Kolumne des Oberbürgermeisters (12. Oktober 2012)

Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,

kennen Sie Johanna von Koczian? Wahrscheinlich nicht. Aber Sie kennen Ihren größten Hit: „Das bisschen Haushalt“. Der Schlager von 1977 kam nie über Platz 16 in den Charts hinaus. Trotzdem kennt ihn jeder. Erstaunlicherweise sogar viele, die erst Jahr(zehnt)e nach der Veröffentlichung geboren wurden. Warum genießt der alte Hit solch eine Bekanntheit? Wahrscheinlich weil es eine charmant verpackte maßlose Untertreibung ist. Haushalt ist nie nur „ein bisschen“. Zuhause in den eigenen vier Wänden nicht – und in der Verwaltung einer Großstadt erst recht nicht.

„Das bisschen Haushalt“ bedeutet bei uns monatelange akribische Vorbereitungen, ein koordiniertes Zusammentragen unzähliger Informationen, ein Definieren von Kriterien und Prioritäten, ein gewissenhaftes Abwägen und Bewerten und schließlich eine sinnvolle Bündelung und Veröffentlichung in Form eines Entwurfs. Es liegt in der Natur der Sache, dass es bei einem Prozess von so ungeheurer Komplexität – mit tausenden Positionen – in Einzelfällen unterschiedliche Meinungen gibt. Die entsprechenden Diskussionen darüber wirken nach außen hin gelegentlich als Streit, doch das sind sie nicht. Es ist in den allermeisten Fällen völlig legitim, gegensätzliche Standpunkte zu vertreten. Meistens haben beide Seiten Argumente für sich. Es ist dann eine Frage der politischen oder persönlichen Prioritäten, welche Haltung man selbst einnimmt.

Der Komplexität ist es auch geschuldet, dass der Haushalt der Großstadt Oldenburg – leider – immer wieder rote Zahlen schreibt. In einer großen Gemeinschaft wie unserer Stadt gibt es keine Obergrenze für denkbare Aufwendungen. Es gibt immer – zu jedem Zeitpunkt – mehr sinnvolle Ausgabe- als Einnahmepotenziale. Und damit meine ich nicht verschwenderische Prestigeprojekte, sondern ausschließlich sinnvolle Maßnahmen. Unsere Stadt ist zu vielfältig, um je an einem Punkt anzukommen, an dem wir sagen könnten: Jetzt ist es perfekt, lassen wir es so. Deshalb ist „das bisschen Haushalt“ ein ständiger – teilweise schmerzhafter – Ausleseprozess. Was machen wir, was machen wir nicht? Beziehungsweise: Was können wir machen, was nicht mehr?

Vor dem Hintergrund des hohen Bedarfs und der begrenzten Mittel ist es fast schon ein Paradoxon, dass es uns nun gelungen ist, erstmals seit 1997 einen Haushaltsentwurf vorzulegen, der einen Überschuss ausweist. Der ist zwar gering, aber dennoch lässt sich etwas herauslesen: Obwohl uns von Bund und Land nicht gerade geholfen wird, entwickelt Oldenburg sich sehr gut. Denn es sind die positiven Steuerschätzungen, die uns das Ergebnis erlauben. Sie eröffnen uns Spielräume, die wir zuvor nicht hatten.

Trotzdem haben wir der Versuchung widerstanden, die günstige Situation auszunutzen und höhere Ausgaben einzuplanen. Das war wichtig. Denn ich betone: Es handelt sich um Steuerschätzungen. Sie können schlechter ausfallen als jetzt angenommen. Und die Tendenz ist klar, nachdem der Internationale Währungsfonds und die führenden Forschungsinstitute ihre Wachstumsprognosen für 2013 in den letzten Tagen gesenkt haben. Hier ist kaufmännische Vorsicht gefragt. Außerdem betreffen die allgemein positiven Aussagen den Ergebnishaushalt. Es gibt zudem einen Finanzhaushalt, in dem wir auch unsere langfristigen Investitionen darstellen. Hier gibt es nach wie vor eine Schieflage: Die von der Kommunalaufsicht im Finanzministerium festgelegte Obergrenze (hier gibt es eine!) der Neuverschuldung überschreiten wir leider deutlich. Wir müssen auch für diesen Bereich eine Reduzierungsstrategie entwickeln und ein Entschuldungsszenario im Blick behalten. Sie sehen also, ein ausgeglichener Haushalt reicht nicht. „Das bisschen Haushalt“ ist also noch komplizierter als angenommen – und trotz der positiven Nachricht sind unsere Probleme noch längst nicht gelöst.

Ich möchte jetzt aber nicht mehr Wasser in den Wein gießen als nötig. Es ist wie gesagt völlig illusorisch, dass wir irgendwann den Zustand völliger finanzieller Glückseligkeit erreichen. Das werden Bund und Land schon zu verhindern wissen, selbst für Boomkommunen wie Oldenburg. Das kann also nicht unser Ziel sein. Unter Berücksichtigung aller Faktoren ist der nun aufgestellte Haushaltsentwurf ein Erfolg. Er ist das Produkt konzentrierter Arbeit, intensiver Einsparbemühungen und permanenter Aufgaben- und Ausgabenkritik. Wobei das nur die halbe Wahrheit ist. Der Haushaltsentwurf war in dieser Form nur möglich, weil Oldenburg sich insgesamt positiv entwickelt. Und wenn ich hier nebulös „insgesamt“ schreibe, dann meine ich damit konkret Sie, liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger. Unsere Finanzen sind das Ergebnis Ihrer Arbeit. Sie sind es, die unsere Unternehmen in die Lage versetzen, Gewinne zu erzielen. Sie sind es, die hier in Oldenburg Ihre Steuern zahlen. Und Sie sind es auch, die uns damit finanzielle Spielräume eröffnen. Dafür danke ich!

Danken möchte ich am liebsten auch der Politik, aber ich denke, ich warte besser erst die Haushaltsberatungen ab. Es gibt ja schon ganz unterschiedliche Stimmen, die einen wollen mehr, die anderen weniger sparen. Schauen wir mal, was da noch auf uns zukommt. Grundsätzlich bin ich aber der Ansicht, dass der jetzige Haushalt konsensfähig ist. Er beinhaltet – im Vergleich zu Vorjahren – relativ wenig Fragwürdiges und gibt ein erfreuliches Ergebnis vor. Der Etat wird zwar nicht alle zufriedenstellen können, aber das kann kein Etat. Siehe oben. Ich denke aber, dass sich alle Parteien mit dem Entwurf arrangieren könnten. Mich würde es freuen, wenn der Haushalt von einer breiten Mehrheit getragen wird und im kommenden Jahr eine starke Basis für weitere gute Entwicklungen bildet. Und wenn es kommt, dann war all der Aufwand für „das bisschen Haushalt“ halb so schlimm …

Ihr
Gerd Schwandner

Oberbürgermeister