Oldenburg. Am Mittwoch, 7. Juni, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 04/17 (öffentlicher Teil) vom 03.05.2017
4. Einwohnerfragestunde
5. Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
6. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
7. Rettungsdienst: Bedarfsplanfortschreibung 2017
8. Außerplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 85.000 EUR für den Umbau der Bushaltebucht "Bremer Straße"
9. Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 170.000 EUR für die Beschaffung eines Rettungs-wagens
10. Kredite
10.1. Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 101.853.232,63 EUR
10.2. Liquiditätsstand
11. Stadionneubau – Machbarkeitsstudie. Aus technischen Gründen ist die Aufnahme dieses TOP notwendig, um die Machbarkeitsstudie im Ratsinformations-system zu hinterlegen. Eine Behandlung ist nicht vorgesehen.
12. Energetisches Nachbarschaftsquartier Fliegerhorst Oldenburg (ENaQ) / Smart City Lab
13. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
13.1 Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO): Jahresabschluss 2016
a) Beschluss über den Jahresabschluss
b) Entlastung der Betriebsleitung
14. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
14.1 Mehraufwand Ausbau Dietrichsweg (CDU-Fraktion vom 16.05.2017)
15. Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
http://buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php?__ksinr=2719