Oldenburg. Den Flashmob Anfang April mit circa 15.000 Personen aus der Tuning-Szene auf dem Parkplatz des famila Einkaufslandes Wechloy haben Stadt, Polizei und famila zum Anlass genommen, sich bei einem Arbeitstreffen über das künftige Vorgehen bei ähnlichen Ereignissen zu beraten. „Wenn mit Belästigungen, Sachbeschädigungen, Verkehrsstörungen und Gefährdungen zu rechnen ist, werden wir künftig restriktiver vorgehen, wenn in den Sozialen Medien zu Treffen in der Öffentlichkeit aufgerufen wird“, so Erste Stadträtin Silke Meyn. Um Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten zu verhindern, will die Stadt daher künftigen Aufrufen notfalls mit Allgemeinverfügungen begegnen. Eine konkrete Umsetzung ist bereits für die Ostertage geplant.

Es ist bekannt, dass sich die Tuning-Szene über Internetverabredungen auch in diesem Jahr wieder am Karfreitag treffen will. Dieses Treffen ist zwar nicht konkret für die Stadt Oldenburg vorgesehen; in Abhängigkeit von der nicht kalkulierbaren Teilnehmerzahl ist jedoch nicht auszuschließen, dass die Szene sich kurzfristig in Richtung Oldenburg orientiert. „Die beim vorherigen Treffen registrierten Fakten rechtfertigen ein Verbot als Maßnahme der Gefahrenabwehr“, so Horst Hullmann, Fachdienstleiter Sicherheit und Ordnung der Stadt Oldenburg. Zur Vermeidung neuerlicher Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten ist ein Verbot auf der Grundlage des Paragraph 11 Abs. 1 des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung gerechtfertigt. Die Stadt Oldenburg erlässt als Ordnungsbehörde daher in Absprache mit der Polizei eine Allgemeinverfügung, durch die Treffen der Autotuning-Szene in der Zeit vom 18. bis 21. April für das gesamte Stadtgebiet verboten sind. Die Allgemeinverfügung wird am Mittwoch, 16. April, in der örtlichen Tageszeitung veröffentlicht.

Bereits in der Vergangenheit hatte es Treffen der Autotuning-Szene in Oldenburg gegeben, allerdings mit geringerer Teilnehmerzahl. Zuletzt wurden bei einem Treffen im September 2013 auf dem famila-Gelände in Wechloy etwa 500 Fahrzeuge gezählt. Damals gab es bereits Beschwerden über empfundene Lärmbelästigungen aus der Nachbarschaft. Allerdings konnten im Nachhinein Rechtsverstöße wie Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten nicht beweiskräftig festgestellt werden. Aus diesem Grund bestand auch keine rechtliche Möglichkeit, das am 5. April 2014 durchgeführte Treffen im Vorfeld zu untersagen. Die Situation übertraf jedoch hinsichtlich der Anzahl an teilnehmenden Personen und Fahrzeugen die zuvor begründeten Erwartungen bei weitem. So wurden durch die eingesetzten Polizeikräfte etwa 5.000 Fahrzeuge und 15.000 Personen bestätigt.

„Die Veranstaltung artete in nicht vorhersehbarer Weise aus“, so Eckhard Wache, Leitender Polizeidirektor der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland. „Es wurden so genannte Beschleunigungstests durchgeführt, bei denen beteiligte und unbeteiligte Personen unmittelbar gefährdet wurden. Es kam zu erheblichen Belästigungen der Nachbarschaft. Des Weiteren wurde eine besondere Gefährdungssituation dadurch verursacht, dass sämtliche Rettungswege und Feuerwehrzufahrten zu dem Firmengelände des famila Einkaufslandes unpassierbar versperrt wurden.“

„Die Sicherheit unserer Kunden und Mitarbeiter hat für uns höchste Priorität. Wir sehen uns veranlasst, nochmals eindeutig darzustellen, dass das Tuning-Treffen nicht vom famila Einkaufsland organsiert wurde, das Center selbst wurde in erheblichen Umfang geschädigt. Wir haben uns bereits im Vorfeld gegen die Veranstaltung wiederholt und konsequent verwehrt“, so Lutz Herbst, Leiter Centermanagement, famila Einkaufsland Wechloy.

Polizei und Ordnungsamt werden die Szene weiter beobachten. In begründeten Fällen sollen weitere Maßnahmen kurzfristig geprüft und umgesetzt werden.