Der Rat tagt am 22. Oktober

Am Montag, 22. Oktober 2018, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL (Peterstraße 3) eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde

Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 22. Oktober 2018

  • Ausschreibung der Stelle der Stadtbaurätin/des Stadtbaurates
    - Beschluss

Kulturausschuss vom 18. September 2018

  • Neuausrichtung des Stadtmuseums Oldenburg
    - Bericht

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 20. September und 18. Oktober 2018

  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 (ehemalige Donnerschwee-Kaserne/Georg-Elser-Straße)
    - Satzungsbeschluss
  • Verkauf von Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm, 1. Bauabschnitt)
    - Beschluss
  • Verkauf eines städtischen Investorengrundstücks an der Ammergaustraße
    - Beschluss
  • Anpassung der Richtlinien Nr. 2 zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für den Selbstbezug und Nr. 3 zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für Ketten- und Reihenhausbebauung und für ausgewählte Flächen
    - Beschluss
  • Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen und Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes N-777 D (Mittelweg-Fliegerhorst)
    - Beschluss
  • Sanierungsgebiet Kreyenbrück-Nord − Verlängerung der Frist für die Durchführung der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 S. 4 Baugesetzbuch (BauGB)
    - Beschluss

Verkehrsausschuss vom 15. Oktober 2018

  • Richtlinie der Stadt Oldenburg (Oldb) über das Anbringen beziehungsweise Aufstellen von Plakaten in Oldenburg (Plakatierungsrichtlinie)
    - Beschluss

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 17. Oktober 2018

  • Annahme von Zuwendungen durch den Rat
    - Beschluss
  • Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 70.000 Euro für den Teilhaushalt 07 (Stadtplanung) − Sanierungsgebiet Untere Nadorster Straße
    - Beschluss
  • Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 66.000 Euro für den Rad- und Fußweg an der Ofener Straße
    - Beschluss
  • Klinikum Oldenburg AöR (KOL) - Änderung der Satzung der Klinikum Oldenburg Anstalt des öffentlichen Rechts
    - Beschluss
  • Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
    - Bericht

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder

  • Eigentümerverhältnisse Raum Heidbrook/Brokhausen (Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17. September 2018)
  • Umbesetzung von Ausschüssen (CDU-Fraktion vom 8. Oktober 2018)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem ». Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de » live verfolgen.