Kolumne des Oberbürgermeisters (25. Juni 2010)

Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,

unsere Stadt zeigt sich derzeit mal wieder von ihrer besten Seite: Die Sonne strahlt, die Menschen genießen das Leben, die Atmosphäre ist wunderbar entspannt. Dolce Vita in Deutschlands Nordwesten. Die besten Voraussetzungen für eine luftig-leichte Sommerkolumne. 

Denkste. Wer wissen möchte, wie schön der Sommer in Oldenburg ist, kann das ganz leicht selber nachprüfen. Hier gibt es ein Kontrastprogramm. Ich nehme nämlich den Faden aus meiner letzten Kolumne noch mal auf. Dort ging es um unsere prekäre Haushaltslage. Daran hat sich nicht sehr viel geändert. Ein wenig aber doch. Ich hatte bereits angedeutet, dass die Bilanz am Jahresende aufgrund einiger absehbarer Entwicklungen vielleicht nicht ganz so schlimm ausfällt wie zunächst angenommen. Mittlerweile hat sich diese Vermutung bestätigt. Die Ökonomen des ifo Instituts haben die Prognosen für das Wirtschaftswachstum auf 2,1 Prozent nach oben korrigiert. Die Bundesregierung erwartet Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 20 Milliarden Euro. Das prognostizierte Defizit würde dadurch um ein Viertel sinken. Zudem steigt der Konsumklimaindex und die Arbeitslosenquote sinkt. Manch einer spricht schon von einer „Flut guter Nachrichten“. Und die Bild-Zeitung fabuliert schon vom „zweiten Wirtschafts-Wunder“.

Das ist natürlich gnadenlos überzeichnet. Der Trend ist zwar erfreulich, wir sollten aber vorsichtig bleiben. Und wir sollten nicht der Versuchung erliegen, uns gleich wieder die Spendierhosen anzuziehen. Der Terminus „Mehreinnahmen“ ist nämlich irreführend. Er klingt danach, als würde uns tatsächlich Geld zur Verfügung stehen. Und was man hat, kann man auch ausgeben. Oder? Nein! Das ist falsch. Dieser Grundsatz funktioniert nur auf Guthabenbasis. Und davon sind wir weit entfernt. Die Lage ist nach wie vor dramatisch. Selbst wenn wir die Verbesserungen im Bundeshaushalt auf unsere Oldenburger Situation übertragen würden – was wir nicht können – , stünden wir immer noch bei einem Minus von über 30 Millionen Euro. Die Zeit für Wohltaten ist noch nicht gekommen. Und sie wird angesichts der geringen Beeinflussbarkeit unserer Kosten auch noch auf sich warten lassen.

Trotz allem – und auch das habe ich in der letzten Kolumne bereits angedeutet – müssen wir uns Spielräume bewahren und auch in diesen schwierigen Zeiten Akzente setzen. Ein Bereich, in dem wir das unbedingt tun sollten, ist die Stadtplanung. Dort lassen sich mit vergleichsweise geringem Aufwand große Dinge bewirken. Das Potenzial dieser Strategie ist an vielen Stellen in der Stadt erkennbar. Es gibt etliche Projekte, die uns selbst nicht sehr viel Geld kosteten, die uns aber sehr positive Effekte beschert haben. Einige von ihnen – und es sind nicht wenige – sind eng mit unserem Stadtbaurat Dr. Frank-Egon Pantel verbunden, der in diesen Tagen nach acht Jahren aus seinem Amt scheidet. Sein Engagement galt besonders der Innenstadt beziehungsweise deren erweiterter Interpretation, die auf ihn selbst zurückgeht. Die Modernisierung der Fußgängerzone, die Entwicklung des Bahnhofsviertels, die Planung des Alten Stadthafens – all das fand unter maßgeblicher Beteiligung (oder sogar auf Initiative) von Dr. Pantel statt. Zugegeben: Nicht jede seiner Ideen wurde spontan bejubelt. Es liegt aber im Wesen der Tätigkeit eines Stadtbaurats, hin und wieder Kritik hervorzurufen und mit den eigenen Ansichten zu provozieren. Schließlich müssen wir in jedem Einzelfall den Widerspruch zwischen Einzelinteressen und Allgemeinwohl auflösen. Das kann nicht funktionieren, ohne jemanden dabei in seinen individuellen Vorstellungen einzuschränken. Und deshalb stehen Stadtbauräte und Bürgermeister immer wieder in der Kritik. Das gehört einfach dazu.

Ich habe zwar nicht jede Ansicht Dr. Pantels geteilt. Bewundert habe ich aber seine große Leidenschaft. Er hatte Ideen und Visionen, die er dringend umsetzen wollte. Und dabei ließ er sich nicht so schnell beirren. Ein Beispiel dafür ist der Heiligengeistwall. Für die Versetzung einer Baumreihe musste Dr. Pantel zunächst Kritik einstecken. Dennoch hat er an seinen Planungen festgehalten. Dafür muss man ihm aus heutiger Sicht herzlich danken. Die Straße wurde enorm aufgewertet. Zudem hat die Neugestaltung weitere Entwicklungen möglich gemacht – wie etwa die „Residenz an den Wallanlagen“, die nebenbei die schwierige Situation am Waffenplatz beseitigt. Es mag ein Zufall sein, dass diese gute Entwicklung mit dem Abschied Dr. Pantels zusammenfällt. Einen schönen Abschluss bildet sie aber allemal. Ich danke Dr. Pantel herzlich für sein großes Engagement und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute.

Wenn die Nachfolgerin oder der Nachfolger mit derselben Leidenschaft an die Sache herangeht und noch dazu eigene Akzente setzt, dann wird die Stadtplanung ein wichtiges Instrument sein, um uns – abgekoppelt von konjunkturellen Einflüssen – positiv weiterzuentwickeln und unser neues Image als moderne, kreative und urbane Stadt mit attraktiven historischen Wurzeln zu pflegen. Ich bin überzeugt davon, dass Oldenburg erst am Anfang eines längerfristigen Erneuerungs- und Aufwertungsprozesses steht. Doch schon jetzt haben wir uns – erst recht im Vergleich mit anderen Städten – hervorragend entwickelt. Darauf sollten wir uns aber nicht ausruhen. Darauf sollten wir aufbauen. Dann wird Oldenburg den Aufwärtstrend fortsetzen. Auch mit leeren Kassen.

Ich freue mich darauf, unsere gemeinsame Heimatstadt weiterhin behutsam – aber dennoch mutig – gestalten zu können. Mit der kommenden Stadtbaurätin oder dem kommenden Stadtbaurat. Mit der Bevölkerung. Und trotz jeder Krise.

Ihr
Gerd Schwandner
Oberbürgermeister