Kolumne des Oberbürgermeisters (7. Januar 2010)

Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,

am 1. Januar 2010 hat nicht nur ein neues Jahr, sondern auch ein neues Jahrzehnt begonnen. Eine Dekade voller Chancen und Möglichkeiten liegt vor uns – und vor Oldenburg. Dieser Moment sollte deshalb von positiver Energie und von Aufbruchstimmung geprägt sein. Ich bin zwar kein Fan der berühmten „guten Vorsätze“. Ich bin aber sehr wohl der Meinung, dass man ein neues Jahr(zehnt) für einen neuen Start nutzen kann. Nicht, indem man alles anders macht als zuvor – sondern, indem man das hinter sich lässt, was man in der Vergangenheit als Ballast mit sich rumschleppte. Das bedeutet Freiheit – im Denken und im Handeln.

Dieser gedankliche Rückenwind hilft uns hoffentlich dabei, ein vergleichsweise unbequemes Thema anzugehen. Dabei denke ich nicht etwa an die Kommunalfinanzen, obwohl auch sie dringend einer Lösung bedürften. Ich denke an die zunehmende Gewalt in der Oldenburger Innenstadt. Die wachsende Anzahl von Delikten ist beängstigend. Gewalt ist prinzipiell nicht – in keiner Weise, in keinem Ausmaß – zu tolerieren. Es darf nicht sein, dass wir es innerlich als einen Erfolg werten, wenn an Silvester weniger Gewalttaten zu verzeichnen waren als an Weihnachten. An keinem dieser Tage ist irgendein Übergriff zu dulden. Die schleichende Eskalation in letzter Zeit muss uns aufwecken und wachrütteln.

Oldenburg ist zwar nicht Mogadischu. Mit 29 gefährlichen Körperverletzungen zwischen Lappan und Lefferseck im Jahr 2009 bewegen wir uns auf einem Niveau, um das uns andere Städte beneiden würden. Aber macht es das besser? Kaum. In dieser Angelegenheit muss es heißen: Wehret den Anfängen! Schließlich ist die Zahl von 29 Delikten nur der vorläufige Höhepunkt eines zuletzt konstanten Wachstums. Im Jahr 2008 gab es nämlich nur sechzehn solcher Fälle, in 2007 nur sechs. Zudem sollte man das Wort „gefährlich“ nicht übersehen. Es handelt sich nicht um irgendwelche Bagatelldelikte. Es handelt sich um körperliche Gewalt mit strafrechtlicher Relevanz.

Es mag ein gesamtgesellschaftlicher Prozess ein, dass alkoholbeeinflusste Übergriffe zunehmen. Zumindest ist es kein Oldenburger Charakteristikum. Das darf uns aber nicht dazu verleiten, eine gewisse Quote als unvermeidbar zu akzeptieren. Vielleicht ist die Vorstellung einer gewaltfreien Stadt eine Illusion. Vielleicht ist es unmöglich, das Fehlverhalten Einzelner auszuschließen. Das mag sein. Ich weigere mich aber, deshalb vor der Aufgabe zu kapitulieren. Und glücklicherweise weigern sich auch andere. Nicht nur die Polizei, sondern auch Akteurinnen und Akteure aus der Gesellschaft.

Ein Beispiel dafür: Ein innenstädtischer Gastronomiebetrieb hat kürzlich – entgegen seiner üblichen Geschäftspolitik – eine Sperrstunde eingeführt. Ich bin dankbar für dieses Experiment. Sowieso bin ich bereit, über jede sinnvolle Anregung nachzudenken. Scheuklappen können wir in dieser Angelegenheit nicht gebrauchen. Deswegen habe ich schon im September 2009 einen Runden Tisch zu diesem Thema ins Leben gerufen, der schon zweimal tagte. Vorläufiges Ergebnis ist eine freiwillige Sperrzeit zwischen 5 und 7 Uhr morgens im gesamten Stadtgebiet ab Februar. Zugegeben: Ein weiteres Experiment. Aber Reden allein hilft eben nicht.

Für mich steht fest: Der Schlüssel zum Erfolg liegt nicht in der Reaktion auf bestimmte Entwicklungen, sondern – wie so oft – in der Prävention. Es sollte unser gemeinsames Ziel sein, in der City eine Atmosphäre des Hinsehens zu schaffen. Ich wünsche mir, dass es uns gelingt, noch mehr Zivilcourage zu etablieren. Auch das verhindert Gewalt.

Dass Oldenburg wächst und großstädtischer wird heißt nicht, dass Verrohung und Kriminalität damit einhergehen müssen. Gehen wir das Problem im neuen Jahrzehnt konzentriert und konsequent an, dann könnte die Innenstadt im Laufe des Jahres wieder das werden, was sie eigentlich immer war: Ein einladender und sicherer Ort.

Daran sollte uns allen gelegen sein.
Deshalb sollten wir alle daran mitarbeiten.
Darauf hoffe ich.
Und dafür danke ich.

Ihr
Gerd Schwandner
Oberbürgermeister