Kolumne des Oberbürgermeisters (6. Februar)

Liebe Oldenburgerinnen, liebe Oldenburger,

der deutsche Wortschatz musste noch nie Minderwertigkeitskomplexe ob seiner geringen Größe haben. Und das wird auch so bleiben – denn er wächst immer weiter. Zu verdanken hat er das der weltweiten Wirtschaftskrise. Wenn sie sonst schon keine Positiveffekte hat, so macht sie anscheinend zumindest kreativ. Wer wäre vor Jahren schon auf einen Begriff wie „notleidende Banken“ gekommen? Das hätte man bestenfalls als Oxymoron – als Widerspruch – durchgehen lassen. Heute klingen diese beiden Wörter – „notleidend“ zusammen mit „Bank“ – schon fast tautologisch, also gleichbedeutend. Auch ein anderes Wort ist auffällig geworden. Es hat – was Bedeutung und Verbreitung angeht – einen kometenhaften Aufstieg hingelegt. Ich meine den Begriff „Konjunkturpaket“.

Der Grund dafür ist einfach: Wir befinden uns in der stärksten Rezession der modernen Wirtschaftsgeschichte. Die Konjunktur ist richtiggehend abgeschmiert. Wie sehr, erkennen wir an den Aktienindizes. Sie sind fast im 90-Grad-Winkel nach unten abgeknickt. Die deutsche Politik reagierte darauf erst gar nicht – dann sehr verhalten – und nun endlich konsequent. Das Konjunkturpaket II macht richtig, was vorher falsch gemacht wurde. Erstens besitzt es mit 50 Milliarden Euro eine Dimension, die ihm Wirkungskraft verleiht. Zweitens hat es mit „neuen, nachhaltigen Zukunftsinvestitionen“ die richtigen Inhalte. Und drittens erkennt es die Bedeutung der Kommunen an. All das macht es zu einem wichtigen Thema für Oldenburg.

Das gilt auch für die Wirtschaftskrise allgemein. Sie hat direkte Auswirkungen auf die Stadt. Zum Beispiel auf die Gewerbesteuer, die unsere Betriebe zahlen. Oder auf die Zinssätze, zu denen wir uns Geld leihen. Damit definiert die Krise auch unseren Haushalt. Sie entscheidet darüber, ob wir mit Überschüssen rechnen können (was sehr unwahrscheinlich geworden ist) oder ob wir Verluste einplanen müssen (wovon man ausgehen darf). Müssen wir jetzt also sparen wie nie zuvor? Nein, müssen wir nicht. Oder besser gesagt: Dürfen wir nicht. Ich habe es in meiner letzten Haushaltsrede betont: Konsolidierung und Defizitabbau sind wichtige Ziele, die auf unserer Agenda bleiben. Es wäre aber stur (um nicht zu sagen töricht), wenn wir in diesem Jahr daran festhielten. Eine Stadt der Wissenschaft würde ihrem Namen kaum gerecht werden, wenn sie nicht flexibel auf neue Situationen reagieren könnte. Wir werden uns temporär umorientieren, um die Voraussetzungen zu schaffen, dass wir in Zukunft wieder voll durchstarten können.

Dabei hilft uns das Konjunkturpaket II. Und zwar so: Wenn wir in diesem Jahr zusätzlich 2,8 Millionen Euro investieren – dann erhalten wir aus dem Paket weitere 8,54 Millionen Euro. Das heißt: Für jeden eingesetzten Euro bekommen wir rund 3 Euro dazu. Die verlangte Summe ist und bleibt zwar eine Menge Geld – aber wir sind bereit, es auszugeben. Nicht nur, um diese fantastische Rendite zu erzielen. Sondern auch, weil es genügend Maßnahmen gibt, die dringend realisiert werden müssen und die Oldenburg deutlich aufwerten würden.

Das betrifft vor allem den Bildungssektor. Investitionen in diesen Bereich genießen in Oldenburg höchste Priorität und werden mindestens 65 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen. Das sind 7,4 Millionen Euro. Möglich wäre zum Beispiel die Sanierung der BBS III in Donnerschwee oder des Schulzentrums Eversten. Im Fokus stehen außerdem Sportanlagen, Sporthallen und naturwissenschaftliche Räume an verschiedenen Schulen. Ich lege allerdings Wert darauf, dass die Gelder nicht allein in die Bildung fließen (auch wenn sie dort zweifellos gut aufgehoben sind). Wir sollten aber auch andere Bereiche nicht vergessen, die ebenso großen Bedarf und einen ähnlich hohen Nutzen aufweisen. Ich will zwei Beispiele dafür nennen.

Das erste wäre der Neubau einer zentralen Feuerwache. Diese Maßnahme ist längst überfällig. Außerdem hätte sie eine besondere Folgewirkung: Der Umzug der Feuerwehr an einen neuen Standort würde nämlich das Areal an der Auguststraße freimachen. Das Evangelische Krankenhaus könnte dort das lang ersehnte und dringend benötigte Parkhaus bauen – und damit das gesamte Ziegelhofviertel entlasten. Hier werden aus einer Maßnahme also zwei. Mehr Nutzen geht kaum.

Auch im Kulturbereich würde mir etwas einfallen. Das Horst-Janssen-Museum – ein Aushängeschild unserer Stadt – krankt zusammen mit dem Stadtmuseum an seiner maladen Eingangssituation. Zu eng zu unauffällig, zu unpraktisch. Auch dort gäbe es Handlungsbedarf. Zukunftsfähig wäre die Maßnahme auch – denn sie wertet ein Haus der Kultur auf, schärft das Profil Oldenburgs und veredelt das Stadtbild.

In einer Veröffentlichung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie heißt es: „Wir wollen stärker aus der Krise herauskommen, als wir hineingehen.“ Wenn das für Deutschland gilt, dann gilt das für Oldenburg erst Recht. Mit einem Unterschied: Wir wollen das nicht nur – wir werden das auch schaffen! Das hätte ich sogar behauptet, wenn wir keine zusätzlichen Mittel aus dem Konjunkturpaket erhalten hätten. Jetzt bin ich noch optimistischer. Was vorher ambitioniert gewesen wäre, ist jetzt realistisch: Die Krise als Chance zu nutzen.

Ihr Gerd Schwandner
Oberbürgermeister