Kolumne des Oberbürgermeisters (29.4.2008)

Liebe Oldenburgerinnen, liebe Oldenburger,

es war eine vergleichsweise kleine Meldung in der Nordwest-Zeitung vom 29.04.2008, auf Seite 29 unten rechts: „Schwandner verliert seinen Büroleiter“. Außerhalb der Verwaltung haben viele Menschen beim Lesen sicherlich nur mit den Schultern gezuckt – wird schon so schlimm nicht sein. Ist es aber doch.

Die Stelle des Büroleiters des Oberbürgermeisters ist für die Stadt von zentraler Bedeutung. Mit ihr geht vieles – ohne sie gar nichts. Sie ist schlicht und einfach unverzichtbar. Deswegen hat es sie immer gegeben und deswegen wird es sie immer geben, besetzt mit Personen, die das absolute Vertrauen des Verwaltungschefs genießen. Das macht auch Sinn. Schließlich kann eine Kommune nur so leistungsfähig sein, wie sie handlungsfähig ist. Und wenn der Büroleiter als Bindeglied zwischen dem Oberbürgermeister und der Verwaltung fehlt – dann ist sie das nicht mehr. Und das hat Nachteile für die Stadt. Ganz unweigerlich.

Dennoch muss nun mein Büroleiter Olaf Klaukien gehen. Die Frage ist: Warum entscheidet der Rat so? Hat Herr Klaukien Fehler gemacht? Nein. Ganz im Gegenteil. Er hat anderthalb Jahre lang hervorragend gearbeitet. Unter anderem hat er maßgeblich zu unserem Erfolg als Stadt der Wissenschaft beigetragen. Außerdem hat er sich für unsere Beziehungen nach Groningen stark gemacht – und etwa die gemeinsame Ratssitzung mit den Groningern initiiert. Was gerade erst von sämtlichen Ratsfraktionen ausdrücklich gelobt wurde. Die Politik findet Klaukiens Arbeit also gut. Trotzdem jagt sie ihn aus dem Rathaus. Warum?

Ein Blick auf die Dezembersitzung des Rates könnte eine Antwort bringen. Dort wurde angegeben, es läge an den Folgekosten. Wenn der Landesbeamte Klaukien (der bisher nur nach Oldenburg abgeordnet war) von der Stadt übernommen würde, dann entstünden ihr dauerhaft Folgekosten – da er selbst dann bleiben dürfte, wenn ich nicht mehr im Amt bin. Diesen Ansatz kann ich verstehen und habe deswegen einen Kompromissvorschlag gemacht: Wir wollten die Amtszeit von Klaukien an meine koppeln. Das heißt: Sobald ich nicht mehr Oberbürgermeister bin, wäre auch das Arbeitsverhältnis Klaukiens erloschen. Die Folge: Keine dauerhaften Kosten für die Stadt. Ich meine, dass man dem hätte zustimmen können. Wenn man denn gewollt hätte.

Und welche Gründe bleiben nun, wenn der Büroleiter anerkanntermaßen hervorragende Arbeit leistet und wenn er zudem keine langfristigen Kosten für die Stadt bedeutet? Nur sehr wenige. Und die sind in den Niederungen der Politik zu suchen. Wie stand es im erwähnten NWZ-Artikel? „Offenbar zählten [die Verdienste Klaukiens] weniger als die Chance, dem OB eine deftige Niederlage zu verpassen.“ Mir liegt ein bissiger Kommentar auf der Zunge, doch ich lasse das einfach mal so stehen.

Damit mich keiner falsch versteht: Ich bin nicht gekränkt. Ich bin nicht in meiner Eitelkeit verletzt. Ich bin nur einigermaßen fassungslos, dass man eine sachlich falsche Entscheidung trifft, nur weil man sich für etwas rächen möchte, das einem nicht in den Kram gepasst hat. Zumindest entsteht dieser Eindruck. Im Fußball würde man das als Revanchefoul werten. Und das gibt Rot.

Man kann bei Inhalten ja durchaus unterschiedlicher Ansicht sein. Das ist völlig okay. Wenn aber jemand nur um der politischen Schädigung Willen handelt – und dabei die Demontage einer Person und eine Schädigung der Stadt Oldenburg in Kauf nimmt – dann bringt mich das ganz einfach auf die Palme. Und eines ist sicher: Wer gegen Klaukien gestimmt hat, der hat gegen Oldenburg gestimmt. Und das finde ich für ein demokratisch gewähltes Organ, das allein dem Wohl der Stadt dienen sollte, mehr als bedenklich.

Doch was nutzt das Lamentieren? Die Entscheidung ist gefallen. Die politische Mehrheit hat sich durchgesetzt. Rat 1, Schwandner 0. Das muss ich übel statt wohl anerkennen. Aber was ist dieser „Erfolg“ wert?

Ihr Gerd Schwandner
Oberbürgermeister