Oldenburg. Die Stadt Oldenburg kann derzeit mit Einnahmen auf hohem Niveau planen und demzufolge einen Haushalt für 2018 vorlegen, der im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 5,2 Millionen Euro ausweist. Die Gesamtsumme des Ergebnishaushalts beträgt 533,6 Millionen Euro (2017: 509 Millionen Euro). Das ambitionierte Investitionsprogramm kann allerdings nicht ohne Kredite finanziert werden. Die Pläne für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe sehen 22,13 Millionen Euro Investitionskredite vor, damit steigt die Verschuldung nach Abzug der Tilgungen um 8,3 Millionen Euro an.
 
Der Haushalt hat klare Schwerpunkte in den Bereichen Schule und Bildung. Für den Ausbau und Ausstattung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden im kommenden Jahr über 34 Millionen Euro ausgegeben und damit 4 Millionen Euro mehr als in 2017. Insgesamt sind in den vergangenen drei Haushalten etwa 75 Millionen Euro allein in den Ausbau von Kitas und Schulen investiert worden.

Für Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ist dies gut investiertes Geld: „Der Bedarf an Betreuungsplätzen steigt weiter, momentan haben wir aber den finanziellen Spielraum ihn zu erfüllen. Mit einer guten Bildungslandschaft können wir die anstehenden Aufgaben bei Integration, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sehr gut erfüllen“. Allerdings führt der kontinuierliche Ausbau von Ganztagsangeboten und Kitaplätzen auch zu steigenden Betriebs- und Personalkosten, durch die die zukünftigen Haushalte der Stadt dauerhaft belasten werden.
 
Größter Einnahmeposten im Haushalt sind Steuern und vergleichbare Abgaben (320 Millionen Euro). Größter Einzelposten ist die Gewerbesteuer (106 Millionen Euro), die sich in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt hat. Dies liegt an der insgesamt stabilen wirtschaftlichen Entwicklung und den guten Rahmenbedingungen in Oldenburg, sagt Finanzdezernentin Silke Meyn: „Die Gewerbesteuerentwicklung ist seit Jahren überaus positiv, und wir hoffen natürlich, dass das auch so bleibt. Da der größte Teil unserer Investitionen auf gesetzlichen Verpflichtungen beruht (Kindertageseinrichtungen und Schulen) und deshalb unabdingbar ist, sollten wir das aktuell noch immer sehr niedrige Zinsniveau nutzen, unsere großen Bildungs- und Betreuungsprojekte umzusetzen. Dafür müssen wir den Anstieg unserer Verschuldung in Kauf nehmen. Gleichzeitig dürfen wir aber nicht aus dem Blick verlieren, dass sich die finanzielle Situation auch schnell wieder verschlechtern kann. Hierfür gilt es Rücklagen zu bilden, die wir nur durch gute Überschüsse im Ergebnishaushalt erreichen können.“
 
Insgesamt sollen auf Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes 2018 etwa 62 Millionen Euro investiert werden. Größte Einzelposten im Schuletat sind die IGS Flötenteich (6 Millionen Euro, inklusive Erweiterung der Sporthalle), die Oberschule Ofenerdiek (2,5 Millionen Euro) und die Grundschule Donnerschwee (2,3 Millionen Euro).
 
Für die Weiterentwicklung des Fliegerhorstes werden 2,4 Millionen Euro investiert, damit die ersten Baugrundstücke vermarktet werden können. Im Bereich Infrastruktur liegt ein Schwerpunkt auf der Erschließung des neuen Baugebietes Am Bahndamm (1,8 Millionen Euro). In beiden Wohngebieten werden in den kommenden Jahren zusammen etwa 1.300 Wohneinheiten entstehen.
Für die Wohnungsbauförderung waren in den vergangenen beiden Jahren Mittel von zusammen 1,5 Millionen Euro eingeplant, die jedoch nicht komplett abgerufen worden sind. Für 2018 werden Reste für alle bekannten Projekte und Anträge übertragen, hinzukommen neue Mittel in Höhe von 500.000 Euro.
 
Bei Kultur- und Sportangeboten werden ebenfalls Schwerpunkte gesetzt. So sollen der Kultursommer zu seiner 40. Auflage (plus 17.000 Euro) und das Filmfest (plus 35.000 Euro) finanziell besser ausgestattet werden. Die Mittel für Sportförderung werden deutlich erhöht (142.000 Euro), auch die Zuschüsse für Übungsleiter werden verbessert (69.500 Euro). Zudem ist der Bau eines weiteren Kunstrasenplatzes geplant, der Standort ist noch nicht festgelegt.

Die Erneuerung des Waffenplatzes (890.000 Euro) und ein steigender Beitrag für das Rad- und Fußwegeprogramm (270.000 Euro) sind weitere Schwerpunkte im Verwaltungsentwurf für 2018.

Die Gewinnung von zukünftigem Personal und vor allem von Fachkräften bekommt im kommenden Jahr einen hohen Stellenwert. In der Kernverwaltung werden 11 zusätzliche Auszubildende eingestellt, außerdem werden 6 Notfallsanitäter ausgebildet. Zudem gibt die Stadt für die Auszubildenden in gewerblich-technischen Berufen eine Übernahmegarantie von sechs Monaten. Alle Maßnahmen tragen zur Gewinnung von Fachkräften und damit zur dauerhaft guten Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung bei.