Schließung aufgrund des Coronavirus

Elternbeiträge für Kinderbetreuung werden erstattet

Seit dem 16. März 2020 sind die Kindertagesstätten geschlossen und es werden nur Notgruppen angeboten. Auch in der Kindertagespflege und im ergänzenden Jugendhilfeangebot der Ganztagsschulen werden derzeit kaum Kinder betreut. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann hat deshalb entschieden, dass für den Zeitraum der Schließung von den Eltern keine Elternbeiträge zu zahlen sind. Den freien Trägern werden die Einnahmeausfälle über die Betriebskostenabrechnungen erstattet, insofern sie sich den Empfehlungen der Stadt anschließen.

In Oldenburg gilt diese Regelung derzeit für circa 3.000 Kinder. Nur für diese Betreuungen werden Elternbeiträge erhoben. Kindergärten sind ohnehin beitragsfrei. Insgesamt rechnet die Stadt mit einer Erstattungssumme von etwa 300.000 Euro.

Erstattung ab dem ersten Tag der Nichtbetreuung

Die Benutzerregeln der Stadt Oldenburg sehen für den Kitabereich vor, dass bei einer Nichtbetreuung von mehr als drei Tagen eine Erstattung ab dem ersten Tag erfolgt. Die Satzung für die Kindertagespflege sieht vor, dass eine Erstattung ab dem achten Tag der Nichtbetreuung erfolgt. Im Zuge der Gleichbehandlung hat die Stadt entschieden, ab dem ersten Tag der Nichtbetreuung auf die Zahlung des Elternbeitrages zu verzichten.

Die Stadt Oldenburg bittet darum, von Rückfragen zur Erstattung derzeit abzusehen, da in Kürze über das konkrete Verfahren informiert wird.