Oldenburg. Am Montag, 28. Oktober, 16 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten im Seminarraum 2 des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, statt.
Tagesordnung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/24 vom 30. September 2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Neubau Stadion Maastrichter Straße; Rechtsgutachten zum Notifizierungsverfahren – Weiteres Vorgehen – Beschluss
6. Beiräte in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten – Beschluss
7. Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss – Bericht
8. Anträge der Fraktionen, Gruppen, Rats- und Ausschussmitglieder
8.1. Ablauf Einwohnerfragestunde (CDU-Fraktion vom 4. Oktober 2024) – Beschlussantrag
8.2. Information der Ratsgremien (CDU-Fraktion vom 4. Oktober 2024) – Beschlussantrag
8.3. Beschäftigungsende von 2400 pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Niedersachsen zum Jahresende muss gestoppt werden! (BSW-Fraktion vom 14. Oktober 2024) – Beschlussantrag
9. Anfragen und Anregungen
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