Oldenburg. Am Donnerstag, 18. Februar, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen statt.
Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.
Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 16. Februar, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2323 oder per E-Mail an stadtplanung@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 07/20 (öffentlicher Teil) vom 19. November 2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Änderung Nummer 1 des Bebauungsplanes S-625 (südlich Tweelbäker Tredde/östlich Brahmweg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
6. Änderung Nummer 1 des Bebauungsplanes W-289 (Scharnhorst-, Blücher- und Zietenstraße)
- Aufstellungsbeschluss
7. Veränderungssperre Nummer 82 (Scharnhorststraße)
- Satzungsbeschluss
8. Änderung Nummer 1 des Bebauungsplanes W-356 (Bloherfelder Straße/Scharnhorststraße)
- Aufstellungsbeschluss
9. Änderung Nummer 1 des Bebauungsplanes M-480 A und M-480 A I (Schäferstraße/Willersstraße/nördlich Donnerschweer Straße)
- Aufstellungsbeschluss
10. Bauleitplanung Lindenhofsgarten
10.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 67 (Lindenhofsgarten)
- Aufstellungsbeschluss
10.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 67 (Lindenhofsgarten)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
11. Bauleitplanung Kaiserstraße/Bleicherstraße
11.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 68 (Kaiserstraße/ Bleicherstraße)
- Aufstellungsbeschluss
11.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 68 (Kaiserstraße/ Bleicherstraße)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
12. Erhaltungssatzung für das Gebiet „Friedrich-August-Platz“
- Satzungsbeschluss
13. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
13.1. Erbbaurecht im Bereich des B-Planes N 777-E (Fliegerhorst) (SPD-Fraktion vom 1. Dezember 2020)
- Bericht
13.2. Leitantrag Fridays for Future
13.2.1. Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 23. November 2020 - Punkt 3.1 „Leuchtturmprojekt klimaneutrales Bauen und Beratungsangebot 1000 Haushalte“
13.2.2. Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 23. November 2020 - Punkt 3.1c „Beratungsangebote zur Steigerung der Altbau-Sanierungsrate“
13.2.3. Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 23. November 2020 - Punkt 3.7 „Einrichtung Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse & Umbau Einfamilienhäuser (Einliegerwohnungen)“
13.2.4. Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 23. November 2020 - Punkt 3.8 „Mindestens KfW 40- Standard in städtebaulichen (Durchführungs-)verträgen und Grundstückskaufverträgen“
13.3. Gestaltungssatzung Scharnhorststraße (Fraktion Die Linke./Piratenpartei vom 5. Januar 2021)
13.4. Erstellung eines Gestaltungshandbuchs als Leitfaden für eine zukunftsfähige Stadtgestaltung (SPD-Fraktion vom 3. Februar 2021)
13.5. Anzahl neu fertiggestellter Wohnungen in Oldenburg im Jahr 2020 (AfD-Fraktion vom 4. Februar 2021)
14. Anfragen und Anregungen
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