Stadt nimmt Stellung zur Klage der DUH

Oldenburg unter Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid

Die Bilanz der Stickstoffdioxidmessergebnisse des Jahres 2019 fällt in Oldenburg sehr positiv aus. Im Zeitraum vom 1. Januar bis einschließlich 31. Dezember 2019 betrug der Mittelwert an der Messstation am Heiligengeistwall 39 µg/m³. Damit ist der geltende Jahresgrenzwert von 40 µg/m³ unterschritten worden. Gründe des Rückgangs sind mit hoher Wahrscheinlichkeit ein veränderter Verkehrsablauf und die noch weiter verbesserte Busflotte der VWG. Beides hat einen maßgeblichen Beitrag zur Stickstoffdioxidminderung insbesondere am Hotspot Heiligengeistwall geleistet.

„Es hat sich gezeigt, dass es richtig war, nicht etwa vorschnell Fahrverbote zu verhängen“, sagt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. „Wir haben mit Hilfe des Landes unsere Busflotte zügig modernisiert und damit einen wichtigen Beitrag zu besseren Luftwerten geleistet. Weitere Maßnahmen, wie etwa optimierte Ampelschaltungen, haben das gesamte Paket abgerundet.“

Gute Position der Stadt gegenüber DUH

Insofern sieht die Stadt sich jetzt in einer guten Position gegenüber der Deutschen Umwelt Hilfe (DUH), die weiterhin gegen die Stadt klagt. Bei der Klage zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans hat die Stadt auf  Grundlage der aktuellen Messergebnisse des Jahres 2019 beim OVG in Lüneburg die Abweisung der Klage der DUH gefordert.

Es handelt sich bei dem positiven Jahresergebnis um die Auswertung der vom Gewerbeaufsichtsamt (GAA) in Hildesheim erhobenen Messwerte. Im Vergleich mit dem Jahr 2018 ist an der LÜN-Messstelle am Heiligengeistwall ein Rückgang der NO2-Konzentration um 9 µg/m³ zu verzeichnen.

Bewertung der Messergebnisse

Im Mai 2019 hat das GAA Hildesheim damit begonnen, zusätzlich wohngebäudenahe Passivsammlermessungen am Heiligengeistwall durchzuführen. Unmittelbar vor den Fenstern der maßgeblich am Heiligengeistwall betroffenen Wohnung wurde eine Durchschnittskonzentration von 34,5 µg/m³ registriert. Diesem Mittelwert lagen 14 Messzyklen von jeweils etwa 14-tägiger Dauer zugrunde.

Auch die von der Stadt beauftragten NO2-Messungen mit Passivsammlern zeigen einen Rückgang bei der urbanen Hintergrundbelastung auf. An allen neun dafür eingerichteten Messpunkten wurden 2019 geringere Konzentrationen als im Vorjahr ermittelt. Der Unterschied lag zwischen 1 und 3 µg/m³. Der über alle Messpunkte gemittelte Wert betrug 2019 15,0 µg/m³. 2018 wurde ein Mittelwert von 16,4 µg/m³ registriert.