Kolumne vom 19. Januar 2007

Liebe Oldenburgerinnen, liebe Oldenburger,

seit Dienstag ist es amtlich: Die Koalition zwischen den Grünen und der CDU wird nicht weitergeführt. Auf einer Sitzung am Montagabend haben die Grünen beschlossen, die offizielle Zusammenarbeit nicht fortzusetzen. Als Grund dafür nannten sie die Zustimmung der CDU-Fraktion für das geplante ECE-Einkaufszentrum.

Ich bedaure diesen Schritt. Aufgrund vieler gemeinsamer Vorstellungen und Übereinstimmungen in etlichen Sachfragen hätte ich die Koalition gerne fortgeführt. Eine fruchtbare Zusammenarbeit jenseits dieses Streitthemas hätte ich jederzeit für möglich gehalten – und halte dies im Grunde immer noch für wünschenswert und machbar.

Die Bedenken der Grünen kann ich durchaus verstehen. Ich habe aber den Eindruck, dass die Veränderungen bei den Planungen für den Berliner Platz nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Der Grund „ECE“ für das Aus der Koalition ist nämlich eigentlich keiner – ein ECE, wie es anfänglich geplant war, wird es nicht geben. Nur weil der Investor der gleiche bleibt, missverstehen manche die Schlosshöfe als eine Kopie des ursprünglichen Konzeptes. Dem ist beileibe nicht so. Und aus genau diesem Grunde konnten die CDU-Fraktion und ich selbst dem Projekt schließlich zustimmen, und damit haben wir auch IKEA für Oldenburg gesichert.

Ich habe nicht erwartet, dass die Grünen angesichts der Entwicklungen jubilieren würden. Aber eine Anerkenntnis der Verhandlungserfolge und eine konstruktive Herangehensweise an die neue Situation hätte ich mir gewünscht. „Dagegen sein“ ist zwar eine konsequente und in mancher Hinsicht ehrenwerte Position – jedoch keine, die an dieser Stelle Perspektiven und Chancen für die Stadt eröffnet.

Allerdings gibt es nach dieser Entscheidung keine verbrannte Erde. Die aktuellen Veränderungen eröffnen auch Möglichkeiten. Es steht nirgendwo in Stein gemeißelt, dass eine konstruktive und fruchtbare Stadtpolitik nur mit festen Bündnissen und Koalitionen möglich ist. Wenn von Fall zu Fall die Mehrheiten wechseln, ist das unschädlich, solange am Ende ein gutes Ergebnis für die Stadt erzielt wird.

Ich werde weiterhin engen Kontakt zu den Grünen halten, mit denen mich immer noch einiges verbindet  – und ebenso zu allen anderen Fraktionen. Ich wüsste nicht, warum eine pragmatische Zusammenarbeit nicht weiterhin möglich sein sollte. Schließlich geht es uns allen um das Gleiche – das Beste für Oldenburg.

Ihr Gerd Schwandner
Oberbürgermeister