrenzte kulturelle Projekte, die bis 30. September 2022 realisiert werden sollen. Eine Vollförderung der Projekte ist möglich, ein Eigenanteil ist nicht erforderlich. Die Verwendung der Fördermittel ist nach Abschluss des Projektes nachzuweisen.

§ 2 Antragsberechtigung

Die Antragsberechtigung orientiert sich an den Richtlinien der Stadt Oldenburg (Oldb) für die Förderung der Kultur. Antragsberechtigt sind somit Kultureinrichtungen, Kulturschaffende sowie Solokünstlerinnen und Solokünstlern,

  • die ihren Sitz in Oldenburg haben,
  • die künstlerisch oder kulturell tätig sind und ihre Tätigkeit durch die Mitgliedschaft in der KSK oder einem Künstlerverband nachweisen können,
  • deren dem Antrag zugrunde liegender Finanzierungsbedarf eine unmittelbare Folgewirkung der Corona-Pandemie  ist,
  • deren eingetretenes Defizit nicht von ihrer Initiative selber zu vertreten ist, das heißt die Ursache nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde (Beeinflussbare Kosten, das heißt nicht mehr benötigte Sachaufwendungen und Personalkosten (Kurzarbeit), müssen soweit wie möglich reduziert worden sein),  
  • deren Corona bedingte finanzielle Einbrüche aus eigener Kraft im laufenden Jahr nicht kompensiert werden können und von denen die beantragte Fördersumme nachweislich benötigt wird und nicht durch andere Maßnahmen sichergestellt werden kann,
  • und die die Vereinbarung zur Sicherstellung des Tätigkeitsausschlusses einschlägig vorbestrafter Personen im Sinne des § 72 a SGB VIII vorgelegt haben.

Der Antrag kann bis zum 31. Mai 2021 gestellt werden.

§ 3 Rechtsanspruch

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung aus der Strukturbrücke für die Kultur. Die Stadt Oldenburg entscheidet im Rahmen ihres pflichtgemäßen Ermessens und der verfügbaren Haushaltsmittel.

§ 4 Kumulation / sonstige Förderbestimmungen

Eine Kumulation mit anderen Förderprogrammen des Bundeslandes Niedersachen beziehungsweise des Bundes ist grundsätzlich möglich, soweit es diese Förderprogramme zulassen, jedoch maximal bis zu einer Gesamtförderhöhe von 100 Prozent. Sofern andere Förderprogramme zur Verfügung stehen und in Anspruch genommen werden können, ist dies anzugeben und es sollte vorrangig auf diese zurückgegriffen werden. Entsprechende Nachweise sind von den Antragstellerinnen und Antragstellern vorzulegen.

§ 5 Antragsverfahren

Der Antrag kann im Zeitraum vom 18. März 2021 bis zum 31. Mai 2021 gestellt werden.

Die Anträge auf Zuwendungen sind bei der Stadt Oldenburg, Kulturbüro, Peterstraße 23, 26121 Oldenburg, einzureichen. Das erforderliche Antragsformular ist im Kulturbüro erhältlich und auf den Internetseiten der Stadt Oldenburg abrufbar.

Über die Gewährung der Zuwendungen aus der Strukturbrücke für die Kultur entscheidet das Amt für Kultur, Museen und Sport der Stadt Oldenburg. Es wird über alle Anträge entschieden, die bis zum 31. Mai 2021 vollständig eingereicht wurden.

Zum vollständigen Antrag gehört das ausgefüllte Antragsformular mit allen darin geforderten Anlagen. Die Stadt Oldenburg behält sich vor, im Einzelfall zusätzliche Unterlagen anzufordern, soweit sie für die Entscheidung über den Antrag erforderlich sind.

§ 6 Rückforderung

Werden nachträglich Tatsachen bekannt, aus denen sich ergibt, dass die Förderung aufgrund falscher Angaben gewährt wurde, kann die Förderung ganz oder teilweise zurückgefordert werden.

§ 7 Ergänzende Vorschriften

Soweit diese Richtlinie keine entgegenstehenden Regelungen trifft, gelten ergänzend die Richtlinien der Stadt Oldenburg (Oldb) für die Gewährung von Zuwendungen.

§ 8 Änderungen

Die Verwaltung kann unwesentliche Änderungen dieser Richtlinie bei Bedarf selbst vornehmen.

§ 9 Inkrafttreten

Diese Richtlinie tritt am 18. März 2021 in Kraft.