Amtsblatt Nummer 11 der Stadt Oldenburg (Oldb) vom 10. Juli 2020

1. Bekanntmachung über die Genehmigung der Änderung Nummer 81 (Technologiepark Oldenburg) des Flächennutzungsplanes 1996 der Stadt Oldenburg (Oldb)

2. Inkrafttreten des Bebauungsplanes W-796 (Technologiepark Oldenburg) der Stadt Oldenburg (Oldb)


Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems hat mit Verfügung vom 16. April 2020 die Änderung Nummer 81 des Flächennutzungsplanes 1996 genehmigt.

Der Rat der Stadt Oldenburg (Oldb) hat in seiner Sitzung am 24. Februar 2020 den Bebauungsplan W-796 gemäß § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen.

Die Bekanntmachung über die Genehmigung der Änderung Nummer 81 des Flächennutzungsplanes 1996 sowie die Bekanntmachungen des Bebauungsplanes W-796 erfolgte am 10. Juli 2020 im Amtsblatt Nummer 11 für die Stadt Oldenburg. Die Änderung Nummer 81 des Flächennutzungsplanes 1996 ist damit gemäß § 6 Baugesetzbuch seit dem 10. Juli 2020 wirksam und der Bebauungsplan W-796 gemäß § 10 Absatz 3 Baugesetzbuch rechtsverbindlich.

Amtsblatt Nummer 12 der Stadt Oldenburg (Oldb) vom 17. Juli 2020

Bekanntmachung der Stadt Oldenburg (Oldb) über den Erlass der Veränderungssperre Nummer 80 (Innenstadt-Vergnügungsstätten) für den Bereich des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplanes M-840 (Innenstadt-Vergnügungsstätten)

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Oldenburg (Oldb) hat am 29. Juni 2020 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes M-840 gefasst. Auf der Grundlage dieses Beschlusses hat der Rat der Stadt Oldenburg (Oldb) am 29. Juni 2020 für den Bereich Innenstadt die Veränderungssperre Nummer 80 als Satzung beschlossen.

Die Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss erfolgte am 17. Juli 2020 im Amtsblatt Nummer 12 für die Stadt Oldenburg. Mit der Bekanntmachung ist die Veränderungssperre Nummer 80 gemäß § 10 in Verbindung mit § 16 Absatz 2 Baugesetzbuch seit dem 17. Juli 2020 rechtsverbindlich und hat zunächst bis zum 16. Juli 2022 Gültigkeit. Während der Geltungsdauer der Veränderungssperre dürfen Vorhaben im Sinne des § 29 Baugestzbuch nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden. Die Veränderungssperre Nummer 80 kann im Stadtplanungsamt, Industriestraße 1a, Zimmer 224, 26121 Oldenburg, während der Dienststunden eingesehen werden.