Die Sitzungen des Rates

Alle Sitzungstermine, Tagesordnungen, Vorlagen und Protokolle der Ratssitzungen sowie anderer Gremiensitzungen finden Sie über das Ratsinformationssystem », sobald diese freigegeben sind.

Wenn Sie sich für vergangene Sitzungen (2001 bis 2006) interessieren, können Sie diese hier » einsehen.

Eine Übersicht über die Sitzordnung zu den Ratssitzungen finden Sie hier » (PDF, 3,8 MB).

Erste Sitzung des Rates nach Wahl (= Konstituierende Sitzung)
Der Rat wählt in seiner ersten (konstituierenden) Sitzung der jeweiligen Ratsperiode den Ratsvorsitzenden, der für die Dauer der Ratsperiode die Sitzungen leitet und das Hausrecht ausübt. Vor der Wahl eines Vorsitzenden ist der Rat nicht beschlussfähig. In der aktuellen Wahlperiode ist Bernhard Ellberg (SPD) der Vorsitzende des Rates. Seine Vertreter sind Dr. Esther Niewerth-Baumann (CDU) und Kurt Bernhardt (Grüne). Ebenfalls in der konstituierenden Sitzung des Rates werden die Vertreter des Oberbürgermeisters gewählt, die ihn beim Repräsentieren der Stadt unterstützen. Sie tragen die Bezeichnung Bürgermeisterin beziehungsweise Bürgermeister. Die Bürgermeisterinnen Oldenburgs in dieser Wahlperiode sind Germaid Eilers-Dörfler (SPD), Petra Averbeck (CDU) und Christine Wolff (Bündnis 90/Die Grünen). Die erste Sitzung des Rates findet innerhalb eines Monats nach den Kommunalwahlen statt.

Reguläre Sitzungen und Sitzungstermine
Die weiteren Ratssitzungen erfolgen nach der schriftlichen Einladung des Oberbürgermeisters. Die Häufigkeit der Ratssitzungen richtet sich nach deren Notwendigkeit. In Oldenburg tagt der Rat in der Regel einmal im Monat. In den Schulferien finden keine Sitzungen statt. Die Tagesordnung wird durch den Oberbürgermeister aufgestellt. Die Ratssitzungen in Oldenburg finden in der Regel im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL in der Peterstraße 3 statt.

Die Termine der nächsten Ratssitzungen können Sie im Ratsinformationssystem einsehen »

Ablauf der Sitzungen
Die Sitzungen des Rates sind öffentlich, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner betroffen sind. Im nicht-öffentlichen Teil werden beispielsweise Rechtsangelegenheiten oder Personalfragen beraten.

Verfahrensfragen regelt die Geschäftsordnung, die sich der Rat in der Regel in seiner konstituierenden Sitzung gibt. Die Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Stadt Oldenburg (Oldb) finden Sie hier »

Die Tagesordnung wird in der Regel in folgender Reihenfolge abgewickelt:

1. Öffentlicher Teil

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    Die Beschlussfähigkeit des Rates wird zu Beginn jeder Ratssitzung festgestellt.  Der Rat ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit aller Mitglieder nach ordnungsgemäßer Einberufung anwesend ist.
  • Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung
    Die Protokolle der letzten Sitzung sind nach der Genehmigung über das Ratsinformationssystem abrufbar.
  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde
    Zu Beginn jeder öffentlichen Sitzung haben die Einwohner die Möglichkeit, Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen. Die Fragen sollten 14 Tage vor der eigentlichen Sitzung schriftlich beim Oberbürgermeister eingereicht werden.
    Weitere Informationen zur Einwohnerfragestunde des Rates erhalten Sie hier »
  • Beratungen von Vorlagen und Anträgen der Fraktionen und Gruppen
    Den größten Anteil einer Ratssitzung nehmen die Beratungen und Beschlüsse der in den Fachausschüssen und dem Verwaltungsausschuss vorbereiteten Sachverhalte ein. Auch Anträge von Fraktionen, Gruppen oder einzelnen Ratsmitgliedern werden in den Ratssitzungen diskutiert. Ein Antrag oder Beschlussvorschlag gilt dann als beschlossen, wenn die Mehrheit aller Stimmen ‚Ja’ lautet.

2. Nicht-öffentlicher Teil

Die Ratssitzungen beginnen in der Regel um 18 Uhr; der öffentliche Teil der Ratssitzungen endet nach der Geschäftsordnung spätestens um 23 Uhr.