Wie geht es weiter?

Die DB Netz AG hat zu vielen offenen Fragestellungen weitere Gespräche mit der Stadt Oldenburg zugesagt.

Das Protokoll der Erörterungstermine liegt seit Ende Februar 2016 vor. Die Anhörungsbehörde – Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr – verfasst nach Sichtung aller Unterlagen (Planfeststellungsunterlagen der DB Netz AG, den schriftlichen Einwendungen der Träger öffentlicher Belange sowie der privaten Einwenderinnen und Einwender und den mündlichen Vorträgen aus dem  Anhörungsverfahren im Dezember und Januar) eine landesbehördliche Stellungnahme. Dadurch gibt die Anhörungsbehörde ihre Einschätzung an das Eisenbahnbundesamt ab, wie die oben genanneten Unterlagen beurteilt werden.

Wann diese landesbehördliche Stellungnahme an das Eisenbahn-Bundesamt übergeben wird, vermochte die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nicht zu sagen. Allein der Umfang der Unterlagen (Elf Aktenordner Planfeststellungsunterlagen, 8.600 private Einwenderinnen und Einwender, Drei Aktenordner mit Einwendungen der Stadt Oldenburg, ungefähr 150 Seiten Wortprotokoll pro Tag aus den Anhörungen im Dezember, Ergebnisprotokolle aus den Anhörungen im Januar, landesbehördliche Stellungnahme) lässt vermuten, dass mit einer Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamtes nicht mehr im Jahr 2016 gerechnet werden kann.