Kolumne des Oberbürgermeisters (15. Oktober)

Liebe Oldenburgerinnen, liebe Oldenburger,

es klingt ziemlich unromantisch – aber Geld bestimmt unser Leben. Zumindest mehr als uns lieb sein kann. Wie sehr, demonstriert uns die Finanzkrise ja gerade eindrucksvoll. Allein die Wortwahl ist schon reichlich monströs: Begriffe wie „Blutbad“ und „Gemetzel“ gehören mittlerweile zum Standardvokabular jedes Durchschnittsjournalisten. Die Krise dominiert sämtliche Nachrichtensendungen – und jetzt auch noch diese Kolumne.

Muss das sein? Ich meine schon. Denn hier habe ich die Gelegenheit zu sagen: Die Stadt Oldenburg hat nicht munter drauflos spekuliert, die Finanzkrise reißt kein Loch in unseren Etat. Aber das nur am Rande. Ich will die Perspektive eigentlich etwas verändern. Also nicht nur darauf schauen, was Geld anrichten kann – sondern darauf, welche Möglichkeiten es eröffnet. Und das definiert im Fall der Stadt Oldenburg der alljährliche Haushaltsentwurf.

Die Verwaltung hat ihre Pläne bereits vorgelegt, die politischen Beratungen laufen derzeit. Fixiert wird der Haushalt aller Voraussicht nach in der Ratssitzung am 15. Dezember. Wie immer wird am Ende ein Kompromiss stehen: Aus dem, was wir gerne hätten – und aus dem, was wir uns leisten können. Ein Mix aus Vorschlägen der Verwaltung ergänzt durch die der Politik.

Allerdings ist jetzt schon absehbar, dass wir eine Kröte schlucken müssen, deren Nachgeschmack uns noch lange auf der Zunge liegen wird. Das Ziel, bis 2014 schuldenfrei zu sein, können wir leider nicht mehr halten. Wir werden es auf 2022 verschieben müssen. So jedenfalls ist der Stand jetzt. Ähnliches hat die Bundesregierung zwar auch gerade getan, aber das macht es nicht besser. Ich persönlich ärgere mich über diese Verschiebung. Schließlich könnten wir durch die Entschuldung Jahr für Jahr erhebliche Zinsaufwendungen einsparen. Allerdings muss ich auch zugeben, dass der Aufschub zu diesem Zeitpunkt notwendig war. Unsere ursprünglichen Entschuldungspläne hätten weitere „schmale“ Jahre mit einem engen finanziellen Korsett bedeutet. Und dieses Korsett hätte uns die Luft zum Atmen genommen. Nun kommt es also anders. Ich bin aber sicher, dass wir unser Ziel nicht aus den Augen verlieren – und es innerhalb der neuen Frist auch erreichen werden.

Wer sich den Haushaltsentwurf anschaut, die/der wird entdecken, dass wir trotz allem immer noch Ausgabenposten haben, über die man streiten kann. China-Initiative, Stadt der Wissenschaft, Kulturprogramm, Marketing – muss das alles sein? Ich sage: Ja! Unbedingt sogar! Und ich möchte das auch begründen.

Erst kürzlich war ich auf einer Tagung des Deutschen Städtetages, bei der es um die die Perspektiven kommunaler Zusammenarbeit mit China ging. Viele deutsche Städte waren dort vertreten – und es war keine darunter, die nicht selbst eine Strategie für China hatte oder daran arbeitete. Der Tenor war eindeutig: Zur „Außenpolitik“ einer modernen deutschen Großstadt gehören Beziehungen zu China einfach dazu. Es kostet zwar (vergleichsweise wenig) Geld, die China-Initiative zu unterhalten. Doch die bisherigen Erfolge wie etwa die Partnerschaften mit Millionenstädten wie Xi’an, Tianjin, Xuzhou und Wuhu beweisen, dass wir auf einem guten Weg sind. In kommenden Jahren und Jahrzehnten werden wir uns noch häufig darüber freuen, den Schritt nach China beizeiten getan zu haben.

Der Titel Stadt der Wissenschaft ist eine einmalige Chance für Oldenburg. Für unser überregionales Renommee kann man ihn gar nicht hoch genug einschätzen. Im Nordwesten sind wir sehr gut positioniert, im Rest des Landes sieht das teilweise anders aus. Jenseits von Hannover kann man mit unserem Namen häufig nicht mehr viel anfangen. Ein bundesweiter Titel wie „Stadt der Wissenschaft“ ist ein außergewöhnliches Entree für Restdeutschland. So etwas hat Oldenburg sich lange gewünscht – jetzt ist es Realität. Den Rückenwind durch den Titel müssen wir mitnehmen und durch unser Zutun weiter anfachen. Das kostet Geld – aber es ist gut investiert. Wenn Ihnen jemand einen Goldesel schenkt, würden sie ihn ja auch nicht verhungern lassen…

Kulturelle Leuchttürme werden für die Selbstvermarktung von Städten immer wichtiger. Mit ihnen können sie sich im gehobenen Segment überregional positionieren. Ich nenne mal ein Beispiel: Die Oldenburger Promenade. Sie vereint ein hochwertiges Angebot mit einem kreativen Ansatz und Oldenburger Kulissen. Damit ist sie ein Produkt, das hohe Qualität besitzt, aber dabei typisch Oldenburg ist. Ein echter Glücksfall. Von solchen bräuchten wir noch mehr, um uns noch identifizierbarer und noch populärer zu machen. Auch das kostet Geld. Aber dieses Geld fließt über ein verbessertes Image, über gewonnene Reputation – und natürlich über die Besucherinnen und Besucher – vielfach an uns zurück.

Zum Marketing will ich an dieser Stelle nicht mehr viel sagen. Wer seine Bedeutung bis jetzt noch nicht begriffen hat, wird es auch nicht mehr tun. Vielleicht nur so viel: Würden Sie nach Paris fahren, wenn Sie noch nie davon gehört hätten?

Beim Umgang mit Geld gibt kein klares “Richtig” oder Falsch”. Weder sollte man es mit vollen Händen rauswerfen, noch sollte man sich zu Tode sparen. Deshalb ist es wichtig, öffentliche Gelder mit Bedacht und Weitsicht einzusetzen. Und das heißt: Diejenigen Projekte, die langfristige Erfolge und Rückflüsse versprechen – vier davon habe ich genannt – sollte man durchführen. Aber grundsätzlich gehört alles, was uns Geld kostet, auf den Prüfstand. Und das nicht nur zu Zeiten finanzieller Krisen, sondern immer.

Wenn wir den eingeschlagenen Weg weitergehen und unsere Schulden genauso im Auge behalten wie unsere Möglichkeiten, dann sehen wir einer guten Oldenburger Zukunft entgegen. Und so etwas liest man in diesen Tagen ja auch mal gern. Oder?

Ihr Gerd Schwandner
Oberbürgermeister