Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können auch in Deutschland wählen

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger mit Hauptwohnsitz in Oldenburg können entscheiden, ob sie in Oldenburg oder in ihrem Heimatstaat wählen möchten.

Nicht nur Deutsche, sondern auch alle volljährigen Personen mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union haben die Möglichkeit, hier die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes für die Bundesrepublik Deutschland zu wählen.

Alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die in das Wählerverzeichnis der Stadt Oldenburg (Oldb) eingetragen sind, können aktiv an der bevorstehenden Europawahl in Oldenburg teilnehmen. Die Eintragung in das Wählerverzeichnis erfolgte grundsätzlich nicht automatisch, sondern musste beantragt werden. Die Frist zur Einreichung eines Antrages auf Eintragung endete am 5. Mai 2019.

Es gibt die Besonderheit, dass diejenigen Unionsbürgerinnen und Unionsbürger automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen werden, die aufgrund eines Antrages bereits bei den Europawahlen ab 1999 im Wählerverzeichnis standen und seitdem nicht wieder ins Ausland verzogen sind.

Alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die bereits vor 1999 nach Deutschland gezogen sind und seitdem hier leben, müssen einen Antrag stellen. Das gilt auch für Unionsbürgerinnen und Unionsübrger, die nun erstmalig in Deutschland an der Europawahl teilnehmen möchten. Die erstmalige Eintragung ist nur auf Antrag möglich.

Alle weiteren Information zum Wahlrecht für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger in Deutschland können Sie der amtlichen Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 vom 9. Februar 2019 » oder der Internetseite des BMI » entnehmen.

Antrag für Unionsbürger, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger wurden automatisch in das Wählerverzeichnis der Stadt Oldenburg (Oldb) für die Europawahl 2019 eingetragen, wenn sie bei einer Europawahl ab 1999 einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt haben und seitdem nicht wieder ins Ausland verzogen sind.

Bis zum 5. Mai 2019 konnten Unionsbürgerinnen und Unionsbürger beim Wahlbüro der Stadt Oldenburg (Oldb) beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden.

Haben Sie bei uns einen Antrag auf Streichung aus dem Wählerverzeichnis gestellt?
Dann beachten Sie bitte: Dieser Antrag gilt auch für alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.