Bund sagt weitere finanzielle Unterstützung zu

Oberbürgermeister Krogmann begrüßt Ergebnisse des Dieselgipfels

Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann begrüßt die Ergebnisse, die der „Dieselgipfel“ am Montag, 3. Dezember 2018, im Kanzleramt gebracht hat. „Der Austausch ist intensiv und produktiv gewesen“, sagt Krogmann.

„Vor allem die Aufstockung der Bundesmittel ist zu begrüßen, das verbessert unsere Möglichkeiten, Fahrverbote abzuwenden“, so Krogmann.

Er bezieht sich dabei vor allem auf die Zusage der Bundeskanzlerin Angela Merkel zusätzlich 500 Millionen Euro für das „Sofortprogramm saubere Luft“ und 420 Millionen für die Nachrüstung oder Neuanschaffung von kommunalen Fahrzeugen zur Verfügung zu stellen. Davon könnte die Stadt Oldenburg bei ihrem Abfallwirtschaftsbetrieb profitieren. Von der Modernisierung der Busflotte ist ebenfalls ein positiver Effekt zu erwarten, weil es am Heiligengeistwall täglich etwa 1.000 Busfahrten gibt und diese einen hohen Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen haben.

Außerdem kündigte Bundeskanzlerin Merkel an, alle Messstellen überprüfen zu lassen, sofern die Bundesländer damit einverstanden sind. Dabei gelte es, die EU-Vorschriften einzuhalten, sie dürften aber auch nicht übererfüllt werden. Zu diesem Punkt ist Oberbürgermeister Krogmann aber bereits seit längerem im Austausch mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies.