Sitzungen finden vorerst als Videokonferenz statt – Öffentlichkeit kann digital teilnehmen

Ausschüsse tagen im Homeoffice

Die Sitzungen der Fachausschüsse des Oldenburger Stadtrates sollen bis Anfang Februar 2022 zunächst in rein digitaler Form stattfinden. Auf diese Vorgehensweise hat sich Oberbürgermeister Jürgen Krogmann im Januar 2022 mit den Vorsitzenden der betroffenen Ausschüsse verständigt. Krogmann reagiert damit auf die rasant steigenden Zahlen der neu gemeldeten Corona-Infektionen. „Es gilt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Kontakte zu reduzieren, um damit die weitere Beschleunigung des Infektionsgeschehens zu bremsen. Dazu zählt auch das Vermeiden von Sitzungen in Präsenz“, sagt der Oberbürgermeister. Die Sieben-Tage-Inzidenz hatte sich Anfang Januar 2022 in Oldenburg binnen einer Woche nahezu verdoppelt.

Land Niedersachsen setzt Regelung wieder in Kraft

Für diese Situation hat das Land Niedersachsen die Regelungen des Paragraphen 182 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes wieder in Kraft gesetzt, die alternative Formate für Sitzungen der politischen Gremien ermöglichen. Die Sitzungen sollen als Videokonferenzen der Ausschussmitglieder stattfinden, die auch von der Öffentlichkeit verfolgt werden können. Interessierte können sich dafür online oder telefonisch anmelden. Betroffen sind zunächst der Sozialausschuss am Dienstag, 18. Januar, der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen am Donnerstag, 20. Januar, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am Mittwoch, 2. Februar, sowie der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau am Donnerstag, 3. Februar.

Anmeldungen für Sozialausschuss bereits möglich

Für den Sozialausschuss sind bereits Anmeldungen möglich: Wer die Videokonferenz verfolgen möchte, kann sich bis Montag, 17. Januar, 12 Uhr, auf der Plattform Gemeinsam.Oldenburg » oder telefonisch unter 0441 235-4950 anmelden. Weitere Informationen zur Teilnahme an der digitalen Sitzung werden den Angemeldeten dann rechtzeitig mitgeteilt.

Entscheidung über weiteres Vorgehen am 7. Februar

„Die Abwägung für diesen Schritt ist mir schwergefallen, da ich in der politischen Arbeit insbesondere den persönlichen Austausch für sehr wichtig halte. In der aktuellen Phase der Hochinzidenz mit der extrem ansteckenden Omikron-Virusvariante muss dieser Aspekt allerdings zurückstehen. Durch die Online-Teilnahmemöglichkeit für die Öffentlichkeit sollen die Ausschussberatungen aber für alle nachvollziehbar bleiben“, betont Oberbürgermeister Krogmann. „In zwei Wochen“, so hofft Krogmann, „können wir die Lage klarer beurteilen.“ Ob dann wieder Sitzungen in Präsenz geplant werden können, soll am Montag, 7. Februar 2022, im Verwaltungsausschuss besprochen werden.

Weitere Informationen

Informationen zu den Ausschüssen und die jeweiligen Anmeldemöglichkeiten finden Sie auf der Plattform Gemeinsam.Oldenburg »