Schwerpunkte bei Schul-IT, Fliegerhorst und Stadtmuseum

Haushalt 2021: Trotz Corona-Krise keine neuen Schulden

Der Haushalt der Stadt Oldenburg zeigt sich überraschend gut abgesichert gegen die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise. Die Pandemie hat zwar an vielen Stellen zu erheblichen Veränderungen geführt, dennoch legt die Stadt für 2021 einen Haushalt vor, der im Ergebnishaushalt einen Überschuss in Höhe von 11,15 Millionen Euro ausweist. „Der Haushalt hat – auch unter den erschwerten Bedingungen der Pandemie – klare Schwerpunkte in den Bereichen Schul-IT, Entwicklung des Fliegerhorstgeländes und Klimaschutz“, sagt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. „Gerade jetzt zeigt sich, dass Gute Bildungs- und Betreuungsangebote von enormer Bedeutung sind. Wir werden deshalb auch weiterhin in diesen Bereich viel Geld investieren, allerdings sowohl in Steine als auch in Software“, so Krogmann.

Insgesamt sollen auf Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes 2021 etwa 74,8 Millionen Euro (2020: 75,8 Millionen Euro) investiert werden.

Bildung und Betreuung

Für den Ausbau und die Ausstattung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden im kommenden Jahr über 25 Millionen Euro aufgewendet. Insgesamt sind somit seit 2015 über 150 Millionen Euro allein in den Ausbau und die Ausstattung von Kitas und Schulen investiert worden. Größte Einzelposten im Schuletat sind das Alte Gymnasium (2,5 Millionen Euro), die Cäcilienschule (1,5 Millionen Euro), die IGS Flötenteich (2,15 Millionen Euro), das Neue Gymnasium (1,0 Millionen Euro) und die Grundschule Bürgeresch (1,1 Millionen Euro). Größte Kita-Maßnahmen sind die Kitas Tweelbäker Tredde (1,5 Millionen Euro) und Alte Färberei (1,75 Millionen Euro).
Eine deutlich verbesserte Schul-IT ist eines der zentralen Themen für die kommenden Jahre an den Oldenburger Schulen. An allen Schulstandorten in städtischer Trägerschaft werden die Voraussetzungen für kollaboratives Lernen und Unterrichten mit mobilen digitalen Endgeräten geschaffen. In diesem Jahr wurde damit begonnen, die IT-Netze an 13 Schulen auszubauen.

„Das Ausbauprogramm soll an allen weiterführenden und berufsbildenden Schulen bis zum Ende des nächsten Jahres abgeschlossen sein“, erwartet Krogmann.
Weitere Schwerpunkte im nächsten Jahr werden der Aufbau des zentralen Rechenzentrums zur Bereitstellung einheitlicher Dienste und die Umsetzung der Sollkonzeption an den fünf Pilotschulen sein. Hierfür stehen Investitionsmittel in Höhe von 2,98 Millionen Euro zur Verfügung.

Investitionen in die Zukunft Oldenburgs

Ein weiterer Schwerpunkt liegt beim Rad- und Fußwegeprogramm, das investive Mittel von 3,7 Millionen Euro (2020: 3,2 Millionen Euro) vorsieht. Allein für die Herstellung des Fuß- und Radweges am Pophankenweg stehen 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Weiter soll die Kreuzung Schützenhofstraße – Bremer Straße für 300.000 Euro ausgebaut werden. Schließlich sollen für insgesamt etwa 430.000 Euro einige Fuß- und Radfahrerbrücken im Jahr 2021 erneuert oder die Planung in Auftrag gegeben werden. „Beim Radwegeprogramm schließen wir mit unseren Investitionen bestehende Lücken und sorgen damit für ein insgesamt besseres Radwegenetz“, sagt Krogmann.
Für die Weiterentwicklung des Fliegerhorsts werden 11,2 Millionen Euro investiert, damit die Vermarktung der Baugrundstücke fortgesetzt werden kann. Demgegenüber stehen im kommenden Jahr Einnahmen aus Grundstückverkäufen von etwa 3,1 Millionen Euro.

Der Neubau des Stadtmuseums ist in der Finanzplanung bis 2023 mit einem Gesamtvolumen von 17,7 Millionen Euro vollständig abgebildet. In 2021 werden 1,7 Millionen Euro berücksichtigt. Darüber hinaus wurden 2 Millionen Euro (davon 200.000 Euro in 2021) für die Sanierung der Francksen und Jürgens´sche Villa eingeplant.

Für Investitionen im Bäderbereich, insbesondere für die Planung des neuen Flötenteichbades, sind Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder (BBO) eingeplant.

Vor dem Hintergrund der im Frühjahr vorgestellten Wohnungsbedarfsprognose wird die städtische Wohnungsbauförderung auch in 2021 fortgesetzt. Die beantragten und bewilligten Mittel fließen größtenteils zeitversetzt ab, so dass jeweils Ermächtigungsübertragungen (Reste) für die Nachfolgejahre gebildet wurden, um alle bekannten Projekte und Anträge berücksichtigen zu können. Dies gilt auch für das laufende und das kommende Jahr. Für das Haushaltsjahr 2021 wurden neue Mittel in Höhe von 800.000 Euro sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000 Euro eingeplant, so dass ein Volumen von 1,8 Millionen Euro zur Verfügung steht.

Haushalt – Zahlen und Fakten

Defizite sind im Haushalt zu verzeichnen durch geringere Steuereinnahmen. Diese liegen 10 Millionen Euro unter der ursprünglichen Planung für 2021 und immer noch 5 Millionen Euro unter dem Planansatz 2020. Dennoch kann weiter mit Einnahmen auf hohem Niveau geplant werden, da insbesondere die Gewerbesteuer, die in Oldenburg nicht so stark eingebrochen ist wie andernorts, den Rückgang bei den Steuereinnahmen insgesamt noch moderat ausfallen lässt und höhere Erstattungen im Sozialbereich (zum Beispiel die höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft im SGB II (Hartz IV)) einen Großteil der Ausfälle kompensieren.

Demzufolge wird für 2021 ein Haushalt vorgelegt, der im Ergebnishaushalt einen Überschuss in Höhe von 11,15 Millionen Euro ausweist. Die Gesamtsumme des Ergebnishaushalts beträgt 622 Millionen Euro (2020: 597 Millionen Euro). Das nach wie vor umfangreiche Investitionsprogramm kann allerdings nicht ganz ohne Kredite finanziert werden. Die Pläne für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe sehen 10,6 Millionen Euro Investitionskredite vom Kapitalmarkt vor, bei gleichzeitiger Tilgung von Altkrediten in Höhe von 12,1 Millionen Euro. Damit weist der Haushaltsentwurf für 2021 eine Entschuldung von etwa 1,5 Millionen Euro aus.

Größter Einnahmeposten im Haushalt sind Steuern und vergleichbare Abgaben (353 Millionen Euro). Größter Einzelposten ist die Gewerbesteuer (118 Millionen Euro). Nach zwei sehr guten Jahren 2018 mit 131 Millionen Euro und 2019 mit 130 Millionen Euro sind die Erträge aus der Gewerbesteuer vor allem Corona-bedingt rückläufig und werden 2020 voraussichtlich nur 108 Millionen Euro betragen. „Dennoch liegt die Gewerbesteuer weiterhin auf einem überdurchschnittlichen Niveau, was der weiterhin insgesamt stabilen wirtschaftlichen Entwicklung und den guten Rahmenbedingungen in Oldenburg zuzuschreiben ist“, sagt der Leiter des Amtes für Finanzen, Joachim Guttek.

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