Oldenburg. Am Donnerstag, 19. November, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen statt.
Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.
Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 17. November, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2323 oder per Mail an stadtplanung@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung von Protokollen
3.1. Genehmigung des Protokolls Nr. 05/20 (öffentlicher Teil) vom 17. September 2020
3.2. Genehmigung des Protokolls Nr. 06/20 (öffentlicher Teil) vom 8. Oktober 2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Haushalt 2021 - Verwaltungsentwurf -Teilhaushalt 07 Stadtplanung - Bericht
6. Änderung Nr. 63 des Flächennutzungsplanes (östlich Am Bahndamm/nördlich Gerhard-Stalling-Straße)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
7. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes S-625 (südlich Tweelbäker Tredde/östlich Brahmweg)
- Auslegungsbeschluss
8. Ehemaliges Finanzamt 91er-Straße/Heiligengeiststraße
8.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 (91er Straße/Heiligengeiststraße)
- Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse
- Bericht
8.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 (91er Straße/Heiligengeiststraße)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
9. Vermarktung eines städtischen Investorengrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes N-777 E (Fliegerhorst) - Beschluss
10. Vermarktung des Grundstücks Am Festungsgraben 34 A - Beschluss
11. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
11.1. Baulandbeschaffung durch Verkaufsverpflichtung von durch Bebauungsplan begünstigter Eigentümer (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 26. Februar 2020) - Beschlussantrag und Bericht der Vewaltung
11.2. Veränderung des Mindestabstandes zwischen den Spielstätten gem. NGlüSpG von 100 auf 500 Meter im gesamten Stadtgebiet (Bündnis 90/ Die Grünen vom 28. September 2020) - Beschlussantrag und Bericht der Verwaltung
11.3. Alter Combi-Markt an der Bremer Heerstraße (SPD-Fraktion vom 4. November 2020)
11.4. Umnutzung des Lambertihofs (SPD-Fraktion vom 4. November 2020)
11.5. Vermarktung eines städtischen Investorengrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes N-777 E (Fliegerhorst) (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 5. November 2020)
11.6. B-Plan Schützenweg/Quartier Haarentor: Regenrückhaltebecken auf Biotopqualität prüfen (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 5. November 2020)
12. Anfragen und Anregungen
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