Oldenburg. Am Mittwoch, 7. November, 17 Uhr, findet in der Galerie (Obergeschoss) der Großen EWE Arena, Maastrichter Straße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Einwohnerfragestunde
4.    Haushalt 2019 - Verwaltungsentwurf
4.1.    Teilhaushalt 01 Verwaltungsführung
- Bericht
4.2.    Teilhaushalt 02 Personal- und Verwaltungsmanagement
- Bericht
4.3.    Teilhaushalt 04 Finanzmanagement und Recht / Teilhaushalt 13 Nicht rechtsfähige Stiftungen
- Bericht
4.4.    Teilhaushalt 05 Sicherheit und Ordnung
- Bericht
4.5.    Rechtsfähige Stiftungen
- Bericht
5.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
- Beschluss
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
7.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 1.000.000 Euro für Abrissmaßnahmen zum Vorhaben „Fliegerhorst“ im Bereich Energetisches Nachbarschaftsquartier (ENaQ)
- Beschluss
8.    Überplanmäßige Bewilligung für Mehraufwendungen in Höhe von 5.350.000 Euro für den Teilhaushaushalt 10, Budget 50
- Beschluss
9.    Haushaltsvollzug 2018
- Finanz- und Leistungsbericht zum 30. September 2018
- Bericht
10.    Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
- Beschluss
11.    Richtlinien der Stadt Oldenburg (Oldb) für die Gewährung von Zuwendungen
- Beschluss
12.    Verkauf eines städtischen Investorengrundstücks an der Ammergaustraße
- Beschluss
13.    Kredite
13.1.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
13.2.    Liquiditätsstand
- Bericht
14.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Hafen
14.1.    Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)
- Beschluss
15.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
15.1.    Situation Notaufnahmen (CDU-Fraktion vom 16. Oktober 2018)
- Bericht
15.2.    Bau- und Betriebskosten Neuausrichtung des Stadtmuseums Oldenburg (CDU-Fraktion vom 24. Oktober 2018)
- Bericht
15.3.    Fragen zur Klävemann-Stiftung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23. Oktober 2018)
- Bericht
16.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php