Kolumne 24. Februar 2012

Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,

wenn man derzeit in die deutschen Zeitungen schaut – egal, ob regional oder überregional – dann bekommt man das Gefühl, in einer sehr fragilen Welt zu leben. Ständig erreichen uns neue Nachrichten über Skandale und Affären, über Chaos und Katastrophen. In vielen Fällen ist eine gewisse Aufregung sicher gerechtfertigt; in anderen eher nicht. Fakt ist aber, dass der allgemeine Tenor die Realität nur unzureichend widerspiegelt.

Ich sehe die wirtschaftlichen Risiken durchaus; und ich werde sie nicht kleinreden. Aber ist es richtig, nur auf sie zu schauen? Ich denke nicht. Dadurch entsteht ein verzerrter Eindruck von uns selbst. Er korrespondiert nicht mit den Fakten, mit denen wir arbeiten dürfen. Sie fallen sehr viel besser, positiver, optimistischer aus. Es gibt hier in Oldenburg eine intakte substantielle Aufwärtsentwicklung, die manchmal untergeht. Deswegen schreibe ich es hier besser nochmal hin: Oldenburg entwickelt sich hervorragend. Und momentan gibt es nur wenig Anzeichen dafür, dass sich das bald ändern könnte.

Alles bestens also? Nein, so weit darf man nicht gehen. Damit wäre die Grenze zur Naivität überschritten. Ich hab es in der letzten Kolumne schon angedeutet und ich betone es immer wieder. Faktisch ist unsere Lage besser als der Eindruck, der uns vermittelt wird, auch wenn wir keineswegs frei sind von Sorgen, Problemen, Risiken. Ein Blick auf unseren Haushalt reicht aus, um uns auf den Boden der Tatsachen zu halten. Da wartet sehr viel Kärrnerarbeit auf uns – auf die Verwaltung und die Politik. Gemeinsam werden wir – wieder einmal – an Stellschrauben drehen müssen, die wehtun werden. Das tut niemand gern; aber dennoch ist es nötig. Denn die starke Entwicklung unserer Wirtschaft kann die Defizite bei den Finanzen leider nicht kompensieren.

Wir werden aber nicht immer wieder Steuern erhöhen und Leistungen streichen können. Das ist kein Weg, den ich dauerhaft beschreiten will. Andererseits darf man auch nicht davon ausgehen, dass unsere Einnahmen – dank prosperierender Unternehmen – ständig neue Höchststände erklimmen. Es wäre sogar fahrlässig, das zu erwarten. Was bleibt uns also, wenn wir selbst in den momentan guten Zeiten nicht auf einen grünen Zweig kommen?

Darauf gibt es zwei Antworten: Erstens: die Kommunen brauchen Hilfe von außen. Das heißt in erster Linie: gesetzliche Veränderungen und geringere Belastungen durch den Bund. Ich weiß: Dieses Mantra predigen die Bürgermeister in Deutschland seit vielen Jahren. Falsch wird es dadurch aber nicht. Wenn selbst starke Kommunen wie Oldenburg keine Chance haben, sich zu konsolidieren, dann werden viele andere das ebenfalls nicht schaffen. Und das bei einem Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent in 2010 und 3,0 Prozent in 2011. Das System krankt. Es braucht eine wirkungsvolle Medizin.

Wichtiger ist mir persönlich aber die zweite Antwort. Und die lautet: Wir müssen selbst etwas tun. Und zwar nicht an den Symptomen herumdoktern (auch wenn wir das kurzfristig weiter tun müssen). Wir müssen auch die Weichen richtig stellen. Und das passiert. Ich denke dabei nur beispielhaft an die Bereiche Kinderbetreuung und Bildung. Auf beiden Gebieten haben wir in den letzten Wochen wichtige strategische Akzente gesetzt beziehungsweise konkrete Verbesserungen realisiert. In diese Richtung muss es weitergehen; und immer weiter. Wenn wir nachhaltige Veränderungen bewirken wollen, dann besitzen diese Handlungsfelder besondere Bedeutung, da sie Multiplikatoren sind. Ich werde nicht müde, das zu betonen; und ich freue mich, dass die Aussagen auf fruchtbaren Boden fallen und ich damit viele engagierte Mitstreiter finde.

Wie gesagt: Oldenburg entwickelt sich hervorragend. Das sollten wir registrieren, das sollten wir verinnerlichen. Wir dürfen sogar stolz darauf sein. Trotzdem stehen wir weiterhin vor großen Aufgaben, die wir nachhaltig nur langfristig lösen können. Deswegen müssen wir – neben dem Tagesgeschäft – langfristig denken, langfristig agieren. Wir müssen heute schon nach – ja, genau – Übermorgen schauen. Nicht nur nach 2013 oder 2014, sondern auch nach 2020 und 2030. Wenn wir das konsequent umsetzen, dann – und nur dann – haben wir die Chance, unsere starke städtische Entwicklung fortzusetzen und auf möglichst alle Bereiche der Gesellschaft zu übertragen. Nehmen wir also den aktuellen Rückenwind mit – und nutzen wir ihn für unsere Zukunft.

Ihr
Gerd Schwandner
Oberbürgermeister