Oldenburg. Am Montag, 16. November, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses statt.
Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.
Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Anmeldungen werden noch bis Mittwoch, 11. November, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2304 oder per Mail an soenke.wuerdemann@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. VerkA 06/20 (öffentlicher Teil) vom 21. September 2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Haushalt 2021 - Verwaltungsentwurf - Teilhaushalt 08 Amt für Verkehr und Straßenbau
6. Neuer Rahmenplan Mobilität und Verkehr 2030 - Beschluss
7. Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen - Tariferhöhung - Beschluss
8. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
8.1. Gesamtverkehrskonzept für den Stadtsüden (FDP-Fraktion vom 18. Mai 2020) – Bericht
8.2. Sachstand über die Bereitstellung weiterer Abstellanlagen für Fahr- und Lastenräder in der Innenstadt sowie ihren angrenzenden Bereichen (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14. Juni 2020) – Bericht
8.3. Prüfung einer Einbahnregelung auf dem Wallring (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Gruppe Die Linke/Piraten, Fraktion WFO/LKR und FDP-Fraktion vom 22. September 2020) – Bericht
8.4. Einmündung Hardenbergstraße/Scharnhorststraße (CDU-Fraktion vom 12. Oktober 2020) – Bericht
8.5. Ergänzungsanträge zum TOP „Antrag der CDU-Fraktion vom 3. September 2020 zur Verkehrssituation Herrenweg“ (Gruppe Die Linke./Piratenpartei und SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. September 2020) - Bericht
8.6. Fährverbindung zwischen Siel Pandsgraben und Hafen Iprump (SPD-Ratsfraktion vom 11. Mai 2020)
8.7. Verbesserung der Fahrradinfrastruktur am Friedensplatz (ADFC vom 2. November 2020)
8.8. Geschwindigkeitsübertretungen Tegelkamp (CDU-Fraktion vom 2. November 2020)
9. Anfragen und Anregungen
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