Satzungen – Stadtrecht
Stadtrecht der Stadt Oldenburg
Das Stadtrecht der Stadt Oldenburg ist eingeteilt in neun Bereiche und umfasst Satzungen, Verordnungen und andere wichtige Regelungen für die Stadt Oldenburg.
Satzungen, die ab dem Jahr 2010 geändert und im Internet veröffentlicht werden, erhalten neben der aktuellen Lesefassung in der Regel zusätzlich noch die Links auf die Ausgangsfassung und auf die Änderungen aus dem Amtsblatt. Für ältere Satzungen soll dieses ebenfalls in nächster Zeit erfolgen. Benötigen Sie weitere Informationen wenden Sie sich bitte an
Stadt Oldenburg
Rechtsamt
Recht[at]stadt-oldenburg.de
Telefon 0441 235-2380
Hinweis
Der im Internet wiedergegebene Normtext (Satzungen und Verordnungen) wird entsprechend der jeweiligen Änderungsvorschriften fortlaufend und möglichst zeitnah aktualisiert. Die Stadt Oldenburg übernimmt keine Gewähr für die korrekte Übertragung des Textes.
Maßgeblich sind die im gedruckten Amtsblatt für den Regierungsbezirk Weser-Ems und seit 2005 im gedruckten Amtsblatt für die Stadt Oldenburg veröffentlichten Rechtsvorschriften. Zusätzlich zu der allein rechtsverbindlichen gedruckten Ausgabe des Amtsblatts gibt die Stadt dieses als Serviceleistung hier unter der Rubrik „Amtsblatt“ ab 2020 nachrichtlich wieder. Die Stadt Oldenburg weist dabei ergänzend darauf hin, dass das Amtsblatt leider nicht als barrierefreies PDF-Dokument zur Verfügung steht.
Zuletzt geänderte Satzungen im laufenden Kalenderjahr
Hier finden Sie eine Liste mit Links in die jeweiligen Bereiche der zuletzt geänderten und im Internet veröffentlichten Satzungen
- 5.13 Sportförderrichtlinien vom 19. Dezember 2022, gültig ab 1. Januar 2023 »
- 5.22 Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege » Amtsblatt 29/2022 vom 16. Dezember 2022
- 3.01 Rechtsbereinigungssatzung » Amtsblatt 28/2022 vom 9. Dezember 2022
- 2.11 Verwaltungskostensatzung » Amtsblatt 28/2022 vom 9. Dezember 2022
- 3.41 Gebührensatzung Feuerwehr » Amtsblatt 28/2022 vom 9. Dezember 2022
- 7.02 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallentsorgung für das Haushaltsjahr 2023 » Amtsblatt 27/2022 vom 2. Dezember 2022
- 7.13 Entgeltordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für Produkte und Dienstleistungen » Amtsblatt 24/2022 vom 21. Oktober 2022
- 3.02 Straßenreinigungsverordnung » Amtsblatt 24/2022 vom 21. Oktober 2022
- 4.07 Satzung über die Inanspruchnahme der Mittagsverpflegung in den Mensen an den Grundschulen ab 1. August 2022 » Amtsblatt 13/2022 vom 24. Juni 2022
- 4.08 Satzung über die Inanspruchnahme der Mittagsverpflegung in der Schule Kleiststraße ab 1. August 2022 » Amtsblatt 13/2022 vom 24. Juni 2022
- 7.50 Satzung über die Benutzung der Dobbenanlagen » Amtsblatt 5/2022 vom 25. März 2022
- 2.00 Haushaltssatzung » Amtsblatt 8/2022 vom 22. April 2022
- 3.45 Satzung der Klinikum Oldenburg Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) » Amtsblatt 2/2022 vom 21. Januar 2022
- 7.02 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallentsorgung für das Haushaltsjahr 2022 » Amtsblatt 23/2021 vom 3. Dezember 2021
- 3.02 Straßenreinigungsverordnung » Amtsblatt 23/2021 vom 3. Dezember 2021
Zuletzt geändert am 10. Januar 2023
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