Oldenburg. Am Mittwoch, 5. März, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, statt.
Tagesordnung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nummer 4/24 (öffentlicher Teil) vom 12. November 2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Jahresbericht 2024 Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit – mündlicher Bericht
6. Aktueller Stand des kommunalen Aktionsplans gegen Gewalt – mündlicher Bericht
7. Unterbringung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - aktuelle Daten und Zahlen – Bericht
8. Aktueller Sachstand Bezahlkarte – mündlicher Bericht
9. Förderung aus Fonds „Projekte für Toleranz und gegen Rechtsextremismus“ (Integration e.V.) – Beschluss
10. Förderung aus Produkt Integrationsförderung – Beschluss
11. Ausgabenübersicht 2024 Fonds „Projekte für Toleranz und gegen Rechtsextremismus“ – Bericht
12. Ausgabenübersicht 2024 „Freie Zuschüsse für weitere Projekte und Veranstaltungen“ – Bericht
13. Ausgabenübersicht 2024 Produkt Integrationsförderung – Bericht
14. Ausgabenübersicht 2024 Festgelegte Budgets – Bericht
15. Ausgabenübersicht 2024 Institutionelle Förderung – Bericht
16. Aktueller Stand Umsetzung Integrationskonzept – mündlicher Bericht
17. Anträge der Fraktionen, Gruppen, Rats- und Ausschussmitglieder
1. Armutsbericht der Stadt Oldenburg (Beratendes Mitglied Ulrich Schleppegrell vom 27. Januar 2025) – Berichtsantrag
2. Vorstellung des Vereins Refugees Welcome in Sports Oldenburg e. V. (CDU-Fraktion vom 5. Februar 2025) – Beschlussantrag
18. Anfragen und Anregungen
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