Oldenburg. Am Mittwoch, 6. September, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, statt.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nummer 05/23 (öffentlicher Teil) vom 23. August 2023
4. Einwohnerfragestunde
5. Sachstandsbericht Stadionplanung – Bericht
6. Jahresabschluss 2022 der Stadt Oldenburg (Kernverwaltung) – Beschluss
7. Jahresabschluss 2022 der Klävemann-Stiftung – Beschluss
8. Jahresabschluss 2022 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung – Beschluss
9. Aktualisierung Handbuch Beteiligungen – Beschluss
10. Neufassung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit der nicht rechtsfähigen Heinrich-Krummland-Stiftung – Beschluss
11. Neufassung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit der nicht rechtsfähigen Klaue-Stiftung – Beschluss
12. Neufassung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit der nicht rechtsfähigen Helene-Wellmann-Stiftung – Beschluss
13. Neufassung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit der nicht rechtsfähigen Witte-Stiftung – Beschluss
14. Neufassung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit der nicht rechtsfähigen Eric- und Margarethe-Collins-Stiftung – Beschluss
15. Neufassung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit der nicht rechtsfähigen Friedrich- und Hedwig-Eilers-Stiftung – Beschluss
16. Neufassung der Satzung der rechtsfähigen Vereinten Oldenburger Sozialstiftung – Beschluss
17. Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss – Beschluss
18. Annahme von Zuwendungen durch den Rat – Beschluss
19. Bericht zum 2. Quartal 2023 der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe – Bericht
20. Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2024 (Hebesatzung 2024) – Beschluss
21. Unterrichtung des Rates über Kreditaufnahmen, Derivateabschlüsse und Umschuldungen nach § 8 der Kreditrichtlinie – Bericht
22. Liquiditätsstand
23. Verpackungssteuer – mündlicher Bericht
24. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
24.1. Zeitnahe Erstellung einer Compliance-Richtlinie für die Ratsmitglieder (Ratsherr Sander vom 22. August 2023)
24.2. Bau und Sanierung von Sporthallen und Schwimmbädern (Ratsherr Sander vom 22. August 2023)
25. Anfragen und Anregungen
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