Kolumne des Oberbürgermeisters (12. August 2013)

Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,

wir Deutschen haben ein seltsames Talent. Uns gelingt es immer wieder, selbst die schönsten Aufgaben so zu bezeichnen oder dazustellen, dass sie gefühlskalt und technokratisch klingen. Ein aktuelles Beispiel dafür: der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung.

Die Umschreibung nimmt Bezug auf Normen und Gesetze, anstatt Vorteile und Möglichkeiten in den Mittelpunkt zu rücken. Sie erweckt (zumindest bei mir) den Eindruck, als wäre dieser Anspruch nötig, um irgendwelche Widerstände zu überwinden. Das ist aber gar nicht der Fall. In dieser Angelegenheit herrscht ein breiter politischer und gesellschaftlicher Konsens. Schließlich geht es bei der Kinderbetreuung um nichts anderes und nicht weniger als das Wohlergehen aktueller und zukünftiger Generationen. Der Rechtsanspruch versetzt Eltern in die Lage, einer Arbeit nachzugehen – und stellt gleichzeitig sicher, dass die Kinder in dieser Zeit gut versorgt sind. Kurzum: Er hilft dabei, Familie und Beruf vereinbar zu machen – und das gehört zu den wichtigsten sozialpolitischen Zielen der Gegenwart.

Trotzdem gibt es einen gewissen Missklang. In der Berichterstattung stand oft im Mittelpunkt, dass die erforderliche Quote – beziehungsweise Anzahl an Plätzen – wohl kaum erreicht werden könne, dass eine Klagewelle nicht berücksichtigter Eltern zu erwarten ist und das allgemein mit einem großen Fehlschlag zu rechnen sei. Interessant waren in der Regel nicht die Plätze, die neu geschaffen wurden – sondern diejenigen, die noch fehlten. Warum nur? Ich habe großes Verständnis für Kritik an Missständen. Ich bin sogar dankbar dafür, denn wir brauchen solchen Input, um uns weiter zu verbessern. Genauso wichtig ist es aber, Fortschritte zu erkennen, zu erwähnen und zu loben. Und hier, beim Rechtsanspruch für Kinderbetreuung, ist eindeutig auch letzteres angebracht. Denn was in Oldenburg in diesem Sektor in den zurückliegenden Monaten/Jahren passiert ist, was initiiert, organisiert, geschafft und geleistet wurde, das verdient großes Lob. Ich danke unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlich für ihr außerordentliches Engagement, ohne das unsere Erfolge nicht möglich gewesen wären.

Und diese Erfolg definiere ich gerne genauer: Zum Startzeitpunkt des Rechtsanspruchs am 1. August suchten wir noch für sechs von insgesamt 1.513 (!) Kindern einen Platz in einer Kita oder bei einer Tagesmutter. Das entspricht einer Quote von 4 (!) Promille. Natürlich müssen wir für die betroffenen Kinder zeitnah Lösungen finden. Nicht wegen des bestehenden Anspruchs, sondern weil es uns ein wichtiges Anliegen ist. Aber das wird uns gelingen, weil im Laufe des Jahres noch weitere Betreuungsgruppen an den Start gehen werden. Und dann wird sich die Bilanz noch besser lesen. Treffend beschreibt es aber auch eine Schlagzeile, die schon Anfang August erschien: „Kaum Kritik und keine Klagen“. Eine schönere – und inhaltlich gleichzeitig zutreffende – Alliteration wäre mir zu diesem Thema auch nicht eingefallen.

Alles bestens also? Eitel Sonnenschein über Oldenburg? Nicht ganz. Wie gesagt, wir können durchaus zufrieden sein mit dem Erreichten. Das heißt aber nicht, dass wir uns ausruhen dürfen. Die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verbreiteten Erfolgsmeldungen – die das Angebot an Betreuungsplätzen schon Mitte des Jahres größer sahen als die Nachfrage – sind erstmal nur Annäherungen und heruntergebrochen auf regionale/lokale Dimensionen wenig aussagekräftig. Außerdem geht es bei der Kinderbetreuung nicht nur um Quantität, sondern auch um Qualität. Das heißt: Wir brauchen nicht nur Kitaplätze, sondern auch kompetente Erzieherinnen und Erzieher.

Zudem wollen wir diesen Bereich aktiv weiterentwickeln. Plätze in Kindertagesstätten und Tagesbetreuungen kosten zwar Geld. Insgesamt sogar sehr viel. Ich wünsche mir aber, dass die Betreuungsquote weiter steigt. Gesellschaftlich wird der Nutzen deutlich größer sein als die Kosten. Deswegen ist es gut, dass es (1.) den Rechtsanspruch gibt, dass (2.) viele Kommunen – auch Oldenburg – schon sehr weit sind, was die Ausstattung angeht, und dass (3.) der gemeinsame Wille erkennbar ist, bei dieser Aufgabe konzentriert und engagiert weiterzuarbeiten. Mein Dank geht an dieser Stelle auch an die freien Träger, die betrieblichen Kindertagesstätten und die Tagespflegepersonen, die ganz wichtige Beiträge leisten.

Wie gesagt: Wir sind noch nicht am Ziel. Die Zwischenbilanz zum 1. August 2013 ist sehr ordentlich ausgefallen. Das ist ein Erfolg, über den man sich ruhig mal aufrichtig freuen darf. Ich tue das, weil ich nicht nur das Ziel sehe, sondern auch den Weg dorthin. Und jeder Schritt in die richtige Richtung macht Oldenburg noch lebenswerter für Kinder und Eltern. Wenn wir weiter darauf hinarbeiten, dann ist es letztlich ganz egal, wenn Bezeichnungen gefühlskalt oder technokratisch klingen. Denn dann wissen wir, dass die Realität in Oldenburg ganz anders aussieht …

Ihr
Gerd Schwandner