Herausforderungen bei Eis und Schnee

Winterdienst und Räumpflichten

„Schneeflöckchen, Weißröckchen, wann kommst du geschneit?“ Minustemperaturen, eine geschlossene Schneedecke – Kinder können es vermutlich kaum erwarten, dass draußen alles weiß ist und der erste Schneemann gebaut werden kann. Aber wenn Sie Auto oder Rad fahren müssen, zu Fuß unterwegs oder eine Person mit einer Einschränkung sind, sieht man den Winter auch mit anderen Augen. Eis und Schnee stellen alle Verkehrsteilnehmende vor besondere Herausforderungen verbunden mit großen Erwartungen an den städtischen Winterdienst. Aber: Aufgaben im Winterdienst muss nicht nur die Stadt, sondern jede Grundstückseigentümerin, jeder Grundstückseigentümer und alle am Straßenverkehr teilnehmende erfüllen! Grundsätzlich sollten sich alle Beteiligten zwischen November und Mitte April darauf vorbereiten, dass sich winterliche Wetterverhältnisse einstellen können.

Das tut der AWB für Sie

Die grundsätzliche Verpflichtung zur Straßenreinigung und zum Winterdienst ergibt sich aus dem Niedersächsischen Straßenrecht. Danach hat die Stadt Oldenburg als Trägerin der Straßenbaulast im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht den Winterdienst durchzuführen beziehungsweise sicherzustellen. Rechtlich notwendig ist Winterdienst nur auf gefährlichen und zugleich verkehrswichtigen Stellen auf Fahrbahnen und Radwegen sowie auf Fußgängerüberwegen. Dies sind zum Beispiel die Amalienbrücke oder die Unterführung an der Ammerländer Heerstraße. Darüber hinaus werden durch den AWB die Ausfallstraßen sowie wichtige innerstädtische Verbindungsstraßen, das „Schnee- und Eisnetz Rad“, wesentliche Strecken der VWG-Buslinien und Schulbuslinien geräumt und gestreut. Bei Schnee und Glätte räumt der AWB bereits ab 5 Uhr morgens Fahrbahnen und Radwege entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung. In den späteren Abendstunden, ab circa 20 Uhr, wird in nachgeordneten Straßen grundsätzlich kein Winterdienst durchgeführt.

Eigentümerinnen und Eigentümer in der Pflicht

Gehwege und kombinierte Rad- und Gehwege, die an ein Grundstück grenzen, müssen von der Eigentümerin beziehungsweise dem Eigentümer dieses Grundstückes nach Schneefall in einer Breite von mindestens 1,5 Metern geräumt und bei Glätte gestreut werden. Gibt es keinen angelegten Gehweg, ist ein 1,5 Meter breiter Streifen ab dem Straßenrand zu räumen und zu streuen. Das ist zum Beispiel in den verkehrsberuhigten Zonen der Fall. Befindet sich zudem noch eine Bushaltestelle vor dem Grundstück, muss ein gefahrloses Ein- und Austeigen gewährleistet werden. Mieterinnen und Mieter eines Hauses oder einer Wohnung sollten mit den Vermietenden oder der Hausverwaltung klären, wer den Winterdienst erfüllen muss. Dabei ist der Winterdienst montags bis freitags bis 7 Uhr, samstags bis 8 Uhr sowie sonn- und feiertags bis 9 Uhr durchzuführen und bei Bedarf bis 20 Uhr zu wiederholen. Erfüllen alle Anlieger ihre Winterdienstaufgaben, hat jede Oldenburgerin und jeder Oldenburger – und insbesondere alle Menschen mit Handicap – die Möglichkeit, zu Fuß sicher von A nach B zu kommen.

Wo lasse ich den Schnee

Die städtische Straßenreinigungsverordnung legt fest, dass der geräumte Schnee so gelagert werden muss, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen, den Radwegen und den Gehwegen nicht gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert wird. Keinesfalls darf Schnee auf Nachbargrundstücke oder in Entwässerungsrinnen gefegt werden. Da auch die Straße ein Nachbargrundstück ist, darf der Schnee vom Gehweg oder dem eigenen Grundstück nicht auf die Straße gefegt werden! Irgendwann setzt auch wieder Tauwetter ein – daher müssen auch Einlaufschächte in das Kanalnetz von Schnee freigehalten werden. Ebenso müssen Hydranten und öffentliche Abfallbehälter freigehalten werden. Und denken Sie auch daran, die Laufwege auf Ihrem Grundstück freizuhalten. Briefträger, Handwerker, Nachbarn und Ihr Besuch werden es Ihnen danken! Persönliche Hinderungsgründe wie zum Beispiel Berufstätigkeit, Gebrechlichkeit, Krankheit und Alter, befreien Sie nicht automatisch von Ihrer Winterdienstpflicht. Wenn Sie selbst den Winterdienst nicht durchführen können, müssen Sie eine Vertretung organisieren. Natürlich können Sie den Winterdienst auch durch ein gewerbliches Unternehmen durchführen lassen. Allerdings müssen Sie sich die Übertragung durch die Stadt Oldenburg (Fachdienst Verwaltung Straßenbau) genehmigen lassen, damit auch die Haftung rechtswirksam auf das beauftragte Unternehmen übergeht.

Grundsatz: Erst räumen, dann streuen

Streustoffe entfalten keine Wirkung, wenn sie in eine geschlossene Schneedecke geworfen werden! Bevor Streumittel zum Einsatz kommt, sollte immer erst Schnee oder anderer Niederschlag weggeräumt werden. Um die Umwelt zu schonen, ist Streusalz nur bei extremen Wetterlagen wie Eisregen oder überfrierender Nässe sowie an heiklen Stellen wie Treppen, Rampen oder auf Strecken mit starkem Gefälle erlaubt. Grundsätzlich sollte mit einem abstumpfenden Mittel wie Sand, Granulat oder Splitt gestreut werden.

Was passiert, wenn ich nicht räume oder streue

Die Pflichten für den Winterdienst der Grundstücksbesitzende ergeben sich aus der städtischen Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsverordnung. Über die dortigen Regelungen wird die Winterdienstpflicht auf die Eigentümerinnen und Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen. Sie sind somit verkehrssicherungspflichtig. Wird die Räum- und Streupflicht schuldhaft nicht beachtet, muss man eventuell für die Folgen von daraus resultierenden Unfällen einstehen (zivilrechtliche Haftung aus § 823 BGB). Völlig unabhängig von einem eingetretenen Schadensfall kann die Vernachlässigung der Räum- und Streupflicht auch mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden.

Verkehrsteilnehmende müssen sich den Wetterverhältnissen anpassen

Im Winter muss sich alle Verkehrsteilnehmende den veränderten Wetterverhältnissen anpassen. Niemand darf erwarten, dass die Straßen, Wege und Überführungen so geräumt sind, dass auch die letzte Schneeflocke weggefegt oder die kleinste Eisfläche entschärft wurde. Wenn Sie Ihr Auto nutzen müssen, sollten Sie Ihr Fahrzeug auf jeden Fall winterfest machen: Haben die Reifen noch ein ausreichendes Profil? Ist der Frostschutz gewährleistet? Haben Sie einen Eiskratzer dabei? Und ganz wichtig: Sie müssen Ihr Fahrverhalten an die Wetterverhältnisse anpassen – das kann auch bedeuten, dass Sie mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit fahren müssen! Gleiches gilt auch für alle weitere Personen, die am Straßenverkehr teilnehmen. Wintertaugliche, auffallende Bekleidung sollte eine Selbstverständlichkeit sein und auch sie müssen ihre Geschwindigkeit anpassen.