Oldenburg. Am Donnerstag, 15. Mai, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, statt.
Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
- Genehmigung von Protokollen
3.1. Genehmigung des Protokolls Nr. 01/25 (öffentlicher Teil) vom 20. Februar 2025
3.2. Genehmigung des Protokolls Nr. 02/25 (öffentlicher Teil) vom 20. März 2025 - Einwohnerfragestunde
- Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie – Grundzüge der Planung – Information vor der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan 73 (Raiffeisenstraße/Moslestraße) mit örtlichen Bauvorschriften – Prüfung der Stellungnahmen – Satzungsbeschluss
- Konfliktfreies Wohnen in der Oldenburger Innenstadt – Bericht
- Änderung der Richtlinie – Wohnungsbauförderungsprogramm für Oldenburg – Beschluss
- Anträge der Fraktionen, Gruppen, Rats- und Ausschussmitglieder
9.1. Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei digitalen Baugenehmigungen (CDU-Fraktion vom 5. März 2025) – Bericht der Verwaltung
9.2. Erweiterung Wohnmobil-Platz am Küstenkanal (BSW-Fraktion vom 24. April 2025) – Beschlussantrag - Anfragen und Anregungen
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