Oldenburg. Am Montag, 28. Oktober, 18 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Rats im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Tagesordnung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 06/24 (öffentlicher Teil) vom 30. September 2024
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 4. September 2024
6.1. Neubau Stadion Maastrichter Straße; Rechtsgutachten zum Notifizierungsverfahren – Weiteres Vorgehen – Beschluss
7. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 2. Oktober 2024
7.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat – Beschluss
7.2. Unterrichtung des Rates über Kreditaufnahmen, Derivatabschlüsse und Umschuldungen nach § 8 der Kreditrichtlinie
7.3. Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 180.000 Euro für zwei Kommandowagen der Feuerwehr – Beschluss
7.4. Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 800.000 Euro für den Ausbau des Sandwegs – Beschluss
7.5. Gründung einer Wohnungsgesellschaft – Bericht
8. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 24. Oktober 2024
8.1. Erweiterung des Sanierungsgebietes Kreyenbrück-Nord – Beschluss
9. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 28. Oktober 2024
9.1. Beiräte in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten – Beschluss
10. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
10.1. Beschäftigungsende von 2400 pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Niedersachsen zum Jahresende muss gestoppt werden! (BSW-Fraktion vom 14. Oktober 2024)
11. Anfragen und Anregungen
zurück